Atomkraftgegner schlagen Alarm

Vor dem Wahlkreisbüro der CDU-Abgeordneten Katherina Reiche schlugen heute mittag deutlich über 50 Atomkraftgegner Alarm - mit Trommeln, Töpfen, Rasseln und Pfeifen. Mit diesem "Atom-Alarm" wollten sie die Regierungs-parteien daran erinnern, dass die Menschen in ihrem Wahlkreis aus der Atomkraft aussteigen wollen. Zeitgleich finden nach Angaben der Veranstalter bundesweit in rund 60 Wahlkreisen Alarm-Aktionen statt.
Bis Ende September will die Bundesregierung über die Zukunft der Atomkraft entscheiden. Die Mehrheit der Bürger will eindeutig keine Nutzung der Atomkraft. In der Regierung gibt es Überlegungen, Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke am Bundesrat vorbei durchzusetzen. Die Bundesländer tragen aber ohnehin die Last, die Atomkraftnutzung zu ermöglichen, z. B. Überprüfung der Sicherheit, Endlagerung des Atommülls usw. Ohne Zustimmung der Länder im Bundesrat darf auf keinen Fall eine Entscheidung fallen. Diese Meinung vertreten viele Verfassungsjuristen. Ohnehin besteht kein Handlungsbedarf: Der Atomausstieg ist von der Regierung Schröder/Fischer zusammen mit den Betreibern beschlossen worden, und es gibt keinen Grund, daran etwas zu ändern.
Ziel der Atomkraftgegner ist, dass viele Abgeordnete nach der Sommerpause nach Berlin zurückkehren und Kanzlerin Merkel mitteilen: "Längere Laufzeiten? Die fliegen mir daheim im Wahlkreis gehörig um die Ohren - das kann ich nicht mittragen!"