Traurige Realität

Wenn das Parlament seine Armee vergisst

Am frühen Sonntagmorgen erreichte die Fregatte HESSEN die US Naval Base Souda Bay auf Kreta. In der geschützten Bucht wird noch einmal Treibstoff gebunkert und die Lebensmittelvorräte werden aufgefüllt.

In der Zwischenzeit hat sich auf der administrativen europäischen Ebene einiges getan. Nach den informellen Treffen der Verteidigungs- (31.01.) und der Außenminister (02./03.02.) fügen sich die Dinge.

Griechenland stellt mit Joint Force Command South Center Larissa das operationelle Hauptquartier (OHQ). Italien hat angeboten, das operative Kommando in See an Bord einer seiner Einheiten zu übernehmen. Der weitgehend fertig gestellte Operationsplan sieht den Einsatz von mindestens drei seegehenden Einheiten für die Dauer von zwölf Monaten vor. Teilnahmemeldungen der Nationen liegen auch in ausreichender Zahl vor. Das Budget soll bei acht bis zehn Millionen Euro veranschlagt werden. Innerhalb der EU soll der Beschluss am 19. Februar im Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ gefasst werden. Das Mandat des deutschen Bundestags dürfte wohl zwei, drei Tage später erfolgen.

Das erinnert noch einmal daran, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Vielleicht hätte man vor dem Auslaufen der HESSEN auch unsere Parlamentarier noch einmal darauf hinweisen sollen. Zur Verabschiedung der Fregatte und ihrer Besatzung fanden sich lediglich Siemtje Möller als parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium und die Wehrbeauftragte Eva Högl in der Wilhelmshavener 4. Einfahrt ein. Von Abgeordneten der Grünen, der FDP und der CDU/CSU weit und breit nichts zu sehen.

Vielleicht bin ich da ja ein wenig komisch, aber diejenigen, die unsere Soldatinnen und Soldaten in einen scharfen Waffengang entsenden, sollten sich- schon aus Respekt- auch vor Ort sehen lassen. Zumindest eine(r) aus jeder Partei.

Ob ich diese Fehlleistung bis zur nächsten Wahl vergessen kann, weiß ich nicht. Aber ich bin womöglich bestechlich. Um so bedauerlicher, dass Fregatten nichts mit dem Verkehrsministerium zu tun haben...