Ehrungen für Rolf Behle und Friedrich Fieseler

Jahreshauptversammlung der Diemelseer SPD im Zeichen der Landratswahl im Juli

Zu Beginn der Jahreshauptversammlung im Gasthaus zum Kahlenberg in Adorf begrüßte die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Diemelsee Hannelore Behle die erschienenen Genossinnen und Genossen. Besonders hieß sie die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer und den Vorsitzenden des Unterbezirks Waldeck-Frankenberg Dr. Christoph Weltecke willkommen. Im anschließenden Jahresrückblick ließ Hannelore Behle die Höhepunkte des abgelaufenen Jahres Revue passieren. Dabei standen ein Besuch von MdEP Martina Werner in Heringhausen und ein Infostand zur Europawahl in Adorf im Mittelpunkt. Die SPD konnte ihr Ergebnis im Landkreis um fast 6 Prozent ausbauen und stärkste Partei in Waldeck-Frankenberg werden. Martina Werner wurde mit einem überzeugenden Ergebnis bestätigt. Außerdem ging Hannelore Behle auf die Nordwaldeckrunde ein, in der die Nordwaldecker SPD-Ortsvereine den Wahlkampf für die Wahl des Landrates am 5. Juli koordinieren.
Auf der Liste für den Kreistag bei der Kommunalwahl 2016 kandidieren für die SPD-Diemelsee Hannelore Behle, Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling und Jürgen Küthe.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Diemelsee Martin Tepel, berichtete über die Arbeit im Gemeindeparlament im letzten Jahr. Tepel ging dabei besonders auf den Umbau im Haus des Gastes und des Schwimmbades in Heringhausen ein. Hier sei es aufgrund von neuen Behördenvorgaben zu Mehrausgaben gekommen, die den finanziellen Spielraum der Gemeinde Diemelsee zwar einschränken, die aber zur Förderung des Tourismus in Diemelsee erforderlich seien. Er berichtete weiter über die Sanierung der Dansenberghalle in Adorf und die damit verbundenen Probleme mit dem neu verlegten Hallenboden und über die durchgeführten Infrastrukturmaßnahmen, wie die Verbundwasserleitung in Stormbruch und den Ausbau der Ortsdurchfahrt in Flechtdorf. Im Übrigen wurde die kürzlich eröffnete Ausstellung in der Grube Christiane in Adorf fertiggestellt. Zu den Dauerthemen Windenergie in Diemelsee und Teilregionalplan Energie Nordhessen seien in Kürze wichtige Entscheidungen für die Region zu erwarten. In den kommenden Jahren seien weitere Investitionen, wie die in die Kläranlagen in Heringhausen / Giebringhausen, zu erwarten. Martin Tepel wies darauf hin, dass der Haushalt der Gemeinde in diesem Jahr zwar ausgeglichen sei, es gebe aber geringe Spielräume für Investitionen, weil die Landesmittel für die Kommunen deutlich gekürzt wurden. Gleichzeitig wurden den Städten und Gemeinden neue Pflichtaufgaben zugewiesen, wie z.B. die Unterbringung von Flüchtlingen und die Neuausrichtung in den Kindertagesstätten, deren Kosten durch die Zuschüsse des Landes nicht ausgeglichen würden.
Die Mitglieder des Gemeindevorstandes Robert Habermann und Jürgen Küthe erläuterten, dass es bei der Neuordnung der Finanzierung der Schulsozialarbeit für Diemelsee keine Veränderungen gebe. Die Trägerschaft werde weiter durch die Kirche ausgeübt. Im Ortsteil Flechtdorf soll in der Aartalstraße eine Gasleitung verlegt werden. Dies solle gleichzeitig mit dem anstehenden Ausbau der Ortsdurchfahrt geschehen.
In einem Bericht über das Geschehen in der Kreistagsfraktion der SPD ging Dr. Christoph Weltecke besonders auf die anstehende Wahl des Landrates am 5. Juli ein. Er machte dabei deutlich, dass der Landrat Dr. Reinhard Kubat bei seinem Amtsantritt im Jahr 2009 einen durch seinen Amtsvorgänger verursachten Scherbenhaufen zu beseitigen hatte. Während seiner 6jährigen Amtszeit habe er zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht. Dr. Kubat habe sich durch die Umsetzung des wichtigen Projektes Hospiz in Frankenberg als Fachmann für den Menschen erwiesen. Große Fortschritte seien bei der Gesundheitsfürsorge im ländlichen Raum erreicht worden. Der Landkreis wurde für seine Aktivitäten im Rahmen der Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ mit dem Prädikat „Ausgezeichneter Ort im Land der Ideen“ ausgezeichnet. Somit sei Dr. Kubat auch ein Fachmann für den ländlichen Raum. Als Fachmann für die Finanzen habe er sich erwiesen, weil er den Haushalt des Landkreises in Ordnung gebracht habe. Im Jahr 2015 hat der Landkreis einen ausgeglichenen Etat vorgelegt und damit das hohe Defizit aus der Ära Eichenlaub abgebaut. Auch das Thema „Breitbandnetz“ stehe vor dem Durchbruch: Fünf Nordhessische Landkreise – darunter der Landkreis Waldeck-Frankenberg – werden mit schnellem Internet versorgt. Der Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis soll noch im Jahr 2015 beginnen. Abgeschlossen werde in diesem Jahr ferner der Bau der Bahnverbindung zwischen Frankenberg und Korbach. Diese Maßnahme garantiere gute Verbindungen in alle Himmelsrichtungen und komme den touristischen Zielen des Landkreises entgegen.
MdL Dr. Daniela Sommer aus Frankenberg, berichtete der Versammlung über die Arbeit der SPD-Fraktion im Wiesbadener Landtag. Im Mittelpunkt ihrer Ausführungen stand die Flüchtlingsfrage, die das Land Hessen lösen muss. Sie forderte von der schwarz-grünen Landesregierung, dass die Bundeszuschüsse, die an das Land Hessen fließen, in vollem Umfang an die Kommunen weitergegeben werden. Die finanzielle Ausstattung der Kommunen sei für die Lösung dieser schwierigen Aufgabe völlig unzureichend und müsse dringend aufgestockt werden. Ebenfalls aufgestockt werden müssen die Finanzmittel, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs vom Land an die Kommunen bezahlt werden. So gibt es z. B. beim Ausbau und der Reparatur des kommunalen Straßennetzes und bei der Betreuung von Kindern in Kindergärten eine Finanzierungslücke, die zulasten der Städte und Gemeinden geht. „Was vom Land gekürzt wird, muss der Bürger an anderer Stelle mehr zahlen“, so die Landtagsabgeordnete. Der ländliche Raum dürfe nicht abgehängt werden.
Dr. Daniela Sommer, Dr. Christoph Weltecke und Hannelore Behle ehrten anschließend Rolf Behle und Friedrich Fieseler (beide Adorf) für ihre 40jährige Mitgliedschaft in der SPD. Auf beide sei stets Verlass gewesen, wenn es galt, Herausforderungen zu bewältigen. Rolf Behle war während dieser Zeit viele Jahre Mitglied der Gemeindevertretung und Mitglied des Ortsbeirats Adorf. Außerdem engagierte er sich in hervorragender Weise für das Feuerwehrwesen in der Gemeinde Diemelsee. Friedrich Fieseler war ebenfalls langjähriges Mitglied in der Gemeindevertretung und im Gemeindevorstand der Gemeinde Diemelsee. Beide haben sich während dieser Zeit große Verdienste um das Gemeinwohl in Diemelsee erworben.