Bezirksbürgermeister Arno Müller

Das Wandern ist des Müllers Lust. So heißt es in einem bekannten Volkslied. "Wenn ich nicht mehr Bezirksbürgermeister bin, kann ich wieder mehr um meine Familie und Hobbys kümmern," berichtet Arno Müller. Der Christdemokrat ist bis zum Ende der Legislaturperiode noch Bezirksbürgermeister im Duisburger Stadtbezirk Süd.

Die Paragraphen 36 bis 39 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen beschreiben Aufbau und Aufgaben der Bezirksvertretung. Nähere Einzelheiten dazu gibt es dann in der Bezirkssatzung der Stadt Duisburg. Doch oh wehe! Dort wird der Bezirksbürgermeister kaum erwähnt. "Der Bezirksbürgermeister hat reine Repräsentationsaufgaben. Außerdem bereitet er die Sitzungen der Bezirksvertretung vor, leitet sie und stellt sicher, daß ihre Beschlüsse ausgeführt werden." Was er eher in einem Nebensatz erwähnt: "Bei rein repräsentativen Bezirksangelegenheiten bin ich auch der Stellvertreter des Oberbürgermeisters."

In der Praxis gab es zu Müller`schen Zeiten immer interfraktionelle Gespräche. "Die Bezirksvertreter sollten Hintergrundwissen für die Meinungsbildung erhalten; es waren rein informative Treffen. Beschlüsse wurden nicht gefaßt." Überfährt die Verwaltung die Bezirksvertretung? Dieser Eindruck entstand in der Öffentlichkeit schnell. "Wir sind immer in die Entscheidungen eingebunden worden," betont Müller rückblickend.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung arbeiten ehrenamtlich. "Sie erhalten lediglich eine Aufwandsentschädigung. Der normale Bezirksvertreter erhält 200 € monatlich, der Fraktionsvorsitzende 400 € und der Bezirksbürgermeister 600 €. 10,23 € Fahrgeld pro Monat kommen hinzu; wenn Sie bedenken, wie große der Bezirk flächenmäßig ist, können Sie sich vorstellen, daß ein Bezirksvertreter nicht reich von dieser politischen Tätigkeit wird. Sitzungsgeld erhalten wir keines," berichtet Müller. Der ehemalige Inhaber eines Schreibwarenladens in Wanheim ist heute Rentner.

Die aktuelle Legislaturperiode endet am 25. Oktober 2009. Die neue Bezirksvertretung tritt am 5. November 2009 zusammen. Für Müller enden dann 18 Jahre politische Tätigkeit in der Kommunalpolitik. Er sei vor 18 Jahren als Nachrücker in die Bezirksvertretung gekommen, erinnert sich Müller. Drei Jahre war er Fraktionsvorsitzender, die vergangenen fünf Jahre Bezirksbürgermeister. "Ich war damals ein Highlight. Ich war der einzige Bezirksbürgermeister, der einstimmig in sein Amt gewählt wurde."

Doch wie kam er in die Lokalpolitik? Was veranlaßte ihn dazu? "Es war die Übermacht der SPD," berichtet Müller. "Es kann nicht sein, daß drei Leute entscheiden, was vor Ort geschieht. Lange Zeit waren es Oberbürgermeister, Fraktionsvorsitzender und vielleicht noch jemand anders. Das regte mich auch in der Bezirksvertretung auf," berichtet Müller. "Ich bin jetzt 40 Jahre in der CDU. Früher war es so: Alles was wir anderen sagten, war Nonsens. Kurze Zeit später kam der selbe Inhalt als SPD-Vorlage in die Bezirksvertretung und wurde durchgewunken. Es waren bayerische Verhältnisse. Ich habe mein politischs Ziel erreicht: Seit 10 Jahren haben wir eine christdemokratische Mehrheit im Süden. Daß der SPD der politische Machtverlust nicht immer einfach viel, können Sie sich ja vorstellen." So nebenbei bringt er einige Beispiele, die diese Aussage illustrieren sollen.

Wir dürfen gespannt sein, wer sein Nachfolger werden wird. Denn ganz so eindeutig wie früher sind die Machtverhältnisse heute nicht mehr.