Keine Straßenausbaubeiträge in Kalefeld
In Kalefeld werden keine Straßenausbaubeiträge mehr erhoben
Kalefeld/Bad Grund (kip) Nach Presseberichten werden in der Gemeinde Kalefeld keine Straßenausbeiträge mehr erhoben. Anwohner der bisher noch nicht abgerechneten Straßen in der Gemeinde Kalefeld dürfen sich freuen, so die Mitteilung. Sie müssen keine Straßenausbaubeiträge mehr bezahlen.
Vorauszahlungen werden von der Gemeinde zurückgezahlt. Der Rat der Gemeinde Kalefeld hat dies zum 1. Juli beschlossen. Die Straßenausbaubeitragssatzung wurde aufgehoben. Mit der Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes durch den Niedersächsischen Landtag im März dieses Jahres besteht die Möglichkeit , die Straßenausbaubeitragssatzung abzuschaffen, Die Kommunen dürfen Kredite zur Gegenfinanzierung heranziehen. Dabei soll die sonstige Kassenlage der Gemeinde keine Rolle mehr spielen.
Zur Gegenfinanzierung hatte der Rat der Gemeinde Kalefeld beschlossen, den Grundsteuerhebesatz von 380 auf 420 Punkte anzuheben. Die Hebesatz-Erhöhung sei nach Meinung des Kalefelder Bürgermeisters ohnehin notwendig gewesen.
Bürgerreporter:in:Winfried Kippenberg aus Bad Grund (Harz) |
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