Bayerischer Landtag

Regierungserklärung „Wohlstand sichern durch eine starke Wirtschaft!“

Zur Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger „Wohlstand sichern durch eine starke Wirtschaft!“ äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion:

„Trotz zweier historischer Krisen hat unsere Bayernkoalition alle wirtschaftspolitischen Ziele erreicht, die wir uns im Koalitionsvertrag gesteckt haben. Dass uns dies trotz Pandemie und Krieg im Herzen von Europa gelungen ist, gleicht einem bayerischen Wirtschaftswunder. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat Bayerns Volkswirtschaft sicher durch den Sturm und an die Spitze der Regatta geführt. Während die wirtschaftspolitische Geisterfahrt der Bundesregierung Wohlstand riskiert und Deindustrialisierung befördert, erobern Bayerns Unternehmen mit unserer High-Tech-Agenda schon heute die Spitzenplätze auf den Märkten von morgen. Wir investieren 3,5 Milliarden Euro in Bayerns Zukunft, haben das Gründerland Bayern zum Silicon Valley Europas gemacht und etablieren den Freistaat als Nummer 1 bei den Zukunftstechnologien – von der KI über das Quantencomputing und die Digitalisierung bis zur Batterie- und Fusionsforschung.

Dabei bleibt es unser Erfolgsrezept, stets alle Sektoren unserer bayerischen Ökonomie im Blick zu haben. Bayern ist und bleibt Heimat von Weltkonzernen wie Audi, BMW und Siemens, aber auch Deutschlands Herzkammer für Handwerk, Mittelstand und Tourismus. Beim Wasserstoff, der sich zu dem Gamechanger der Energiewende entwickeln wird, gehen wir Dank des Weitblicks von Hubert Aiwanger europaweit voran. Was Franz-Josef Strauß‘ visionärer Einsatz für Airbus ausmachte, bedeutet Hubert Aiwangers Einsatz für die Wasserstofftechnologie, von dem Bayerns Wirtschaft noch über Jahrzehnte profitieren wird. Wir in Bayern wissen, dass die Grundlage guter Sozial- und Umweltpolitik in einer soliden Wirtschaftspolitik besteht. Die wirtschaftspolitische Erfolgsgeschichte unserer Bayernkoalition ist deshalb nicht nur ein Segen für Bayerns Volkswirtschaft, sondern für alle Politikbereiche sowie unser ganzes Land und seine Menschen.“