UPDATE Corona: Maßnahmen in Bayern

Freitag Mittag gab es eine Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage in Bayern.  Hier sind die künftigen Maßnahmen Bayerns im Überblick.

Am Freitag Nachmittag hat der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder eine zweiwöchige Ausgangsbeschränkung über Bayern wegen des Coronavirus verhängt. Der Grund sei der Schutz der Bevölkerung. Da sich viele Bürger nicht an die Anweisungen der Landesregierung gehalten haben, mussten nun drastischere Maßnahmen ergrifen werden, um die soziale Distanz zwischen den Bürgern zu wahren. Im Folgenden finden sich die Konsequenzen, die mit der Ausgangsbeschränkung einhergehen.

1. Allgemeines Leben

Öffentliche Veranstaltungen sind bis zum 19. April in ganz Bayern nicht mehr erlaubt. Auch alle Schulen und Kitas bleiben vorerst bis nach den Osterferien geschlossen. Kinder und Jugendliche sollen über das Internet aber trotzdem weiterhin den Lehrplan absolvieren. Alles, was unter den Bereich von Freizeiteinrichtungen fällt, wurde bereits ebenfalls für die nächste Zeit geschlossen. Dazu gehören unter anderem Kinos, Bars, Diskotheken, Fitnessstudios, Bibliotheken, Badestätten und Sport - und Spielplätze. Ab Freitag Mitternacht wir die Gastronomie gänzlich geschlossen. Ladengeschäfte des Einzelhandels bleiben gänzlich geschlossen. Davon ausgenommen sind Geschäfte für die alltägliche Versorgung, wie Lebensmittelgeschäfte, Getränkemärkte, Banken, Apotheken, Drogerien, Tierbedarf oder Tankstellen. Betriebe und der öffentliche Nahverkehr bleiben weiterhin geöffnet. Grenzkontrollen zum Nachbarland, Österreich werden wieder eingeführt. Deutsche Staatsbürger dürfen zurück nach Deutschland einreisen. Warenlieferanten und Pendler dürfen ebenfalls weiterhin verkehren. Ab Freitag um Mitternacht gibt es für die nächsten zwei Wochen eine Ausgangsbeschränkung in Bayern. Ab Samstag ist das Verlassen der Wohnung nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Sport und Bewegung an der frischen Luft bleiben eingeschränkt erlaubt. Man darf aber nur allein oder mit den Menschen, mit denen man zusammenlebt, nach draußen. Söder kündigte Bußgelder bis zu 25.000 Euro an, sollte gegen die Maßnahmen verstoßen werden.

2. Medizinischer Bereich

Notfallnummern und Gesundheitsämter werden personell aufgestockt. Um eine Überlastung zu verhindern, werden nur diejenigen Personen auf das Virus getestet, die entsprechende Symptome haben. Die Testkapazitäten werden ausgebaut. Krankenhäuser richten sich in nächster Zeit komplett auf die Behandlung des Coronavirus aus. Unikliniken werden von Forschung auf Behandlung umgestellt. Auch Medizinstudenten werden gebeten, als Personal zur Verfügung zu stehen. Ältere Ärzte und Ärzte in der Elternzeit werden ebenfalls gebeten, zu helfen.

3.Wirtschaft

Um die deutsche Wirtschaft aufrecht zu erhalten, werden massive Steuerstundungen ohne Zinszahlungen eingeführt. Die LfA erhält einen Bürgschaftsrahmen von 500 Mio. Euro für Kredite für normale Banken. Außerdem bietet der Bayernfonds dem Staat die Möglichkeit, sich an Unternehmen zu beteiligen, um diese vor dem Bankrott zu schützen. Für Betriebe in Not aus dem Gastronomie - und Tourismusbereich, dem Handel und Kulturschaffenden gibt es eine Soforthilfe. Hilfen zwischen 5.000 und 30.000 Euro sollen unbürokratisch abgerufen werden können. Trotz der Ausgangsbeschränkung könnte Berufstätige ihrer Arbeit weiterhin nachgehen. Wenn möglich sollte dies aber per Homeoffice erfolgen.

UPDATE - Ausgangsbeschränkung:

Am 21. März wurde für Bayern eine zweiwöchige Ausgangsbeschränkung beschlossen. Seitdem darf man sich nicht mehr grundlos draußen aufhalten oder sich mit Freunden treffen. Wege zu Arzt, zum Einkaufen oder in Apotheken sind erlaubt. Außerdem darf man sich an der frischen Luft noch sportlich betätigen oder einen Spaziergang mit Familienangehörigen machen. Gemeinsames Grillen mit Freunden oder einen Kaffee trinken in der Stadt sind selbstverständlich aber zu unterlassen und werden durch die Polizei auch kontrolliert. Da es momentan noch keinen Rückgang in der Zahl an Corona-Infizierten gibt, wurde für Bayern beschlossen, die Maßnahmen bis nach den Osterferien zu verlängern. Im Moment gilt die Ausgangsbeschränkung also bis zum 19. April. So teilte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder am 30. März mit: “„Auch wir in Bayern müssen die Maßnahmen wie die meisten Bundesländer verlängern, aber nicht verschärfen.” Wie sich die Lage bis dahin entwickelt und ob es anschließend genauso weitergeht, ist im Moment aber noch nicht zu sagen. Nach aktuellen Zahlen gibt es in Bayern mehr als 14.000 Corona-Infizierte. 133 Personen sind an der Erkrankung gestorben. Bayern ist nach Baden-Württemberg das meist betroffene Bundesland.