Uelzen - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

ÖDP kritisiert GroKo

Becker: „Wichtige Zukunftsthemen bleiben ausgeklammert – Amtseid endlich ernstnehmen!“ Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) kritisiert die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen, die mit der heutigen Kanzlerwahl und der Ernennung der Ministerinnen und Minister den Beginn der politischen Umsetzung erfahren sollen. „Wichtige Zukunftsfragen wurden ausgeklammert und vertagt: das Klimaziel 2020, die Verkehrswende, die Abkehr von der Massentierhaltung, usw.“, so die kommissarische...

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  • 14.03.18
  • 1

Danke Schweiz!

Die Schweizer Stimmbürger haben sich von einer eigenartigen Koalition von Rechtsautoritären und Extremlibertären nichts vormachen lassen: Der öffentlich-rechtliche Qualitätsjournalismus wurde nicht geopfert. Vielen Dank! Das Schweizer Beispiel ist wichtig auch für Deutschland: Auch bei uns gibt es unter dem polemischen Stichwort „Zwangsgebühr“ Angriffe auf die öffentlich-rechtlichen Medien. Und auch bei uns wird die Kampagne von rechten Gruppen und „rechtsintellektuellen“ Libertären gesteuert....

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  • 10.03.18
  • 2

ÖDP begrüßt das Urteil des EuGH zu Schiedsgerichten

Becker (ÖDP): „Jahrelanger Protest erfolgreich – Generalangriff auf Demokratie und Rechtsstaat abgewendet!“ Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) zur Unzulässigkeit von privaten Schiedsgerichten innerhalb der Europäischen Union. „Der jahrelange Protest der Freihandelskritiker gegen die Aushöhlung des Rechtsstaats und der Demokratie war berechtigt und jetzt ist er erfolgreich. Das Gericht hat geurteilt,...

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  • 07.03.18

Nicht mehr ärgern, nicht mal mehr wundern

einfach nur feststellen, dass es solche und solche Menschen gibt. Man muss nicht weit fahren, um die Plätze zu finden, auf denen die Reste unserer vom Konsumismus beherrschten Wegwerfgesellschaft abgelegt werden, wenn die eigene Mülltonne überquillt. Klar, neue Reifen kosten schon was, die alten legal zu entsorgen nicht viel, offenbar aber zu viel, da müsste man bei den neuen sparen. Und bequemer ist es allemal, den Kofferraum in einem unbeobachteten Moment zu öffnen und den lästigen Inhalt auf...

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  • 27.02.18
  • 2

Die ÖDP ist die ökologische Partei der demokratischen Mitte

Die Ökologisch-Demokratische Partei ist eine werteorientierte Partei der politischen Mitte. Die Beachtung ökologischer und sozialer Zusammenhänge, die Ehrfurcht vor dem Leben, die Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder und die Besinnung auf ethische Werte sind die Leitlinien unserer Politik. Mit unserem umfassenden und konsequenten Konzept sind wir die notwendige ökologische, soziale und demokratische Alternative zu den anderen Parteien, die heute alle von Umweltschutz und sozialer...

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  • 26.02.18

Pfründe & Macht

Seit mehr als 150 Tagen läuft auf Republikebene ein Schauspiel, das manche als üble Posse bezeichnen, andere als demokratisches Ringen um den besten Weg für Deutschland bezeichnen. Um den Weg, für den die Wähler den Parteien den Auftrag erteilt haben. Die Wahrheit dürfte, wie meistens, irgendwo dazwischenliegen. Ganz sicher gibt es unter den Gewählten solche, denen Politik eine auf ausschließlich auf das Gemeinwohl gerichtete Herzenssache ist, ebenso sicher gibt es solche, die Gemein- und...

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  • 24.02.18
  • 1

Erde, Menschen, Tiere, Politik

Erde Menschen und Natur lassen sich auf unserem begrenzten Planeten Erde nicht endlos ausbeuten. Ökologische, soziale und wirtschaftliche Krisen bedrohen die Existenzgrundlagen der Menschheit. Unsere Gesellschaft lebt von der Substanz und drängt die Probleme immer noch in die Zukunft ab. Da sich viele Ressourcen – wie Rohstoffe, aber auch die Leistungsfähigkeit der nachwachsenden Generation – nicht beliebig erneuern und vermehren lassen, muss sich eine Politik, die über die nächste...

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  • 15.02.18
  • 9
  • 1

Vorschlag für kostenlosen ÖPNV ist unüberlegter Schnellschuss der Bundesregierung

Moseler (ÖDP): „Verdoppelung des ÖPNV-Angebots und Halbierung der Preise ist erster Schritt“ Laut Medienberichten denkt die kommissarische Bundesregierung darüber nach, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kostenlos anzubieten. Diese Idee geht aus einem gestern veröffentlichten Schreiben der Bundesregierung an die EU-Kommission hervor und soll in fünf Modellstädten getestet werden. „Mit dieser Maßnahme versucht die Bundesregierung verzweifelt Handlungsfähigkeit zu beweisen, da ansonsten...

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  • 15.02.18
  • 4

ÖDP sendet Protestnote an Minister Olaf Lies

Herrn Minister Olaf Lies Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Archivstraße 2 30169 Hannover  Protestnote Gewässerbelastung Sehr geehrter Herr Minister Lies, mit Entsetzen reagieren wir auf die Ergebnisse der NDR- Analysen über multiresistente Keime in niedersächsischen Gewässern. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Gefae... Keime-in-Baechen-Fluessen-und-Seen,keime302.html Niedersachsen ist besonders gefährdet, da hier intensive Landwirtschaft und...

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  • 10.02.18
  • 1

ÖDP: Funde von multiresistenten Keimen im Wasser erschreckend!

Kampf gegen multiresistente Keime muss endlich entschlossen angegangen werden 40.000 bis 50.000 Tote pro Jahr in Europa sind eine Katastrophe! (Düsseldorf/Münster) – „Der Kampf gegen den Tod durch multiresistente Keime muss endlich ernsthaft angegangen werden“, so die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen. Nach dem Fund von multiresistenten Keimen in Gewässern durch NDR-Reporter wird der Ernst der Lage deutlich dokumentiert. Erschreckend sei, dass das Ergebnis durch...

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  • 09.02.18
  • 1
  • 1

Ratlos

Wie immer dichter Straßenverkehr, Auto an Auto, Fußgänger überholen mich. In Gedanken schon am Ziel, schaue ich mir mehr oder weniger interessiert an, wer da hinter, neben und vor mir ebenfalls auf schnellere Fahrt hofft. Da sind Aufkleber natürlich eine interessante Abwechslung. Baby an Bord amüsiert, dem Aufruf, sich einer Freiwilligen Feuerwehr anzuschließen, kann man nur beipflichten. Weniger angenehm sind Aufschriften, die sich aus Runen zusammensetzen, vorschnelle Schlüsse sind da aber...

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  • 09.02.18
  • 3

Die Konjunktur läuft auf Hochtouren

und die Politiker geben in ihrem Bestreben, die eigene Partei gut aussehen zu lassen, Gelder aus, die spätestens mit Abflauen der Wirtschaft nicht mehr zur Verfügung stehen werden. Der Schuldenturm wird, auch wenn es die Verfassungen verbieten sollten, seine Tore weit für die Toren öffnen müssen. Seit Jahren sind die Probleme bekannt. Polizei und Schulen und Pflegepersonal, da liegt viel im Argen. Seit Jahren bekannt und jetzt erst die vielleicht richtigen Schlussfolgerungen gezogen, auf Druck...

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  • 05.02.18

470 Mandate bundesweit

Die ÖDP hat auf kommunaler Ebene circa 470 Mandate. Ein Großteil davon in Bayern. Viele Mandate hat die ÖDP auch in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Auch in Niedersachsen ist ein Anfang gemacht … aber wir haben noch viel Arbeit vor uns. Im Frühjahr 2019 findet die nächste Wahl zum Europaparlament statt. Die ÖDP ist dort mit dem EU-Abgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner vertreten, Landtagswahl und Kommunalwahl folgen. Zu allen Wahlen werden wir Kandidatinnen und...

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  • 03.02.18

ÖDP fordert Natur-Oasen in den Städten

Diese „Natur-Oasen“ würden einen wertvollen Beitrag zum Erhalt des Bestandes an Singvögeln und Insekten darstellen, so die ÖDP. (Hilden) – Der Rückgang des Bestandes an heimischen Insekten nimmt bedrohliche Ausmaße an. Um diesem Rückgang entgegenzuwirken, sind neben globalen Aktivitäten auch lokale Maßnahmen erforderlich. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Kreisverband Bergisches Land fordert daher von den Kommunen, in den Stadtgebieten „Natur-Oasen“ einzurichten. Hierunter versteht die...

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  • 02.02.18
  • 4
  • 3

Tihange vor dem GAU?

Bundesregierung verschließt die Augen in unverantwortlicher Art und Weise - Belgische Atomaufsicht sieht Vorboten einer Atomkatastrophe (Münster/Düsseldorf/Aachen) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens fordert von der Bundesregierung, endlich energische Maßnahmen zur Abwehr einer Atomkatastrophe in Belgien zu ergreifen. Katastrophen ereignen sich nicht plötzlich. Katastrophen kündigen sich an. Gemäß einem Schreiben der Belgischen Atomaufsicht FANC häufen sich in...

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  • 02.02.18
  • 1

„Blühende Landschaften“

Momentan ist das ein nettes Spiel für small-talk-Runden: „Und was würdest du in den Koalitionsvertrag reinschreiben?“ Mein Vorschlag ist sehr schlicht: „Die Bundesregierung wird durch umfassende Korrekturen in der Landwirtschaftspolitik dafür sorgen, dass der Lebensraumtyp `Flachland-Mähwiese´ wieder zur vorherrschenden Grundform der Gründlandwirtschaft in ganz Deutschland wird.“ „Wie bitte? Was soll das denn? Hast du keine anderen Probleme? Was ist eine `Flachland-Mähwiese´ eigentlich?“ Solche...

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  • 29.01.18
  • 3

Klobalisierung

Der allumfassende Begriff eines Irrläufers der Geschichte, der seinen Ursprung in den grenzenlosen Möglichkeiten der Grenzenlosigkeit der Globalisierung hat. Die Chance, zu jeder Zeit zu jedem Ort unseres Planeten Informationen aller Art zu erhalten, die Chance um Not und Elend Vergessener und Unterdrückter zu wissen, sie wurde vertan von der erdumfassenden Krake Kapitalismus und ihrem Lieblingskind, dem Konsumismus. Es ist nicht nur, um mit Hermann van Veen zu sprechen, der Griff ins Klo, den...

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  • 20.01.18

Warum ich mich in der ÖDP engagiere

„Was habt ihr getan, als so viel Böses geschah?“ hat meine Generation ihre Eltern gefragt. Wir hatten einen Teil der Kindheit in Bunkern und Kellern verbracht und keine großen Ansprüche. Es gab wenig zu kaufen, Lebensmittel nur auf Karten, eine Hose oder Schuhe auf Bezugsschein. - Der Schulweg führte zwar noch über Trümmerfelder, aber es begann das Wirtschaftswunder, das viele Chancen für uns hatte und allen eine goldene Zukunft versprach. Da waren auch ferne, mahnende Stimmen aus dem...

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  • 20.01.18

ÖDP-Aktion für fünf Jahre Garantie auf Haushaltsgeräte

ÖDP Passau stellt Kandidaten auf: Agnes Becker kandidiert für den Landtag, Urban Mangold und Oliver Robl für den Bezirkstag Die ÖDP hat am Mittwoch einstimmig ihre Landtags- und Bezirkstagskandidaten für den Stimmkreis Passau-Ost aufgestellt. Agnes Becker (37), Tierärztin aus Wegscheid tritt als Direktkandidatin zur Landtagswahl an. Sie ist bisher als Kreisrätin und stellvertretende Landesvorsitzende in der ÖDP aktiv. Bürgermeister Urban Mangold (54) kandidiert wieder als Direktkandidat für den...

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  • 18.01.18
  • 3

Buchner: „Erfolg beim Bürgerentscheid am Samstag wäre ein starkes Signal“

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) fordert Münchner zu Stimmabgabe für Klimaschutz auf ________________________________________ ________________________________________ (München/03.11.2017) Am Samstag können die Münchnerinnen und Münchner beim Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“ über die vorzeitige Stilllegung des Steinkohlekraftwerks im Münchner Norden abstimmen. Bei einem Erfolg müsste das Kraftwerk bis Ende 2022 abgeschaltet werden. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen...

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  • 03.11.17
  • 1

ÖkologiePolitik Nr. 174 November 2017

Inhaltsverzeichnis UMSCHAU Ökolumne: Zum Ergebnis der Bundestagswahl 4 Umwelt & Gesellschaft 5 Bücher 8 TITELTHEMA: FAKE NEWS & CO. „Postfaktisch“ Wort des Jahrhunderts von Bernhard G. Suttner 10 Gesellschaftswandel „Ihr seid Fake News!“ von Markus Reinisch 12 Soziale Netzwerke „Die Motivation vieler Fake-News-Anbieter ist wirtschaftlich“ Interview mit Prof. Dr. Jürgen Pfeffer 18 Digitalisierung „Extremes zieht die Aufmerksamkeit an“ Interview mit Yvonne Hofstetter 20 Manipulationstechniken...

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  • 26.10.17

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„Wenn bei irgendeiner Gelegenheit, wo das allgemeine Stimmrecht gebraucht, kaum zwei Drittel, ja vielleicht nicht einmal die Majorität der Stimmberechtigten an die Stimmurne kommt, so ist dies ein Votum gegen das ganze System überhaupt.“ Heinrich von Treitschke (1834 - 1896) „Und für welchen Fischer stimmst du, fragte die Sardine den Hering.“ Manfred Hinrich (1926 – 2015) … widerlegen wir sie! Folgt man diesen beiden Herren, dann sind Wahlen eine mehr als zweifelhafte Angelegenheit, die...

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  • 14.10.17
  • 1

Sonntag - Wahltag

Die Ökologisch-Demokratische Partei ist eine werteorientierte Partei der politischen Mitte. Die Beachtung ökologischer und sozialer Zusammenhänge, die Ehrfurcht vor dem Leben und die Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder sind die Leitlinien unserer Politik. Mit unserem Konzept sind wir die ökologische, soziale und demokratische Alternative zu Parteien, die von Umweltschutz und sozialer Gerechtigkeit -besonders auch von Familienfreundlichkeit- reden, ohne zu beachten, was das wirklich...

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  • 14.10.17

ÖDP Niedersachsen: Unternehmensspenden an politische Parteien gefährden unser Gemeinwohl!

Parteien begeben sich in ungute Abhängigkeit Die Nichtregierungsorganisation LobbyControl e.V. hat vor einiger Zeit der Öffentlichkeit eine Datenbank zugänglich gemacht, die der Bevölkerung die Möglichkeit gibt, nachzuvollziehen, welche enormen Geldsummen von der Wirtschaft in die Politik bzw. an die politischen Parteien fließen. „Hier zeigt sich überdeutlich: Firmenspenden an politische Parteien demolieren die Arbeit für das Gemeinwohl und den Auftrag des Wählers!“, so Iko Schneider,...

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  • 13.10.17

ÖDP -Landesvorstand Niedersachsen fordert zukünftige Landesregierung zu vorbehaltlosem Frackingverbot ohne Ausnahmen auf

Der Landesvorstand der niedersächsischen Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) wendet sich entschieden gegen die Zulassung des Frackings in Deutschland. Nach einer Vorstandssitzung in dieser Woche, machte dies ÖDP Sprecher Harald Biester (Nordhorn) nochmals in einer Pressemitteilung deutlich. Die ÖDP ruft die wahlkämpfenden Parteien und eine zukünftige Landesregierung auf, sich nicht nur im eigenen Bundesland, sondern auch auf Bundes- und europäischer Ebene für ein ausnahmsloses Frackingverbot...

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  • 13.10.17

Verantwortung übernehmen – Zukunft gestalten

Die Politik der ÖDP soll dazu beitragen, dass die Erde ein vielfältiger Lebensraum für alle Lebewesen ist und bleibt. Aus der Achtung vor dem Leben heraus suchen wir die natürlichen Lebensräume aller Lebewesen zu schützen und Tiere, unsere Mitgeschöpfe, artgerecht zu behandeln. Wir wollen eine Gesellschaft fördern, in der Kinder willkommen sind und in den ersten Jahren familiäre Geborgenheit erfahren. Wir messen der Bildung großen Wert bei, weil sie die Grundlage für eine stabile Gesellschaft...

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  • 12.10.17

Sie sind auf der Suche nach der „richtigen“ Partei?

Zu 100% erfolgreich werden Sie damit vermutlich nur dann sein, wenn Sie eine eigene gründen. Sollten Sie davor zurückschrecken, dann kann Ihnen die nachfolgende Auflistung einiger Unterschiede zwischen der ÖDP und anderen Parteien helfen: Staat, Wirtschaft und Gesellschaft müssen sich von „Wachstums“-Zwängen befreien: Vom Zwang zur ständigem Steigerung des Konsums. Vom Zwang, die Profite in absurde Höhen zu treiben. Vom Zwang, die natürlichen Ressourcen immer rascher aufzubrauchen und Rohstoffe...

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  • 10.10.17
  • 3

Familienpolitik in Niedersachsen:

ÖDP unterbreitet fünf wegweisende Vorschläge Die Situation für Familien ist auch in Niedersachsen deutlich schwieriger geworden. Ursachen gibt es viele, z.B. finden 87 % von befragten Eltern, dass der Druck auf die Familien in den letzten Jahren zugenommen hat und die Interessen von Eltern und Kindern immer mehr dem Arbeitsmarkt untergeordnet werden (laut Beitrag in der Zeitschrift “Eltern”). Weiterhin werden Familien und Alleinerziehende mit vielen politischen Defiziten konfrontiert. Die...

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  • 07.10.17
  • 1

Fühlen Sie uns auf den Zahn!

Wir für Sie, Sie für uns, gemeinsam für ein besseres Niedersachsen! Die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖDP zur Landtagswahl Niedersachsen am 15. Oktober 2017 Martin F. Dreß Bad Zwischenahn Ich kandidiere für die ÖDP, um eine nachhaltige Politik für ein Leben in Würde zu verwirklichen. Wir brauchen in Niedersachsen einen besseren Natur- und Umweltschutz, eine Politik mit guten Rahmenbedingungen für entspannte Familien, konsequenten Tierschutz und eine bürgernahe Demokratie. Carsten Krehl...

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  • 04.10.17
  • 3

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