Jahresrückblick mit Fabian Mehring

myheimat gehört zur DNA in der Region

Liebe Leserinnen und Leser,

ein turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu. Die Wachstumsflaute in Deutschland und Bayern hält an, unter anderem weil geopolitische Spannungen in der Welt zunehmen. Gleichzeitig entsteht mit der Digitalisierung ein neues Zeitalter der Chancen für unsere Heimat mit neuen Spielregeln – ob wir dies wollen oder nicht. Dazu gehört etwa, dass uns Nachrichten immer schneller erreichen und unser Leben unmittelbarer beeinflussen. Tickermeldungen erhalten wir längst im Minutentakt. Da tut es gut, wenn es Plattformen gibt wie myheimat, auf denen Menschen aus der Nachbarschaft – als echte Bürgerreporter – über eine Vielfalt von Themen und Perspektiven berichten und diese einordnen. Bürger informieren Bürger aus erster Hand.

Wie wichtig nachvollziehbare Informationen für demokratische Prozesse sind, können wir daran sehen, wie Demokratiefeinde gezielte Falschinformationen als Waffe einsetzen: Einer aktuellen Studie des Softwareunternehmens Adobe zufolge befürchteten 94 Prozent der US-Bürger, dass Falschinformationen die Präsidentschaftswahlen beeinflussten. Fast die Hälfte (44 Prozent) gaben an, in den letzten drei Monaten in die Irre geführt worden zu sein oder Fake News mit Bezug auf die Wahl Glauben geschenkt zu haben. Der Digitalverband Bitkom hebt in seinem aktuellen „Policy Brief – Maßnahmen gegen Desinformation & Deepfakes im Superwahljahr 2024“ die von mir ins Leben gerufene „Bayern-Allianz gegen Desinformation“ als konkretes Projekt positiv hervor. Mit unserer Allianz im digitalen Raum bieten wir den Feinden unserer Demokratie im Internet die Stirn. Das klappt auf Dauer nur, wenn wir bei diesen Bemühungen starke Medien an unserer Seite wissen – genau wie die Bürgerplattform myheimat, die längst zur DNA unserer Region gehört!

Auch mein Ressort, die Digitalpolitik, hat im vergangenen Jahr für allerhand Furore gesorgt. Das liegt nicht zuletzt an der strategischen Dimension: Digitalpolitik ist längst die Industriepolitik des 21. Jahrhunderts. Digitalisierung entscheidet über die künftige Wettbewerbsfähigkeit und damit über den Wohlstand der Zukunft – auch in Bayern. Es genügt nicht, passiv von der Seitenlinie aus dabei zuzusehen, wie andere derzeit den Wohlstand der Zukunft untereinander verteilen. Stattdessen müssen wir dafür sorgen, dass auch unsere Region zur Siegerin der großen KI-Revolution unserer Zeit wird. Als bayerischer Digitalminister freue ich mich besonders, dass sich Bayern zum Silicon Valley Europas und die Region Augsburg zum zentralen Hub für Innovation und Technologie mausert. Zahlreiche Initiativen der Bayerischen Staatsregierung und des Digitalministeriums zielen darauf ab, digitale Innovationen schnell in weltweit erfolgreiche Produkte zu überführen: Die Hightech Agenda (HTA) hat ein Gesamtinvestitionsvolumen von 5,5 Milliarden Euro, von denen 600 Millionen Euro auf die besonders vielversprechenden Bereiche KI und „SuperTech“ (Quantentechnologie, Luft- und Raumfahrt, CleanTech) entfallen. Zudem schafft Bayern mit der HTA 13.000 neue Studienplätze und 1.000 Professuren – 134 davon allein im Bereich KI. Das Programm „KI-Transfer Plus“ meines Digitalministeriums unterstützt nun kleine- und mittlere Unternehmen in acht von mir gegründeten Regionalzentren im ganzen Freistaat gezielt dabei, Künstliche Intelligenz in der Praxis einzusetzen, unter anderem in Neu-Ulm und Kempten. Zahlreiche Publikumsmagneten im In- und Ausland, wie das Rocketeer, die sparkscon 2024 oder die internationale Fachmesse für Zulieferer der Luft- und Raumfahrt, unterstreichen unser schwäbisches Engagement, als Vorreiter in der digitalen Transformation zukunftsweisende Technologien gezielt zu fördern. Unsere Heimat erweist sich einmal mehr als wichtiger Knotenpunkt für Innovation und Fortschritt.

Auch wenn wir die Chancen der digitalen Transformation mit großer Entschlossenheit ergreifen, führen die Veränderungen auch offenkundig zu Spannungen in unserer Gesellschaft. Die Polarisierung hat spürbar zugenommen und auch der Ton im öffentlichen Diskurs ist rauer. Gleichzeitig gibt es strahlende Beispiele des Zusammenhalts, die verlässliche Werte und Halt geben, wie die Gemeinschaft in der Region! Das hat das Hochwasser vom Juni in Schwaben gezeigt. Die Folgen: Schäden, Straßen- und Brückensperrungen, geschlossene Schulen. Ich habe mich innerhalb der Bayerischen Staatsregierung erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Freistaat einen Großteil der geschätzten Schäden ersetzt. Unsere Heimat leistet über den Riedstrom den größten Solidarbeitrag für den Hochwasserschutz im ganzen Freistaat. Es ist deshalb richtig und wichtig, dass wir als Staatsregierung für den Totalausfall des Bundes bei den Fluthilfen einspringen und die Betroffenen in unserer Region mit 80 Prozent aus Landesmitteln entschädigen. Mein Ziel bleibt es, diesen Mechanismus durch einen dauerhaften Vertrag zu verstetigen, sodass in Zukunft die Menschen in unserer Heimat unkompliziert und schnell zu ihrem Recht kommen.

Bei allen Herausforderungen im vergangenen Jahr bleibt eines gewiss: Auf den Zusammenhalt der Menschen in unserer Heimat ist Verlass. Das gilt für unsere gemeinsamen Erfolge und auch für Herausforderungen. Das sollten wir uns vor allem im Hinblick auf das neue Jahr immer wieder in Erinnerung rufen: Was möglich ist, wenn unsere Heimat zusammensteht und beständig an der Zukunft baut! Von Herzen wünsche ich Ihnen erholsame und besinnliche Weihnachten, einen guten Jahreswechsel sowie einen erfolgreichen Start in ein glückliches neues Jahr – Gesundheit und Gottes Segen für Sie und Ihre Familien!

Ihr Dr. Fabian Mehring, MdL

Staatsminister für Digitales