IPD Indo-Pacific Deployment 2024

Marine durchquert Formosastraße

Zwischen Freitagmorgen und Samstagmorgen (ca. 03:00 Uhr MEZ) durchquerten die Fregatte BADEN- WÜRTTEMBERG und der Einsatzgruppenversorger FRANKFURT AM MAIN die als Formosastraße (Taiwanstraße) bekannte Passage zwischen der Volksrepublik China und Taiwan.

Zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren passierte die deutsche Marine nun wieder die Straße von Taiwan. Trotz aller Warnungen durch die Volksrepublik China. „Internationale Gewässer sind internationale Gewässer. Es ist der kürzeste und angesichts der Wetterlage auch der sicherste Weg. Also fahren wir durch“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Freitagvormittag in Berlin. 

Das chinesische Außenministerium hatte dagegen vor einer möglichen Fahrt durch die Taiwanstraße gewarnt. China lehne Provokationen und Drohungen betreffender Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking. Wen sie mit "betreffende Staaten" meinte, sagte sie nicht. Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas und die Gewässer in der Taiwanstraße seien chinesische Gewässer, sagte Mao. Peking respektiere das Recht auf Schifffahrt, das alle Länder in den betreffenden Gewässern in Übereinstimmung mit dem chinesischen Recht und dem Völkerrecht in Anspruch nehmen können.

Damit widerspricht China dem UN Seerechtsübereinkommen, dem es 1996 selbst beigetreten ist. Zur damaligen Zeit war die Taiwanstraße keineswegs "chinesisches Gewässer" und das ist sie auch bis heute nicht. Wenn China hier nun von einer "Provokation" spricht, dann betreibt es eine "Täter- Opfer- Umkehr".