30. Stadtratssitzung vom 16.11.10 - öffentlicher Teil
16.11.2010 - 30. Sitzung des Wertinger Stadtrates - öffentlicher Teil
Nun hatte ich einmal mehr das Vergnügen an einer Sitzung des Wertinger Stadtrates teilnehmen zu können. Ich muß aber im Vorfeld sagen, dass ich leider nicht bis zum Ende dieser öffentlichen Sitzung teilnehmen konnte, da ich als Haupternährer einer geregelten Arbeit nachgehen muss oder heutzutage besser gesagt, lieber darf.
Nun dies wurde einem Bürgermeisterbewerber in einer nahen Gemeinde einmal negativ ausgelegt, aber das haben wir ja bereits einmal behandelt.
Zurück zur Stadtratssitzung.
Nach einer kurzen Begrüßung aller Stadtratskollegen durch den Bürgermeister beglückwünschte dieser seinem Stellvertreter Hr. Pröll zu seinem heutigen Geburtstag und Fr. Killensberger zu Ihrem vor kurzem gefeierten Geburtstag. Er zeigte Ihren „Städtischen“ Werdegang auf und lobte deren Engagement für die Stadt Wertingen in der Vergangenheit und hoffentlich auch in der Zukunft.
Anschließend kam man zum 1. Tagesordnungspunkt – dem KKH Wertingen.
Man war erfreut, zu hören, dass die Patientenzahl gestiegen ist ( eigentlich nicht positiv, für diejenigen, die ins KKH müssen, aber Ihr wisst ja, wie es gemeint ist) und sich somit das Defizit verringert hat - mit dem KKH Dillingen ist es unter 1Mio Euro gesunken.
Ferner wurden von 17 Krankenpflegeabsolventen 11 Absolventen 2010 in Wertingen übernommen, was für sich spricht.
Der 2. Bauabschnitt soll bis Ende Dezember 2010 fertiggestellt werden. Darunter sind dann unter anderem die Notaufnahme, Schockräume, Behandlungszimmer, Röntgen und CT sowie Krankenzimmer und anderes.
Als weiteren positiven Punkt konnte seit diesem Jahr das Hinzukommen eines Wirbelsäulenchirurgen verbucht werden. Auch Honorarärzte konnten weiter an das Wertinger KKH gebunden werden.
Die Zielvorgabe in Wertingen unter einem Defizit von 500 tausden Euro von ehemals 2 Mio Euro zu kommen wurde erreicht. Daher stellt sich die Standortfrage des KKW Wertingen nicht mehr, zumal es zu einer Spitzendurchschnittsauslastung von 85% kam.
Das KKH Wertingen versorgt die breite Bevölkerung und als Einzugsgebietes über Wertingen hinaus sind noch Donauwörth, Rain/Lech, und Augsburg zu nennen. Auch spricht für Wertingen, dass 4 Orthopäden in unmittelbarer Nähe sind. Die Mischung zwischen der Notaufnahme und planbare Eingriffe machen den Standort Wertingen attraktive.
Wertingen wird nach Beendigung des III. Bauabschnittes ein komplett neues komplexes Krankenhaus und dies ist als Aufwertung des Standortes zu verbuchen.
Der mögliche Beginn des III. Bauabschnittes ist für 2/2012 bei guter Witterung vorgesehen und wird voraussichtlich 1,5 Jahre dauern.
Darunter fallen dann ein neuer Eingangsbereich als Zentrale Anlaufstelle, Personalverpflegung, Ruheraum etc.
Es sollen zusätzlich bis zu 50 Parkplätze mehr hinzukommen, wenn alle Baumaßnahmen abgeschlossen sind.
Nun zu den Kosten, deren Schätzungen von 11/2008 nach der Regierung von Schwaben herrühren: 6,69 Mio Euro daraus resultiert eine Eigenleistung von 1,3 Mio Euro (ca. 650 tausend Euro nicht förderfähig und ca. 669 tausend Euro örtliche Beteiligung-muss- 10%). Dazu müssen noch Honorare für Produktionsmitarbeiter wie Architekten, Planungsbüros etc. dazu addiert werden.
Nach Abschluss der Ausführungen weist Stadtrat Seefried noch auf einen Missstand bei der Durchführung von Röntgenaufnahmen hin, der wie folgt aussieht. Es kann nicht angehen, dass man, wenn man geröntgt werden muß, 3 Monate und länger auf einen Termin warten muss. Es wurde daraufhin erklärt, dass in Notfällen dieses natürlich nicht vorkommt, aber aufgrund der Budgetierung bei den Ärzten darauf geachtet werden muss, ob dieses Budget bereits verbraucht ist, und wenn ja, der Arzt für diese Aufnahme bzw. Behandlung kein Endgeld von den Kassen bekommen würde. Auf jeden Fall ist es so, daß für das Einzugsgebiet des KKH Wertingen dieses Budget offensichtlich zu gering ausfällt, wenn man diese Wartezeit in kauf nehmen muss.
Der 2. Tagesordnungspunkt beinhaltet die Vorstellung und Zustimmung zum Haushalt 2011.
Dabei gab es viele Zahlen zu sehen über Einnahmen, Ausgaben, Defizite, Kreditaufnahme, Personalkosten etc.... . Ich beschränke mich aber auf die vermeintlich wichtigsten. Dazu gehören die Schulden zum Jahresende 2010 von ca. 17 Mio Euro und voraussichtlich 18,4 Mio Euro bis Jahresende 2011. Das sind pro Einwohner 2010 – 1904 Euro Schulden und 2011 – 2079 Euro. Als Rücklagen wurden Bausparer in einer Summe von 1,11 Mio Euro 2010 und 1,29 Mio Euro 2011 genannt.
Die Ausgaben 2011 betragen ca. 7,6 Mio Euro, dem gegenüber stehen die Einnahmen von 5,4 Mio Euro zuzüglich einer Kreditaufnahme von 2,2 Mio Euro.
Laut Hr. Dr. Popp und den meisten Stadträten handelt es sich um eine vertretbare Neuverschuldung. Hr. Seefried betonte, dass die Verabschiedung des Haushaltes 2011 nicht davon abhängig gemacht werden dürfe, wie die Laugnakreuzung nun umgebaut werde.
Dies hingegen machten die Stadträte der SPD (Glungler) und der KUL-Linke (Zenetti) abhängig, da nach Ihrem dafürhalten gewartet werden müsse, wie die Wertinger nun zur geplanten Laugnakreuzung nach der Abstimmung stehen. Auch Hr. Klingler wolle nicht aus besagtem Grund dem Haushalt zustimmen. Hr. Lehmeier wies nochmals darauf hin, dass die Verabschiedung des Haushaltes mit dem geplanten Brückenbau nichts zu tun habe. Die Haltung der Stadträte Glungler(SPD), Zenetti(KUL) und Klingler(Grüne) stießen bei den meisten Ratskollegen auf missverstand. Hr. Hempel wolle der Verabschiedung zustimmen, obwohl er seine Ansichten gegen eine Brücke nicht abgelegt hatte.
Schließlich wurde der Haushalt bei 3 Gegenstimmen verabschiedet und angenommen.
Dann war für mich leider Ende, da ich wie gesagt „meinem täglichem Broterwerb“ nachkommen musste. Aber der Rest wird dann hoffentlich in der WZ erscheinen. Für die Richtigkeit der Namenschreibung übernehme ich keine Garantie.