Thannhausen - Lokalpolitik

Aktuelle Bilder von der größten Demonstration von Atomkraftgegnern seit Jahren in Berlin. Die Veranstalter sprachen von über 50.000 Teilnehmern. Ca. 300 Traktoren aus Brandenburg und Niedersachsen fuhren am Vormittag von Gatow im Berliner Westen in Richtung Mitte. Der Demonstrationszug setzte sich um 13 Uhr am Hauptbahnhof in Bewegung und gegen 15:00 endete dieser mit einer Kundgebung am Brandenburger Tor.

Wahlprogramme sind meist relativ unverbindlich gehalten und häufig schon allein vom Umfang her zu groß, als dass sich Otto-Normalverbraucher das Ding von vorn bis hinten durchliest. Auf den Internetseiten der Union habe ich aber etwas besonderes entdeckt: Es gibt dort eine Karte mit sechs Zukunftsprojekten, die die Union im Falle einer Wiederwahl ganz besonders fördern will. Angela Merkel und ihr Team blicken nach vorn. Gerade in der Krise halte ich dies für besonders wichtig. Denn heute wird...

„Unsere Sport- und Schützenvereine und zuvorderst natürlich ihre Mitglieder leisten durch vielfältige sportliche Aktivitäten und ihr vorbildliches bürgerschaftliches Engagement einen wertvollen Beitrag für die Gesundheit und die Attraktivität des gesellschaftlichen Lebens im Landkreis Günzburg.“ Mit diesen Worten weist der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) auf die diesjährige Förderung der Sportvereine durch die Vereinspauschale hin. Die Einführung der neuen...

Energiespar-Prämie gefordert In einem Thesenpapier fordern der Koordinator für Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer (CDU) und der stv. Koordinator für Energiefragen, Dr. Georg Nüßlein (CSU), den Bereich der Gebäudesanierung einfacher, transparenter und effizienter zu gestalten. Dazu erklären die beiden Politiker: Das Energiesparpotential im Bereich von Bestandsgebäuden ist enorm. Um die europäischen Energieeffizienzziele zu erreichen, brauchen wir in der 17....

Bereits über 4.000 Besucher haben sich die seit April laufende Ausstellung "Die Augenbraue", die Karikaturen über Theo Waigel zeigt, im schwäbischen Kloster Roggenburg angesehen. Schulklassen und Erwachsenengruppen besichtigen die Karikaturen bei Ausflugstagen oder im Zusammenhang mit Politischer Bildung. Viele Besucher vertiefen ihre Eindrücke durch den gelungenen Katalog, der die Karikaturen im Zeitverlauf des politischen Wirkens des früheren Bundesfinanzministers Theo Waigel dokumentiert....

Aiwanger: Kinderschutz ist oberstes Gebot Zur aktuellen Debatte über Zugriffsrechte auf Sexualstraftäterdateien im Bereich des Kindesmissbrauchs betont FW-Landes- und Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger, dass selbstverständlich der größtmögliche Schutz von Kindern oberste Priorität hat. Derzeit hat die Polizei in Bayern alle Informationen über Straftäter aus diesem Bereich in der Datei „HEADS“ gespeichert und soll aufgrund dieser Informationen die Bevölkerung schützen. Hier müsse zunächst mal...

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte lehnt die FW-Landtagsfraktion ab. Vor dem Hintergrund der Kostenexplosion im Gesundheitswesen infolge der rasch voranschreitenden Überalterung unserer Gesellschaft sollten die knappen finanziellen Mittel besser in die Behandlung der Patienten gesteckt werden und nicht in teure elektronische Spielereien. „Ich finde es unverantwortlich, dass das Bundesgesundheitsministerium den Plan weiter...

Bessere Arbeitsverhältnisse im öffentlichen Dienst „Wer Vollzeit arbeitet, muss davon leben können“, betont Prof. Dr. Peter Bauer, MdL (Ansbach), sozialpolitischer Sprecher der FW-Landtagsfraktion. Aber die bayerische Wirklichkeit sehe anders aus: Über 100.000 Menschen in Vollzeitarbeit bräuchten bereits zusätzliche staatliche Leistungen – Tendenz steigend. „Die Staatsregierung muss ein Zeichen setzen und beim öffentlichen Dienst mit gutem Beispiel vorangehen“, fordert Peter Meyer, MdL...

„Bildung ist eine gesellschaftliche und politische Kernaufgabe. Ziel der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ist es, die Weichen für mehr Qualität und Gerechtigkeit in der Bildungspolitik zu stellen.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) auf aktuelle bildungspolitische Vorhaben wie die neue Mittelschule, die die hervorragende Position des Landkreises Günzburg im Bereich der Bildung sichern und weiter verbessern werden. Landtagsabgeordneter Alfred...

„Wir sind im Landkreis Günzburg auf dem besten Weg, für Eltern und Familien echte Wahlfreiheit zu schaffen. Eltern sollen selbst entscheiden können, wie sie Kindererziehung und Erwerbstätigkeit miteinander vereinbaren.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) auf die großen Fortschritte beim Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren im Landkreis. „Die Eltern dürfen bei ihrer Entscheidung nicht bevormundet werden“, so Sauter. Die CSU wolle...

Zu dem Artikel in den Mittelschwäbischen Nachrichten vom 03. August 2009 nimmt der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter wie folgt Stellung: „CSU-Landtagsfraktion und Bayerische Staatsregierung haben auf Bundesebene dafür gesorgt, dass in diesem Jahr auch für die Vergütung der bayerischen Ärzte und Psychotherapeuten mehr Geld vorhanden ist. Die Krankenkassen können daher für die Ärztehonorierung über 42 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Steigerung um...

Trotz angespannter Haushaltssituation werden auch in diesem Jahr zahlreiche Wohnungsbaumaßnahmen im Landkreis Günzburg durch den Freistaat Bayern unterstützt. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, erhält der Landkreis Günzburg im Jahr 2009 auf dem so genannten 3. Förderungsweg vom Freistaat Mittel in Höhe von 900.000 Euro. Der Bund steuert weitere 150.000 Euro bei. Bislang wurden bereits 690.000 Euro bewilligt. Dies entspricht einer Förderung von 30 Wohneinheiten....

Regelmäßig treffen sich die Delegierten der 12 Kreisverbände der Jungen Union aus ganz Schwaben zu Ihrer jährlichen Mitgliederversammlung. Jetzt war es wieder soweit – in Vöhringen kamen die Mitglieder der Jungen Union Schwaben zusammen, um einen neuen Bezirksvorstand zu wählen. Nach Gruß- und Dankesworten von CSU-Schwaben Chef Markus Ferber und dem JU-Landesvorsitzenden Stefan Müller an die bisherige Bezirksvorstand-schaft und vor allem auch an Bezirksvorsitzenden Thorsten Freudenberger, ging...

Ziel des Konzepts soll es sein, unter Einbeziehung der Konversion des Fliegerhorstes Leipheim dem nördlichen Landkreis eine verkehrspolitische Perspektive zu geben und ihn für die Entwicklungen der nächsten Jahrzehnte zu rüsten, so die Forderung der CSU-Fraktion im Günzburger Stadtrat. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf die Weiterentwicklung des Verkehrs auf der B 10 Günzburg - Leipheim gerichtet werden. Die bisherigen Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des Konversionsprojekts sollen...

Zum drastischen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen für Kommunen Die Verluste an den Finanzmärkten verwandeln sich derzeit auch in Verluste der Städte und Gemeinden und ihrer Bürger. Um bis zu vierzig Prozent könnten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, der Haupteinnahmequelle von Städten und Gemeinden, bundesweit sinken, so die aktuellen Prognosen. Auch andere Einnahmen wie der kommunale Anteil an der Einkommenssteuer gehen in zweistelliger Millionenhöhe zurück. Die meisten Bürgermeister...

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Spitzen der CSU aus ganz Bayern in Nürnberg zu Ihrem jährlichen Parteitag. Neben der Feier anlässlich des 60. Geburtstages des CSU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsident Horst Seehofer, standen viele weitere Highlights, wie die Neuwahl des CSU Landesvorstandes und Antragsberatungen auf dem Programm. Auch der CSU Kreisverband Günzburg war mit 8 Delegierten am Parteitag vertreten. Wieder mal zeigte sich, dass der CSU Kreisverband Günzburg auch den...

(16. Juli 2009) Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, wird die Bayerische Landesstiftung die Sanierung der Kirchen- und Friedhofsmauer in Kemnat im Markt Burtenbach mit einem Zuschuss in Höhe von 7.000 Euro fördern. Alfred Sauter zeigte sich erfreut über die Entscheidung der Bayerischen Landesstiftung, die Gesamtinstandsetzung der Kirchen- und Friedhofstützmauer trotz der angespannten Hauhaltslage und dementsprechend knapper finanzieller Mittel in ihr...

Einen abwechslungsreichen Nachmittag erlebten die Mitglieder der Frauenunion Ichenhausen bei einem Ausflug zur kleinen Landesgartenschau nach Rain am Lech. Dort konnten sie viele bunte Eindrücke und neue Ideen sammeln.