Barsinghausen - Lokalpolitik

Zu meinem ersten Artikel Gedanken zu "Passt der Islam zu Deutschland, hatte ich schon festgestellt, der Islam passt nicht zu Deutschland. Hier sind weitere Argumente, die Bestätigen, dass der Islam nicht zu Deutschland passt: Bei den in Deutschland eingewanderten Moslimen ist der Fundamentalismus stark und nimmt sogar in der zweiten Generation zu. Schon allein der Koran sagt, dass die Gläubigen im Krieg gegen die Ungläubigen stehen und somit ist eine Integration ausgeschlossen. Die ganzen...

Die Moscheesteuer, wie sie von der Politik diskutiert wird, ist im Ansatz richtig. Man kann dadurch die Zuschüsse des Staates für Moscheebauten abschaffen. Auch wird die finanzielle Abhängigkeit von den arabischen Staaten reduziert, aber die Gelder werden weiter fließen. Denn z.B. ein Erdogan wird sich ein Einmischungsrecht bzw. den Einfluß nicht nehmen lassen. Da sind die Politiker auf dem Holzweg. Rechtlich ist die Moschee- steuer in Deutschland im Moment nicht möglich Eine mögliche Steuer...

Von 2000 bis heute sind in Deutschland 589 Ehrenmorde begangen, registriert und documentiert worden. Am häufigsten betraffen es die Frauen, die mit Mohammedanern verheiratet oder leiert waren. Eigentlich ist Deutschland ein aufgeklärtes Land, wie kann hier so etwas passieren. Als Täter kam ja auch kein Deutscher in Frage, sonder nur Ausländer mit mohammedanischem Hintergrund. Hier waren etwa 90 - 95 % Mohamme- daner aus den unterschiedlichsten Ländern beteiligt. Ehrenmorde sind für Europäer un-...

In Niedersachsen hat jede fünfte Gemeinde in diesem Jahr die Grundsteuer erhöht. Somit ist die Belastung der Grundeigentümer teilweise bis zum Limit gestiegen. Die Grundsteuer wird von vielen Gemeinden zur Konsolidierung der Haushalte genutzt. Niedersachsen hatte 2017 ein Grundsteueraufkommen von über 1,34 Milliarden Euro. Die Grundsteuer ist auch die höchste Einnahmequelle der Städte und Kommunen. Das heißt doch aber, dass die Grundeigentümer für die Konsolidierung der Haushalte aufkommen,...

Diese Frage sollte man sich einmal stellen. Jetzt sollte auch die Frage gestellt werden, was ist Miete ? Miete steht nach Wikipedia für den Abschluß oder Durchführung eines Mietvertrages und steht für den Mietzins vom Mieter zu zahlende Entgelt. Miete steht auch für Erdmiete (Vor- ratsgrube, Lagerung von Schüttgütern usw.). Miete gemäß Lexikon: Ist Miete ein Vertrag durch den sich der Vermieter verpflichtet, dem Mieter eine Sache für bestimmte Zeit zum Gebrauch gegen Bezahlung der vereinbarten...

Die Kommunen und Landespolitiker argumentieren, wenn die Anliegerstraßen saniert werden, steigt die Lebensqualität der Immobilienbesitzer, denn von anderen wird nicht ge- sprochen. Denn nur deren Lebensqualität kann gesteigert werden, denn nur sie bezahlen die Kosten. Die Mieter haben keine Lebensqualitätssteigerung, so sagt es die Politik. So argumentieren auch Prof.Dr. Driehaus und auch Erwin Ruff in seinen Aufsätzen. Erwin Ruff behauptet: "Über Straßenausbaubeiträge wird der Aufwand der...

Erdogan hat in der Türkei die Wahl gewonnen. Der Weg ist frei zur Diktatur und dies mit Hilfe der in Deutschland lebenden Türken.Die auch noch nach dem Wahlsieg mit Begeisterung in Deutschland demonstriert haben, wenn es in der Türkei besser ist, warum gehen sie nicht zurück. Dies auch noch mit der zweiten Staatsbürgerschaft, diese Leute haben keine Moral. Hätten sie diese wären sie längst in der Türkei. Die in Deutschland lebenden Türken haben mit über 66 % für Erdogan gestimmt. Sie haben ihre...

Der Verband Wohneigentum Niedersachsen e.V. vertritt auch die Energiewende und ist auch für die Verwirklichung der Klimaziele. Nur muss dies im Rahmen einer vertretbaren Größenordnung passieren. Es darf nicht zu Lasten der Mitbürger und deren Verschlechter- ung der Lebensqualität führen. Hierzu gehören Lärmbelästigung und gesundheitliche Gefährdung durch Infraschall. Bei Infraschall handelt es sich um Töne, die so tief sind, dass Menschen sie normalerweise nicht wahrnehmen. Dieser Infraschall...

Wir waren im Urlaub auf Madeira. Dabei hatte ich die Gelegenheit mit einer einheimischen Reiseleiterin über die sozialen Probleme auf Madeira zu sprechen. Sie erzählte mir, das es auch auf Madeira Sozialleistungen entpr. unserem Hartz IV gibt. Diese Sozialleistungen sind aber an Bedingungen geknüpft, z.B.: 1. Müssen die Kinder regelmäßig zur Schule gehen 2. Sie dürfen keine Alkoholiker sein 3. Sie dürfen nicht Drogenabhängig sein. Es funktioniert, auf Madeira gibt es kaum Alkohol- und...

Die Diskriminierung, Haß und Antisemitismus von Seiten der Muslime gegenüber Christen und Juden nimmt immer mehr zu. Die tritt auch immer mehr an Schulen auf. Dies ist un- verständlich und nicht begreifbar. Werden diese Menschen doch von uns aufgenommen und von uns kostenlos versorgt, obwohl es auch bei uns genügend arme Menschen gibt. Dann holen sie noch ihre Familien nach (3 Frauen mit 23 Kindern) und diese müssen auch von uns kostenlos über die Steuergelder versorgt werden. Die Familien sind...

Stellungsnahme zum Interview von Herrn Fries Mieterbund Hannover: Sehr geehrter Herr Fries, Sie hatten in der Ausgabe HAZ Nr. 67 vom 20.03.2018 ein Interview gegeben. In dem Sie die Mieter schützen wollen, ist ja auch gemäß Ihrer Position legitim, damit die Mieter an den Straßenausbauzbeiträgen nicht beteiligt werden. Dies halten Sie nach Ihrem Interview für soizial gerecht und sozial ausgewogen. Da muss ich Ihnen leider wiedersprechen. Wir haben im Verband Wohneigentum Niedersachsen e.V....

Unter dem Begriff "geschlechtergerechte Sprache" wird ein Sprachgebrauch verstanden, der darauf abzielt, die Gleichstellung der Geschlechter zum Ausdruck zu bringen. In der geschlechtergerechten Sprache werden im westentlichen zwei Wege eingeschlagen. Der Erste macht das Geschlecht sichtbar, indem die weibliche und die männliche Form ex- plisit genannt wird, andere verwenden geschlechter neutrale Formulierungen. Geschle- chter sind in der bekannten Form "männlich oder weiblich". Es gibt aber in...

Die jungen Syrer, die zu uns als sogenannte Kriegsflüchtlinge gekommen sind, sollen nach Einigung der SPD und CDU ihre Familien nachholen. Was sind das für Leute ? Diese jungen Männer sind, wie sich herausstellte, Deserteure, die den Einzug zur Arme umgangen haben, indem sie geflüchtet sind. Hier sollte man einmal über die Moral dieser Leute nachdenken. Sie habensich dem Staatsdienst entzogen, d.h. sie haben nichts für ihre Heimat getan und haben ihr Land in Stich gelassen. Wenn sie Moral...

Diskriminierung beschreibt die unterschiedliche Behandlung von Menschen. Die Benach- teiligung von Menschen kann auf verschiedenen Eigenschaften beruhen. Besonders häufig werden Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft, ihrer Religion oder ihres Alters, ihrer Vorurteile ihrer Einstellung diskriminiert. Wenn Menschen Wörter raussuchen die Diskriminierent sein sollen, entweder haben sie viel Zeit, sie sollten lieber arbeiten gehen. Wenn z.B. Zigeunerschnitzel oder...

Die Schmierereien gegen die AFD ist rechtlich zu verurteilen und die Leute die dies tun sind einfach Kriminelle, selbstverständlich auch Nazi-Schmierereien. Die linke Szene hat meines Erachtens keine demokratische Gesinnung und Verständnis. Die AFD ist bei der Bundestagswahl von ca, 6 - 8 Millionen Wählern auf demokratischem Weg gewählt worden. Der linken Gruppierung fehlt das demokratische Verständnis für freie Wahlen. Wo sollen sie dies auch her haben, sie sind wohl noch geprägt durch die...

Es ist schon Lustig, Koalitionsverhandlungen bringen es an den Tag, aber was viele Mit- bürger schon seid Jahren wissen, wir haben einen Investitionsnachholbedarf bei der Infrastruktur von 50 Jahren. Die SPD merkt es auch schon, wie schlau doch diese Leute sind. Herr Schneider der Finanzminister von Niedersachsen plädiert für Investitionen in Straßen und Infrastruktur der "unterlassenen Instandhaltung". Dann sagt der Geschäfts- führer des Niedersächsischen Städtetages, der Sanierungsbedarf...

Die Glocken in den Kirchen in Fuhrberg und Schweringen tragen Nazi-Symbole und sollen nach 80 Jahren ersetzt werden. Warum merkt man dies erst nach 80 Jahren ? Die Kirchen- gemeinden und die Evangelische Landeskirche waren damals froh, das die Glocken ihnen geschenkt wurden. Warum die Nazisäuberung erst nach 80 Jahren ? Die Zeit der Säuber- ung war doch schon in 50 - bis 80 er Jahren. Die Evangelische-Landeskirche hat wohl sonst keine Probleme. Erst mit den Wölfen heulen und dann wenn es nicht...

Auf einer Podiumssitzung in Hannvover sagte der Vertreter der SPD zur Straßenausbau- beitragssatzung als ersten Satz: " Eigentum verpflichtet, Mieter müssen geschützt. Eigen- tümer können alles bezahlen, Reparaturen am Haus, Steuern und auch die Strassen". Er war sogar der Meinung, die Strassen machen ja nur die Eigentümer kaputt. So ein Ver- treter von so einer Partei stellt sich in Hannover zur Landtagswahl. Ich finde dies unmög- lich und dumm. Bei einer anderen Informationsveranstaltung auf...

Der Brgermeister von Stadtoldendorf hat mit seiner E-mail wohl einigen Leuten auf die Füße getreten. In dieser E-mail verlangt er, die Distanzierung von Erdogans Politik bzw. Äußerungen. Die Empfängerin ist Integratinsbeauftragte der Stadtoldendorf und mit türkischen Wurzeln bzw. hat zwei Staatsangehörigkeiten. Nach reiflicher Überlegung, finde ich er hat richtig gehandelt. Einmal muss die Türkin, zwar mit deutschem Paß, also zwei Staatsbürgerschaften, in der Politik in Deutschland kein...

Die Politiker sämtlicher Parteien, vor allem die Grünen, plädieren für Elektroautos und sehen hier das Fahrzeug der Zukunft. Ist das so ? Nach den Skandalen mit Dieselfahrzeugen bevorzugen nun alle Politiker die Elektrofahr- zeuge. Sind diese so umweltfreundlich ? Hier muss zuerst der Strom betrachtet werden. Wenn man davon ausgeht das etwa 20 Millionen und mehr Elektrofahrzeuge benötigt werden, dann benötigt man auch Unmengen an Strom. Diese Unmengen an Strom kann mit Wind und Solar allein...

Die Kommunen wenden bei Grundsanierung der Straßen den § 6 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetz (NKAG) an und über die Straßenausbaubeitragssatzung werden die Grundstückseigentümer hier in unterschiedlicher Weise zur Kasse gebeten. Die Begründung hierzu ist laut den Kommunen der "Wertvorteil", der bei einer Sanierung entstehen würde. Der Begriff "Wertvorteil" für Straßen, wie ihn die Kommunen anwenden, ist nirgends definiert und nicht greifbar, somit ein fiktiver Wert. Wie die Kommunen wissen...

Zu den gewalttätigen Krawallen in Hamburg zur G-20 Veranstaltung ist folgendes zu sagen: Der Oberbürgermeister hat so getan, als hätte er sich mit der Einschätzung vertan. Dies ist faktisch eine Lüge. Der Senat in Hamburg vor allem der Oberbürgermeister wussten von der "Roten Flora und ihre Gewalttätigkeit. Man hat ja diese auch finanziel mit hohen Summen jahrelang gefördert. So zieht man sich linke Gewalttäter heran. Er hat somit gewusst, welches Potenzial bei der "Roten Flora" vorhanden war...

Wer immer noch glaubt die "Linke-Szene" sei harmlos, sieht die Welt mit falschen Augen. Betrachtet man die Bilder der Demos zu den G20-Veranstaltungen, sagen diese etwas anderes aus. Die Gewalttaten der "Roten Flora" und " Schwarzer Block" des Linken harten Kerns, stehen den rechten Gewalttaten in nichts nach. Ich finde sie sorar noch brutaler. Die Brände der Autos und Demolierung, sowie Plünderung der Geschäfte schreit zum Himmel. Dies hat mit linker Politik über- haupt nichts zu tun und die...

Der Verband Wohneigentum Niedersachsen e.V. mit der Kreisgruppe Hannover - Stadt und Hannover - Land laden am Dienstag, den 15.08.2017, 18,00 Uhr ins Freizeitheim Ricklingen, Ricklinger Stadtweg 1, zu einer Podiumsdiskussion mit den Fraktionen der CDU, SPD, Grünen und FDP ein. Im Herbst sind Bundestags- wahlen, gefolgt von der LKandtagswahl im Frühjahr 2018. Hier ist Zeit genug die Politiker der Fraktionen mit Fragen zu löchern. Zum Beispiel: 1. Wie wird in Zukunft bezahlbarer Wohnraum...

Der Bundestag hat den Gesetzentwurf " Ehe für Alle " zugestimmt. Im Grundgesetz ist die Ehe klar definiert zwischen Mann und Frau. Dies Gesetz verstößt somit gegen das Grundgesetz. Es ist jetzt selbstverständlich, das dieses Gesetz vor das Verfassungsgericht geht zur endgültigen Klärung. Auch in der Bibel ist dies ganz klar definiert aus Mann und Frau. Auch sagt dies so der Koran. Ich habe weder in der Bibel noch im Grundgesetz einen Passus gefunden, der aussagt, das eine Ehe aus zwi Männern...

Ein Großteil der bei uns lebenden Türken (Muslime) haben in Deutschland die zweite Staatsbürgerschaft. Sie haben dadurch erhebliche Vorteile und nutzen diese Vorteile beider Staatsbürgerschaften gnadenlos aus. Da ich in Polen geboren wurde hatte ich auch die zweite Staatsbürgerschaft (polnische) beantragt. Dies wurde abgelehnt bzw. hätte ich die deutsche Staats- bürgerschaft abgeben müssen. Mir wurde gesagt, es gibt nur eine. Mein Ver- weis auf die türkische Situation wurde ignoriert. Bin ich...

Mit den Grenzöffnungen und Zwanderung von Muslimen kommen auch Extre- misten ins Land und mit ihnen die Gewalt. Siehe auch die letzten Anschläge in England und Deutschland. Es gibt nur eine Lösung damit diese Gewaltwelle eingedämmt werden kann. Es müssen alle islamistischen Extremisten, Gewalt- täter und Salafisten in ihre Heimatländer ausgewiesen werden. Auch dann wenn sie mittlerweile die sogen. deutschew Staatsangehörigkeit haben. Dies muss selbstverständlich Europaweit durchgeführt werden,...

Was heißt Ausgrenzung: Beschreibt in der Bildungssprache die Tatsache, dass jemand aus unterschiedlichsten Gründen ggfs. gegen seinen Willen von einem Vorhaben, einer Versammlung und ähnlichem ausgeschlossen (exkludiert) wird. Die Teilnehmer (Ausgrenzer) möchten - oft aus Gründen des Herrschafts- und Machterhalts,aus Misstrauen oder anderen Reputationsgründen - unter sich, d.h. exklusiv bleiben, womit eine gewisse Abwertung bis hin zur Diskriminierung derer, die ausgeschlossen werden,...