Kommentar zum Zeitungsinterview des Linken Stadtrates in der WZ zu seinem Verbotsantrag der NPD im Wertinger Stadtrat und die Rolle der BIW
Herr Zenetti, da stellt sich mir doch die Frage, woher Sie Ihre fachlichen Qualifikation haben, um solche fragwürdigen Kommentare bei einem Interview abzuliefern. Scheinbar versteckt, die BIW als NPD nahe Gruppierung und dessen Vorsitzenden als „Hardcore Neonazi“ zu bezeichnen scheint Ihnen eine Herzensangelegenheit zu sein. Die Frage nach dem Warum, wird leicht zu lösen sein. Im Gegensatz zu Ihren lokalpolitischen Tätigkeiten, die sich auf fiktive bundespolitische Kapriolen beschränkt, setzt sich die BIW für lokale Probleme ein. Die BIW beteiligt sich auf keinen Fall an einer, an die Inquisition im Mittelalter erinnernden, Hetzjagd gegen andere Personen oder Gruppierungen, bei deren Angelegenheiten wir nicht den nötigen Einblick haben. Auf Vermutungen bauen – ist wie auf Luftschlösser setzen.
Unwahre und populistische Behauptungen gegen Mitglieder der BIW aufzustellen ist für Sie jedoch ein leichtes, aber jeder, der sich Ihre Aussagen näher betrachtet, muß unweigerlich feststellen, daß Sie durch solche Fehlinformationen über Ihre eigenen politischen Ansichten und deren Gesinnungsgenossen hinwegtäuschen wollen. In keinem unserer Artikel oder Flugblätter konnte man Hasstriaden über „Nichtdeutsche Mitbürger“ nachlesen oder erkennen. Für uns zählen ausschließlich kommunale Themen. Die Linke hingegen, deren Mitglied Sie sind, wird vom Verfassungsschutz bis in deren höchsten politischen Ämter überwacht. Nun erklären Sie uns einmal, welche „Organisation“ verfassungsfeindlich ist. Die Linke oder wieder einmal die BIW? Die lokale Presse, läßt sich die Gelegenheit auch nicht nehmen, gegen die BIW oder deren Vorsitzenden zu schreiben. Lassen Sie solche Äußerungen sein, Sie bringen doch nichts. Der Wähler wird in Zukunft selber entscheiden müssen, wem er sein Vertrauen schenkt und wer mehr für die Wertinger „Gemeinschaft“ unternimmt. Jemand der Bundespolitik in Wertingen betreibt, oder eine Gemeinschaft von Bürgern verschiedenster Parteien, die sich für die Belange der Bewohner dieser Gemeinde stark zu machen versucht, namentlich die BIW.
Eins sei noch angemerkt, ich war Genosse der SPD, konnte mich aber kommunalpolitisch von dieser sich immer weiter vom Bürger entfernenden Partei nicht mehr identifizieren. Sie hingegen stehen ja voll hinter dem Programm Ihrer Partei der Linken, die nicht rühmlich Ihre neuen Parteiziele veröffentlicht hat.
Sven Rosenberg