Kommission Haushaltszukunftskonzept war ein Flop, ein Totalausfall

Düsseldorf, 13. September 2019

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, aus welchen Gründen hat die Kommission Haushaltszukunftskonzept in den letzten 12 Monaten nicht mehr getagt, welche Ergebnisse (auch Teilergebnisse; auch nicht einstimmige oder abgestimmte Teil-/Ergebnisse) hat die die Kommission Haushaltszukunftskonzept erarbeitet und
was haben die nachfolgenden Gremien in ihren Sitzungen zu den vorgelegten Ergebnissen entschieden bzw. beschlossen?

Die Kämmerin, Frau Dorothée Schneider, teilte nicht mit, warum die Kommission in den letzten 12 Monaten nicht mehr getagt hat.
Umfangreiche Prüf- und Analyseaufträge, die sowohl den Kernhaushalt, als auch Beteiligungen betrafen, wurden erteilt, die Ergebnisse wurden eingehend diskutiert und trugen zu den guten Ergebnissen für 2017 (+ 246,9 Mio. Euro), 2018 (+11,0 Mio. Euro) sowie den Planungen für 2019 (+ 0,5 Mio. Euro) und 2020 (+ 1,3 Mio. Euro) bei.
Die politischen Gremien wurden bzw. werden im Rahmen der gesetzlichen Regelungen an der Verabschiedung der Haushalte und der Bestätigung der Jahresabschlüsse beteiligt.

Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Ich übersetzt die Antwort mal auf Deutsch.

Erstens: Die Kommission Haushaltszukunftskonzept hat insgesamt viermal getagt. Einstimmige oder abgestimmte Teilergebnisse gab es nicht. Entsprechenden Gremien wurde nichts vorgelegt. In diesem Zusammenhang verweise ich auf die Anfrage 01/ 226/2018 vom 06.09.2018 und die Antwort der Verwaltung vom 20.09.2018.

Zweitens: Wann sollen umfangreiche Prüf- und Analyseaufträge, die sowohl den Kernhaushalt, als auch Beteiligungen betrafen, erteilt worden sein? In der ersten Sitzung, in der man den Vorsitzenden und den Stellvertreter der Kommission Haushaltszukunftskonzept wählte? In der zweiten? Oder/Und in der dritten? Und in der dritten und vierten Sitzung wurde alles eingehend diskutiert und führte dann in der Vergangenheit des Jahres 2017 zu einem Plus von fast 250 Mio. Euro? Oder sollen die gloreichen Diskussionen für die Plus-Planungen der Jahre 2019 und 2020 verantwortlich sein?

Mein Fazit: Die Kommission Haushaltszukunftskonzept war ein Flop, ein Totalausfall. Man könnte auch sagen, alle Beteiligten haben sich stets heftig bemüht. Sechs, setzen. Oberbürgermeister Thomas Geisel, SPD, GRÜNE, FDP und CDU haben es nicht geschafft, ein mittel- bis langfristiges Konzept für solide, nachhaltige und ausgeglichene Stadtfinanzen zu finden.“