Stolz und dumm

Der Bund nimmt Kredite auf, er verschuldet sich, ständig und immer mehr, aber er zahlt dafür nur geringe Zinsen, bisweilen sogar gar keine und noch extremer, er bekommt noch Geld dazu. Unsere sechzehn Bundesländer müssen, nach Land unterschiedlich viel, deutlich höhere Zinssätze bedienen.
Nun wäre es doch einfach, wenn die Länder sich nicht „am Markt“, sondern vom Bund das benötigte Geld leihen würden, der schlägt auf den von ihm zu zahlenden Zinssatz 0,1 Prozent auf, die Länder kämen wesentlich billiger zu dem gewünschten Geld und das alles zum Vorteil der Bürger, denn die müssen ja alles bezahlen.
Aber nein, da ist der Stolz, die Eigenständigkeit, der Länder davor. Um nun doch vom Zinsvorteil des Bundes ein Stückchen abzuzweigen, sollen gemeinsame Bund-Länderanleihen ausgegeben werden, die wären dann zwar im Zinssatz höher als die reinen Bundesanleihen aber immer noch deutlich günstiger als die reinen Länderanleihen.
Ach ja, da sagt doch einer, es ginge gar nicht anders, die Verfassung, unser Grundgesetz, sei dagegen! Na, wenn es nur das Grundgesetz ist – das wurde seit seinem Ursprung schon weit über fünfzig Mal geändert – wir könnten ja auch wenigstens einmal eine vernünftige Änderung hineinschreiben. Der Bürger muss zahlen, weil Länderfürsten ihre Eigenständigkeit, die es genau genommen gar nicht gibt, demonstrieren wollen.
Eine Stufe tiefer, zwischen Land und Kommune, das gleiche Spiel wieder. Die Zinssatzdifferenz zwischen Bund und Kommune sind mehrere Prozentpunkte. Das macht in jedem Jahr einige Hundert Millionen Euro nur für Zinsen, die die Verwaltungen sparen können – aber warum in einem öffentlichen Haushalt sparen – der Bürger bezahlt doch!

30.08.2013
Hermann Müller
Bentierode
Bentieröder Bruch 8
D-37574 Einbeck