Dresden - Lokalpolitik

Zweifelsohne ist die richterliche Unabhängigkeit ein hohes Rechtsgut. Höher zu bewerten als das Grundrecht auf Eigentum? Eine Posse im, an Justiz-Skandalen keineswegs armen Sachsen wird dazu Aufklärung zu bringen haben und in der Tragweite somit über das eigentliche prozessuale Geschehen deutlich hinaus gehen. Art. 14 GG schützt das Eigentum und das Erbrecht als Grundrecht. Dabei stellt die Norm zum Einen ein Abwehrrecht des Bürgers gegenüber dem Staat dar, zum Anderen verpflichtet es den...

Hubertus Knabe erstattet Strafanzeige nach Einheitsfeier: „Blauhemden sind Verstoß gegen Versammlungsrecht“ Der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat Strafanzeige gegen unbekannt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz bei den Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden erstattet. In der Anzeige wird darauf verwiesen, dass eine größere Gruppe von Menschen im Blauhemd der ehemaligen DDR-Jugendorganisation „FDJ“ demonstriert hätte. „Das uniformierte...

Was war das denn? Nationalfeiertag, da ist wohl was schiefgelaufen in unserem Land. Vermutlich ging die Schere zwischen dem Volk und der Politik noch nie so weit auseinander wie im Jahr 2016, Wer sich den Fernsehmüll beim MDR reingezogen hat, musste zwangsläufig vermuten, dass die Sendung nur ein schlechter Scherz sein kann. Dazu die Präsentation von ARD und ZDF die darauf bedacht waren, die heile Welt aufrechtzuerhalten. Die Wahrheit sah gleichwohl etwas anders , wie in dem Video aus Dresden...

Schriftsteller Gerhart Hauptmann der vom Stadtrand aus Zeuge der Bombardierung von Dresden wurde.: Wer das Weinen verlernt hat, der lernt es wieder beim Untergang Dresdens. Dieser heitere Morgenstern der Jugend hat bisher der Welt geleuchtet. Ich weiß, daß in England und Amerika gute Geister genug vorhanden sind, denen das göttliche Licht der Sixtinischen Madonna nicht fremd war und die von dem Erlöschen dieses Sternes allertiefst getroffen weinen. Und ich habe den Untergang Dresdens unter den...

Eine Woche nach dem Rücktritt von Lutz Bachmann ist nun auch Kathrin Oertel als Pressesprecherin der PEGIDA zurückgetreten. In einer Erklärung gab PEGIDA u.a. bekannt ..."Dies ist massiven Anfeindungen, Drohungen und beruflichen Nachteilen geschuldet..." Weiter wird in der Erklärung erwähnt daß nachts Fotografen und andere Gestalten um das Haus von Frau Oertel geschlichen sind. Um sich und ihre Familie zu schützen tat diese tapfere Mutter von drei Kindern das einzig richtige und trat am...

Der Vorsitzende und Gründer von PEGIDA Lutz Bachmann ist heute zurückgetreten. Die gleichen Medien die in diesen Tagen noch die würdelosen Schmierereien von Charlie Hebdo als "Meinungsfreiheit" feierten empörten sich heute über ein älteres Foto auf dem Hr.Bachmann beim Friseur sitzend eine hitlerähnliche Figur nachäfft mit der Bildunterschrift "Er ist wieder da". Weiter soll Bachmann in einer mehrere Monate alten Facebookdiskussion die Vokabeln "Viehzeug, Dreckspack und Gelumpe" benutzt haben....

Anti Demo in Dresden. Geplant waren 7 Kultur-Tage . Diese Demostration fand vor unserem Hotel statt und ich habe einige Bilder belichtet.

Große Feier zum 50-jährigen Bestehen der DLRG-Jugend Der Bundesjugendtag, das höchste Gremium der DLRG-Jugend, hat am vergangenen Wochenende in Dresden einen neuen Bundesvorstand gewählt und über die Leitlinien der nächsten drei Jahre entschieden. Anlässlich des 50. Jubiläums der DLRG-Jugend gab es ein Fest, an dem ehemalige Mitglieder des Bundesvorstandes, Gäste aus anderen Jugendverbänden, Vertreter/innen aus dem Bundesjugendministerium, der Landesregierung Sachsen, der Stadt Dresden,...

Dresden Nazifrei in 2012, Bündnis Hannover dankt der IGM Hannover, für die Unterstützung! 6 Busse aus Hannover: 300 Menschen beteiligten sich am 18.02.2012 an Großdemonstration in Dresden gegen Nazi - Terror und staatliche Repression in Sachsen Die über 12 tsd. DemonstrantInnen konnten einen beeindruckenden Erfolg gegen die Nazis feiern, was vor allem auf die spektrenübergreifende und solidarische Zusammenarbeit in den letzten Jahren in Dresden zurückzuführen ist. D ie Vielfalt war unsere...

Während eines Kurzbesuches in Dresden am Dresdener Zwinger hörte ich von ferne Megaphon Laute und als ich von der Terasse auf den Vorplatz schaute,standen dort einige Personen und der Redner plädierte für den Mindestlohn. Der Mindestlohn wie er vergündetete sollte in allen Beschäftigungsbereichen mindestens 7,50 Euro sein , was die dort anwesenden Personen lautstark mit Applaus unterstützten. Ja, wollen wir mal sehen , wie es mit der Midestlohnforderung und der Erfüllung weiter gehen wird. Viel...