Staatsbesuch bei der Bundeswehr

Besuch der Staatssekretärin beim Informationstechnikbataillon 292

Staatssekretärin Siemtje Möller besuchte das Informationstechnikbataillon 292 in Dillingen an der Donau und verschaffte sich einen Überblick über die bisher geleistete Amtshilfe beim Schutz gegen das Hochwasser. Bereits seit dem 1. Juni ist das IT-Bataillon 292 beauftragt, im Rahmen von Amtshilfe die Einsatz- und Rettungskräfte im Landkreis Dillingen zu unterstützen. Zum Zeitpunkt des Besuches waren die Maßnahmen zum Schutz vor dem Hochwasser bereits reduziert worden und die Staatssekretärin nutzte die Gelegenheit, sich bei den Beteiligten vor Ort zu informieren.

Am Donnerstagnachmittag landete sie mit dem Hubschrauber in der Luitpold-Kaserne in Dillingen. Nach der Begrüßung durch den Kommandeur, Oberstleutnant Stefan Holland, traf sich die Staatssekretärin mit Soldatinnen und Soldaten des IT-Bataillons 292, die seit dem Wochenende im Hochwasser-Einsatz sind. „Ich darf Ihnen den Dank des Ministers, des Verteidigungsausschusses und des Parlaments überbringen. Ich weiß, dass Sie sehr müde sind von Ihrem Einsatz und freue mich, dass wir dennoch die Zeit finden“, erklärte sie den Anwesenden.

Sie interessierte sich dafür, welche Aufgaben die Soldatinnen und Soldaten bisher hatten, wie lange sie jeden Tag im Einsatz waren und was aus ihrer Sicht gut organisiert war oder besser hätte sein können. Einige Teilnehmer erklärten, dass die „Stimmung bei allen gut war“, dass es nicht nur „militärisch etwas geübt hatte, sondern auch die Militärisch-Zivile-Zusammenarbeit“ zwangsläufig vertieft hat. Ein wichtiger Punkt war den Soldaten aber, dass sie gerne „bereits viel früher geholfen und auch mehr geholfen hätten.“ Die Staatssekretärin zeigte hierfür sehr viel Verständnis, musste aber klarstellen, dass „sich die Bundeswehr selbstverständlich an Gesetze halten muss“ und für die äußere Sicherheit zuständig ist. Im Inneren darf sie nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen eingesetzt werden, zum Beispiel wenn ein Antrag auf Amtshilfe vorliegt.

Im Anschluss an die Gesprächsrunde fuhr Staatssekretärin Siemtje Möller mit dem Kommandeur Oberstleutnant Stefan Holland ins Landratsamt Dillingen und besuchte dort den Krisenstab. Landrat Markus Müller wies sie in die aktuelle Situation im Landkreis Dillingen ein: „Die Ehrenamtlichen haben gekämpft für die Bevölkerung.“ Doch auch deren Kräfte waren irgendwann erschöpft. Hier konnte das IT-Bataillon 292 dann seine Unterstützung einbringen. Er verdeutlichte, wie der Krisenstab seit letzter Woche die Hochwassersituation beobachtete, bewertete, Lösungsmöglichkeiten auswählte, die Einsatzkräfte informierte, Unterstützung und Hilfe anforderte und verteilte und die Bevölkerung informierte.

Weiter beschrieb er, welche Schäden im Landkreis zu beklagen sind und auch, dass es „diesmal ein Hochwasser wie noch nie dagewesen“ war. Zusammenfassend hielt der Landrat fest, dass „auch im Nachhinein betrachtet, die Entscheidung richtig war, die Bundeswehr hinzuzuziehen“. Staatssekretärin Siemtje Möller war sichtlich bewegt von den Beschreibungen und erklärte, “was Sie hier tun, stärkt das Vertrauen der Menschen“.

Bei dem Besuch war der Kommandeur des Landeskommandos Bayern, Brigadegeneral Thomas Hambach, mit dabei. Er ist in Fällen von Amtshilfe verantwortlich für den Einsatz der Bundeswehr in Bayern. Der Besuch der Staatsekretärin Siemtje Möller erfolgte erst am Donnerstag, 6. Juli. Dadurch wurden die Helfer und Leitenden in ihrer Arbeit nicht beeinträchtigt.

Text: Informationstechnikbataillon 292 — Pressestelle