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Meitingen. „Die Corona-Pandemie hat Bayerns Kommunen hart getroffen – deshalb ist für sie die Höhe der Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr von größter Bedeutung.“ So kommentiert Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIEN WÄHLER, das Rekordniveau des heute bekanntgewordenen kommunalen Finanzausgleichs für 2021: „Trotz massiv sinkender Steuereinnahmen hält sich der Finanzausgleich mit insgesamt mehr als 10,3 Milliarden Euro auch im kommenden Jahr auf dem Rekordniveau von...
Parlamentarischer Geschäftsführer tauscht sich mit Schulleitung aus und hat auch ein Geschenk dabei Es war ein herzliches Zusammentreffen alter Bekannter, als Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, vergangene Woche das Wertinger Gymnasium besuchte. Dies wurde nicht nur im Anschluss an den offiziellen Termin deutlich, als der FW-Heimatabgeordnete, der einst selbst Schülersprecher des größten Gymnasiums im Landkreis Dillingen...
Dr. Mehring: Die Corona-Krise mit Zuversicht gemeinsam überstehen Zur Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage sowie dem dazu eingereichten Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring: „Das übergeordnete Ziel der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion besteht darin, Bayern in die Lage zu versetzen, ab dem 11. Januar 2021 kontrollierte Schritte in Richtung Normalität und Freiheit gehen zu können. Wir müssen deshalb vom Ende her...
Dr. Fabian Mehring hat sich bei heimischer Bauwirtschaft informiert Es war kein alltäglicher Termin der Dr. Fabian Mehring, den parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, vergangene Woche auf eine besondere Baustelle in der Region führte. Auf Einladung des Asbacher Bauunternehmers Ulrich Reitenberger tauschte der Landespolitiker seine Krawatte gegen einen Bauhelm um persönlich zu erleben, wie das Weißenhorner Unternehmen PERI, einer der...
Die Vorsitzende der Freien Wähler Kreistagsfraktion Melanie Schappin hatte zuletzt die Maskenpflicht an den Schulen im Landkreis verteidigt und damit den Kurs von Landrat Sailer vollumfänglich unterstützt. Allerdings sollen nicht nur die Kinder, Lehrerinnen und Lehrer Ihren Beitrag zur Gesunderhaltung leisten, indem Sie während des Unterrichts Masken tragen. Als Träger sieht Schappin auch den Landkreis Augsburg in der Pflicht alle technischen Möglichkeiten zum Schutz unserer Schulen...
Gemeinsame Pressekonferenz zu Bayerischer Therapie-Strategie Die Regierungsfraktionen von FREIEN WÄHLERN und CSU wollen die bayerische Corona-Strategie aus Prävention, umfassenden Corona-Tests und der Entwicklung von Impfstoffen um eine vierte Säule ergänzen: Mit einer Bayerischen Therapiestrategie sollen erfolgversprechende bayerische Therapieansätze unterstützt und zur Zulassungsreife gebracht werden. Die Therapiestrategie soll mit 50 Millionen Euro aus dem „Sonderfonds Corona-Pandemie“...
Parlamentarischer Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring hat sich bei ROMA informiert Die Entwicklung von Impfstoffen lässt derzeit ein Licht am Ende des Tunnels der Coronapandemie aufleuchten. Europäische Union, Bundesrepublik und Freistaat haben sich bereits mit Optionen auf die Substanzen eingedeckt und wollen ein breites Impfangebot unterbreiten, sobald die Zulassung der betreffenden Impfstoffe erfolgt. Ein Problem wird dann darin bestehen, dass einige Impfstoffe aus biochemischen Gründen auf...
Spendenaktion: „Gemeinsam spenden statt gemeinsam zum Weihnachtsmarkt“ Nachdem aufgrund der aktuellen Situation Corona-bedingt Weihnachtsmärkte und Weihnachtsfeierlichkeiten nicht stattfinden können, beschlossen die Kreisräte der Freien Wähler um Fraktionsvorsitzende Melanie Schappin die eingesparten Ausgaben jeden Adventssonntag an eine andere gemeinnützige Organisation im Landkreis zu spenden. Erste Station war am 1. Adventssonntag der Förderverein der Hospitalstiftung im westlichen...
Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen heute im Plenum München. Die Wintermonate sind in der Bekämpfung der Corona-Pandemie erwartungsgemäß eine besonders große Herausforderung. Hinzu kommt, dass Bayern an Nachbarländer angrenzt, die aktuell mit sehr hohen Infektionszahlen kämpfen. „Vor vier Wochen saßen wir angesichts exponentiell steigender Infektionszahlen sinnbildlich auf dem Rücksitz eines Fahrzeugs, das mit immer höherer Geschwindigkeit geradewegs auf eine Wand zufuhr. Mit dem...
FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt neue wöchentliche Regierungsbefragung Zur Meldung „Landtag führt wöchentliche Regierungsbefragung zu Corona-Politik ein“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „In den letzten Monaten hat sich der Bayerische Landtag in 710 Anträgen, 469 parlamentarischen Anfragen und 20 Gesetzentwürfen intensiv mit der Bewältigung der Corona-Pandemie auseinandergesetzt. Wir können sagen, dass...
Ausschuss für Eingaben und Beschwerden im Bayerischen Landtag befasste sich mit der Petition von regionalen Bürgerinitiativen befasst Mit der Petition von regionalen Bürgerinitiativen, die eine Rodung des Herbertshofener Lohwalds zum Zwecke einer Erweiterung der Lech-Stahlwerke (LSW) verhindern wollen, wurde am 25.11.2020 im Petitionsausschuss behandelt. Dieser Beratung ging eine vom Heimatabgeordneten Dr. Fabian Mehring, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im...
Aktuelle Stunde der FREIE WÄHLER-Fraktion Dienstag im Plenum „Gesellschaft in der Krise? Einigkeit statt Egoismus – Fakten statt Fakenews!“ – so lautet die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion am 24.11.2020 zum Plenum. Hierzu äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring: „In den letzten Monaten wurde viel über die gesundheitspolitischen und ökonomischen Folgen der Coronakrise debattiert. Die jüngsten Ereignisse in Leipzig und Berlin zeigen, dass...
Dr. Mehring: Freistaat Bayern trägt in Schwaben sechsstellige Summe zum Schadensausgleich bei Im Jahr 2019 betrug die Schadenssumme aufgrund von Bibern in Bayern über 660.000 Euro. Wie der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion mitteilt, lag der Biberschaden im Bezirk Schwaben bei über 105.000 Euro. „Auch wenn sich die gemeldeten Schäden in den Landkreisen Augsburg und Aichach-Friedberg mit wenigen tausend Euros in Grenzen halten, sind bereits der Landkreis...
Landespolitiker hat sich mit Spitze des KVB und Verwaltungsrat Naumann ausgetauscht Dr. Fabian Mehring, der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, gibt Entwarnung in der hitzigen Debatte um die Schließung der KVB-Bereitschaftspraxis in der Bobinger Wertachklinik. Auf Betreiben von Kreisrat Rainer Naumann, der den Landkreis im Verwaltungsrat der Klinik vertritt, hat sich der FW-Heimatabgeordnete persönlich in die Diskussion eingeschaltet und...
Mehring: Verschwörungstheoretiker mit Fakten widerlegen München. Die FREIE WÄHLER-Fraktion nimmt die gestrige Eskalation der Demonstrationen anlässlich der Beratung des Infektionsschutzgesetzes vor dem Deutschen Bundestag zum Anlass, eine parlamentarische Transparenzoffensive des Bayerischen Landtags vorzuschlagen. „Corona entwickelt sich in zunehmendem Maße auch zu einer Belastungsprobe für unsere Demokratie. Dazu trägt die Verbreitung von Fakenews durch Verschwörungstheoretiker massiv bei. So...
Dr. Mehring: Zuhören – Herausforderungen annehmen – Bürgervertrauen stärken Im Rahmen einer Video-Schaltkonferenz hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion am Mittwoch, 18.11.2020, den runden Tisch „Gesellschaft in der Corona-Krise: Wie muss eine demokratische Gesellschaft darauf reagieren?“ veranstaltet. Neben den Abgeordneten Florian Streibl, Johann Häusler, Alexander Hold, Dr. Fabian Mehring, Kerstin Radler sowie Gabi Schmidt nahmen an der Onlineveranstaltung auch die externen Experten Dr....
Donauwörth, Klosterlechfeld und Lutzingen profitieren vom Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 40 bayerische Städte, Märkte und Gemeinden profitieren in diesem Jahr vom neuen Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten. Darüber informiert Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag. Mehring: „Von knapp 25,7 Millionen Euro entfällt eine Million auf Klosterlechfeld bei uns im Landkreis Augsburg, die Stadt...
Parlamentarischer Geschäftsführer hat sich über Umstrukturierung am Meitinger Standort informiert Die Nachricht vom geplanten Stellenabbau am Meitinger Standort der SGL stand im Mittelpunkt des turnusmäßigen Besuchs von Dr. Fabian Mehring, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, bei Standortleiter Dr. Markus Partik. Der Politiker und der Manager stehen auch jenseits der aktuellen Herausforderungen in regelmäßigem Kontakt und treffen sich mehrmals...
Eine-Welt-Preis 2020 geht in die Region Augsburg: Prokapsogo (Gersthofen) und Handwerksinnung (Augsburg) erhalten hohe Auszeichnung Der renommierte „Bayerische Eine Welt-Preis“ wird im Zwei-Jahres-Rhythmus vom Eine Welt Netzwerk Bayern e. V. und der Bayerischen Staatskanzlei verliehen. Doch aufgrund der Corona-Beschränkungen wurde die diesjährige Preisverleihung bereits zweimal verschoben und nun leider endgültig abgesagt, wie Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE...
Landkreis Donau-Ries gewinnt den Eine-Welt-Sonderpreis für Kommunen Der „Bayerische Eine Welt-Preis“ wird im Zwei-Jahres-Rhythmus vom Eine Welt Netzwerk Bayern e. V. und der Bayerischen Staatskanzlei verliehen. Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen musste die diesjährige Preisverleihung bereits zweimal verschoben und nun leider endgültig abgesagt werden, wie Dr. Fabian Mehring bedauert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion vertrat den Landtag in der...
FREIE WÄHLER-Fraktion betont Solidarität im Kampf gegen Corona-Pandemie Zur Aktuellen Stunde „Ein Netz, das trägt: Solidarisch durch den Lockdown“ am Donnerstag, 12.11.2020, im Plenum des Bayerischen Landtags äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Unter allen Krisen der Nachkriegszeit stellt Corona die bislang größte Herausforderung dar. Die Pandemie betrifft ausnahmslos jeden von uns und niemand kann dem Virus im Alleingang die...
Dr. Mehring, parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Wähler, informiert sich über tiramizoo´s Plattform zur Optimierung innerstädtischer Mobilität München | tiramizoo, führender Software-as-a-Service (SaaS)-Anbieter für urbane Logistik, und Herr Dr. Fabian Mehring haben erörtert, wie aufstrebende Unternehmen aus Bayern durch bayerische Wirtschafts- und Standort-Politik unterstützt werden können. Dass der Stadtstaat Singapur eine Vorreiterrolle als „Smart City“ einnimmt, hat man hierzulande...
Mehring: Balance zwischen Infektionsschutz und demokratischen Prinzipien wahren „Gerade in der Krise muss das Herz unserer Demokratie verlässlich funktionieren", äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zur geplanten Änderung der Geschäftsordnung des Bayersichen Landtags. Diese soll wegen fortdauernder Beeinträchtigung durch die Corona-Pandemie angepasst werden. „Mit einer vorübergehenden Änderung seiner Geschäftsordnung machen wir...
Landtagsabgeordnete Pohl und Mehring zu Gast bei den Augsburger Panthern Sie kennen sich seit nunmehr 25 Jahren: Lothar Sigl, Geschäftsführender Gesellschafter und seit Jahrzehnten der Macher bei den Augsburger Panthern, und Bernhard Pohl, Landtagsabgeordneter der Freien Wähler und von 1995 bis 2006 Präsident des ESV Kaufbeuren. Einstmals Gegner, heute Verbündete im Kampf um die Zukunft des Eishockeysports. Pohl besucht gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Freie Wähler...
Inklusion in Regelschulen: Verein gemeinsam leben – gemeinsam Lernen Augsburg e. V. tauschte sich mit Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring aus Für zahlreiche Menschen mit Behinderung ist der Alltag in Schule, Arbeit oder auch privat leider nicht einfach zu meistern. Wertvolle Hilfe bieten dabei persönliche Assistenten, die den Betroffenen begleiten und falls nötig behilflich sind. Einen großen Beitrag bei der Vermittlung von Assistenten leistet dabei der Augsburger Verein gemeinsam leben –...
Hold: Bayern soll bundesweiten Standard für transparente Politik setzen München. Transparenz ist für das Vertrauen der Menschen in politische Entscheidungsträger von höchster Bedeutung. Kaum etwas hat dieses Gefühl im Jahr 2020 so stark erschüttert wie die Lobbyismus-Affäre um den CDU-Abgeordneten Philipp Amthor. Rufe nach einem Lobbyregister für den Deutschen Bundestag wurden laut – ein verpflichtendes elektronisches Register, das die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion bereits seit Jahren auch für...
Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER freut sich über Bedarfszuweisungen für den Landkreis Dillingen und die Stadt Lauingen an der Donau Besonders strukturschwache bzw. von der Demografie besonders negativ betroffenen Kommunen Bayerns können mit den diesjährigen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützt werden. „Besonders freut es mich, dass hiervon in meiner Heimatregion der Landkreis Dillingen a. d. Donau profitieren...
Mehring: Bayernkoalition lässt ihren Worten im Bundesrat Taten folgen Zur heutigen Bundesratsinitiative betreffs Konkretisierung der Rechtsgrundlagen für die Schutzmaßnahmen der Länder im Infektionsschutzgesetz übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Corona stellt die größte globale Herausforderung der Nachkriegszeit dar. Um die Pandemie unter Kontrolle zu halten, mussten die Regierungen der deutschen...
Parlamentarischer Geschäftsführer hat sich letzte Woche bei Wertingens Kommandant über Herausforderungen der Pandemie informiert und Unterstützung zugesagt „Auch unsere ehrenamtlichen Feuerwehrleute gehören zu den Helden dieser Krise“, stellt Heimatabgeordneter Dr. Fabian Mehring gleich zu Beginn seines Gesprächs mit Wertingens Feuerwehrkommandant Rudi Eser klar. Mehring hatte den Feuerwehrchef eingeladen, um sich aus erster Hand über die Herausforderungen der Coronapandemie für das...
Parlamentarischer Geschäftsführer zu Gast bei SONEM in Bobingen In der Metropolregion Augsburg sind vor allem größere und mittelständische Unternehmen für ihre Innovationskraft bekannt. Doch gerade im Schatten der großen Unternehmen wird bei jungen Unternehmen, wie der SONEM Solutions GmbH in Bobingen, intensiv an innovativen Technologien gearbeitet. Grund genug für Dr. Fabian Mehring, den parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, der Einladung der SONEM Solutions...
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