Anti-Atom-Demonstration in Potsdam
Trotz strömenden Regens haben sich 1000 Atomkraftgegner auf dem Potsdamer Luisenplatz versammelt. Friedlich zogen sie zum Nauener Tor und zum Platz der Einheit. Meist war die Parole: "Abschalten!".
Aufgerufen hatten Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbände, die Studentenvertretung der Universität, linke Gruppen, die Bündnisgrünen, und die SPD.
Merkel ist offensichtlich von den bevorstehenden Landtagswahlen getrieben. Sie kann nicht einfach als Regierung ein bestehendes (wenn auch schlechtes) Gesetz außer Kraft setzen. Die Aussetzung der Laufzeitverlängerung - ohnehin bei weitem nicht ausreichend - kann nicht quasi per Notverordnung verfügt werden. Die SPD will bereits in der nächsten Woche ein Abschaltgesetz zur Abstimmung stellen. Dieses könnte das Abschalten von Atomkraftwerken auf eine gesetzliche Grundlage stellen, aber Schwarz-Gelb wird leider dieser Vorlage kaum zustimmen.
Bürgerreporter:in:Jost Kremmler aus Potsdam |
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