Marburg - Lokalpolitik

Teneriffa. Als ich noch ein Kind war, erzählten mir die Erwachsenen sehr oft , dass sie in ihrem Leben zweimal alles Geld verloren hatten. Was dies tatsächlich im Leben eines Menschen bedeutet, konnte ich damals nur erahnen, denn für uns Kinder spielte das sowieso sehr knappe Geld kaum eine Rolle in unserem Alltag. Unser Einkommen beschränkte sich auf kleine Beträge, die hauptsächlich aus dem Austragen von Zeitungen und dem Sammeln von Altwaren (Metalle, Papier, Stoff) resultierten. Tatsächlich...

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf setzt das Thema „Rekommunalisierung der Stromnetze“ auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 26. März 2010. In vielen Städten und Gemeinden des Landkreises laufen die Konzessionsverträge der Stromnetze aus. In den Städten und Gemeinden findet derzeit eine intensive Diskussion über die Neuvergabe der Konzessionen statt. Landrat Fischbach hat in einer aktuellen Stunde des Kreistages am 27. März 2009 zu diesem Thema gesagt, er werde alles...

Gegner von Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Stadt Marburg beschwören vor allem eine Verschandelung der Landschaft durch "Windkraftmoster". Die Stadt Marburg hat daher die Firma Enveco GmbH beauftragt, eine Visualisierung von möglichen Anlagen auf den Lahnbergen vorzunehmen. Diese Visualisierung wurde gestern im Umweltausschuss vorgestellt. Sei können sich diese Visualisierung auf der Homepage der Marburger Linken selbst ansehen. Fazit: Monster sehen anders aus! Windkraftanlagen auf den...

Teneriffa. Hier in unserem myheimat Forum gibt es sehr viele interessante Beiträge, die die Unzufriedenheit deutscher Staatsbürger beschreiben. Sei es die Politik aus Bund, Land oder Stadt, die Legislative, die Exekutive, das soziale Netz, die Sozialversicherung, die Energiepreise oder Nachbars Lumpi. Schon öfters habe ich in diesen Beiträgen darauf hingewiesen, dass der mündige Bürger nicht alle Benachteiligungen oder Einschränkungen akzeptieren muss. Verbaler Protest ist gut, aber nur ein...

Diese Meldung kam heute in den Nachrichten: Während in Deutschland über den Ankauf weiterer Daten mutmaßlicher Steuerhinterzieher diskutiert wird, hat ein verurteilter Deutscher in Liechtenstein Schadenersatz in Millionenhöhe erstritten. Eine frühere Tochtergesellschaft der Liechtensteiner Fürstenbank LGT muss dem Kläger 7,3 Millionen Euro zahlen. Das fürstliche Landgericht in Liechtenstein habe Ende Januar ein entsprechendes Urteil gefällt, so ein Gerichtssprecher. In dem Liechtensteiner...

Im November 2009 habe ich noch Mal schnell ein par Aufnahmen von den Häusern in der Bahnhofstrasse 26 gemacht, die für das neue Bildungszentrum der Deutschen Vermögensberatung Platz machen müssen. Diese Häuser waren nicht unbeding schön, aber sie passten in das Bild der Bahnhofstrasse. Mann kann nur hoffen, dass die neue Gestaltung und Bebauung des ganzen Geländes sich harmonisch in die Bahnhofstrasse eingliedert.

Teneriffa. Der neue Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Madrid, Herr Reinhard Silberberg, hat der Insel Teneriffa am 20.1.2010 seinen Erstbesuch abgestattet. Aus diesem Anlass und dem gleichzeitigen Besuch eines Flottenverbandes der Bundesmarine wurden deutsche und spanische Ehrengäste zu einem Cocktailempfang an Bord der Fregatte „Niedersachsen“ eingeladen. Die Einladungen ergingen über den hiesigen Konsul der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Peter C. Haucke, Las Palmas de Gran...

Bei einem Besuch bei Freunden in Thüringen staunte ich nicht schlecht über das Geschenk, das ich vom Gastgeber überreicht bekam. Ein Geldschein, ausgegeben von der Stadt Marburg. Das sogenannte Marburger Notgeld trägt das Datum: 05.Juli 1918.

Wer kennt schon den südpazifischen Inselstaat Vanuatu? Vielleicht ein paar Seeräuber und Ferntouristen. Vanuatu besteht aus 83 Inseln, die bis 1980 als die Neuen Hebriden bekannt waren. Der Staat hat neben seinen 200.000 Einwohnern auch einen Regierungschef, Edward Natapei – besser gesagt hatte. Der gute Edward hat nämlich kürzlich sein Abgeordneten-Mandat und somit sein Amt verloren, weil er drei Mal hintereinander unentschuldigt die Sitzungen des Parlaments geschwänzt hatte. So einfach geht...

Dort, wo noch vor wenigen Wochen Marburger und Besucher unter dem Grün der Bäume die Straßencafés bevölkerten, ist es Jahreszeit bedingt leer geworden. Doch zum großen Bedauern der Gäste hat nun auch noch die bei Jung und Alt beliebte Milchbar ihren Betrieb eingestellt. Und dort, wo die dem jüngsten KAHLschlag zum Opfer gefallenen Bäume standen, sind heute die mit eindrucksvollen Bauzäunen gesicherten Wurzelkrater zu besichtigen. Da liegt die Frage nach der künftigen Nutzung des von der...

Die Kreistagssitzung vom 13. November wurde in der Berichterstattung der Lokalpresse durch den Nachtragshaushalt dominiert, der von Landrat Fischbach dem Kreistag vorgelegt wurde. So wichtig der Nachtragshaushalt ist, die Berichterstattung auf dieses Thema zu reduzieren, wird der Bedeutung einer Kreistagssitzung nicht gerecht. Zumal der Nachtragshaushalt erst in der nächsten Sitzung von den Kreistagsabgeordneten diskutiert und verabschiedet wird. Lediglich der Tagesordnungspunkt "Verleihung der...

Voraussetzungen einer dezentralen Energieversorgung in Bürgerhand Unter dieser Überschrift veranstaltet die Rosa-Luxemburg-Stiftung zusammen mit dem Kommunalpolitischem Forum Hessen eine Fachtagung für alle Engagierten, die sich für eine ökologisch-soziale Energieversorgung in Bürgerhand auf erneuerbarer Energiebasis einsetzen. Das in Mittelhessen aktuelle Thema: "Rückkauf der Energienetze durch die Kommunen" wird auf der Fachtagung eine große Rolle spielen. Die Teilnahme ist kostenlos. In ganz...

17.11.2009 Der wurde bestimmt vergessen... Ein einsamer grosser alter, bereits stark demolierter, Baum steht noch auf der Großbaustelle der DVAG in der Marburger Rosenstrasse. Ob der stehen bleibt, oder hat man ihn nur vergessen?

Im Oktober wurde von den Plänen berichtet, in Cappel den Bereich Tegut neu zu gestalten. Bekanntermaßen soll der Tegut-Markt umgebaut und neu gestaltet werden, ein weiterer Aldi-Markt auf dem ehemaligen TÜV-Gelände wird entstehen, eine neuer LIDL Markt ist bereits beim Heimtex realisiert. Das ganze Gebiet wird verkehrstechnisch grundlegend umgestaltet, mit 2 Kreisverkehren sowie einer neuen Anfahrt von der Beltershäuser Straße aus versehen. Zum Komplex Tegut stellte nun der Architekt die Pläne...

Die häßliche Baulücke, die lange Zeit am Steinweg zu sehen war und bei vielen Betrachtern Kopfschütteln hervor rief, wird nun geschlossen. Der Bau ist begonnen und schon sind die ersten Umrisse und Contouren zu erkennen. So schmal das Gelände auch ist, zeigt das Bauschild, dass dort sogar noch ein öffentlicher Durchgang zum Pilgrimmstein entsteht. Noch sind die Nachbarhäuser durch kräftige Balken gestützt. Aber bald schon wird sich ein neues Gebäude hoffentlich nahtlos und schön in die...

Am Samstag war der Pilgrimstein gesperrt und die Baumaschinen im Einsatz. Offensichtlich hat man es hier eilig, schnell fertig zu werden. Schon am Samstag war die "Teerrmaschine" im Einsatz, die eine der letzten Schichten an einem Abschnitt auftrug.

14.10.2009 Höhenvergleich Diskussion über politisch gewollte Windräder für Marburg Aufmerksam und staunend kann man in der letzten Zeit in den Marburger Zeitungen und auch hier auf myHeimat das Für & Wider über die politisch gewollten Windkrafträder in Marburg verfolgen. Aber mal ehrlich. Wissen die Befürworter dieser geplanten Windkraftanlagen eigentlich wie so eine Anlage nach Fertigstellung im Marburger Gebiet aussieht? Ich glaube Nein. Die benötigte Höhe für ein erntefreudiges Windrad in...

12.10.2009 Bayern Wippe Ein scheinbar politisches Vergnügen? Paralell zum diesjährigen Elisabethmarkt fand auch wieder die alljährliche Herbstmesse in der Marburger Innenstadt statt. Ein Fahrgeschäft erregte in den späten Abendstunden meine Aufmerksamkeit: Die Bayern Wippe. Kaum hatte ich die markante Weiss-Blaue Schrift vor blauem Hintergrund und schwarzem Nachthimmel gesehen, musste ich an die kurz vorher im Radio gehörten Nachrichten über die stattfindeten Koalilationsverhandlungen, und die...

Teneriffa/Gran Canaria. Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Spanien, Herr Dr. Ruthart Born und der Konsul der Bundesrepublik Deutschland auf den Kanarischen Inseln, Herr Peter-Christian Haucke (aus Gladenbach) sowie der Kapitän des Segelschulschiffes „Gorch Fock“, Kapitänleutnant zur See, Herr Norbert Schatz gaben sich die Ehre, zu einem Empfang an Bord der „Gorch Fock“ am 3.10.2009 an der Mole Santa Catalina in Las Palmas de Gran Canaria einzuladen. Die circa 100 spanischen und...

27.09.2009 Ein fast perfekter Tag, wenn... Kaum aufgewacht scheint einem die Sonne schon mit voller Kraft ins Haus, die Katze liegt bereits hinter den Blumen versteckt im Halbschatten und der Teekessel fängt an zu pfeifen. Jetzt noch gemütlich im Freien frühstücken und dann? Besuche ich die Automobilfans in der Galeria Classica oder doch besser das Oktoberfest mit verkaufsoffenen Sonntag, OBI bietet heute Sonderpreise, in Marburg-Wehrda? Ach ja, zur Wahl will ich ja auch noch gehen; aber das...

26.09.2009 Alte und pflegebedürftige Marburger Bürger sollen ausgebürgert werden. Stadt Marburg will neues Heim in Nachbargemeinde bauen. Die Oberhessische Presse berichtete am Freitag den 25.09.2009 in ihrer Online- und Printausgabe mit dem Titel Vaupel: Aus Alten- soll ein Studentenheim werden. - Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) schlägt vor, dass derzeitige Altenheim der Marburger Altenhilfe zu einem Studenten-Heim umzubauen. über die Umwandlung des bisherigen Altenheimes in ein...

Die Politik hat es einem wirklich nicht leicht gemacht. Wem soll man denn nun sein Kreuzchen schenken? Soll man nach Farben wählen oder besser nach Buchstaben? Vielleicht nach Programmen oder lieber nach Personen? Nach der Wahlwerbung, wer es besser oder länger macht und wer noch mehr kann? Oder ich lass' es mir sagen, vom Chef, dem Nachbarn, dem Friseur oder von einem anderen netten Menschen, der es nur gut mit mir meint. Oder von allem etwas? Egal wie, ich habe meine Wahl getroffen, und...

Erinnern Sie sich noch an die Hessenwahl am 18.Januar diesen Jahres? Da hatte DIE LINKE zur wohl originellsten Wahlparty in einen Swinger Club geladen. Ob das feucht-fröhliche Gelage allerdings in Anbetracht des Wahlergebnisses wirklich stattgefunden hatte oder den Herrschaften die Lust im wahrsten Sinne des Wortes vergangen ist, ist leider nicht bekannt. Da DIE LINKE bekanntlich immer für Überraschungen gut ist, darf man wieder gespannt sein, wohin es diesmal die Karawane am kommenden...

Seitdem der Wahltag zum Bundestag immer näher rückt, kann man beim Sichten der myheimat – Beiträge beobachten, dass es eine Reihe von Usern gibt, die dieses Forum offensichtlich als Wahlkampfarena für “ihre“ Parteien entdeckt haben. Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung rühren sie mit allen rhetorischen Kräften die Werbetrommel, um uns den jeweils wahren Weg zur Erleuchtung zu weisen. Einmal abgesehen davon, dass Wahlkampfauftritte sicher nicht im Sinne der myheimat – Macher sind,...

Bund und Land müssen handeln Dramatischer Einbruch bei Gewerbesteuereinnahmen in Hessen Die Gewerbesteuereinnahmen der hessischen Städte und Gemeinden sind im 2. Quartal 2009 dramatisch eingebrochen. Laut Gemeindefinanzbericht 2009 des Deutschen Städtetages liegen die Einnahmen fast ein Drittel niedriger als im Vorjahresquartal. Dieser Steuereinbruch droht zu einem Fiasko für die Kommunen im Landkreis zu werden. Die Stadt Marburg ist vom Einbruch der Gewerbesteuer nicht betroffen. Auch 2009...

Soziale Gerechtigkeit in intakter Umwelt verwirklichen Die konkrete Ausgestaltung von Umweltpolitik darf nicht zu einer weiteren sozialen Spaltung der Gesellschaft in „Arm und Reich“ führen. Bezahlbare Energie und Mobilität müssen auch für einkommensschwache Bevölkerungsschichten gewährleistet sein. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn gleichzeitig die Energieeffizienz deutlich erhöht und im großen Maßstab Energie eingespart wird. Wir brauchen eine ökologisch-technische Effizienzrevolution,...

25.09.2009 MyHeimat-Bürgerreporter wurden 2008 überwacht... MyHeimat unter Generalverdacht? Im Jahre 2008 betrug in der Bundesrepublik Deutschland am Stichtag 30.11.2008 die Bevölkerung rund 82.046.000 Personen. Die Bundesnetzagentur teilt in ihrem Jahresbericht Seite 108 - Öffentliche Sicherheit" mit, dass es im Jahre 2008 im Rahmen des § 112 TKG - Automatisiertes Auskunftsverfahren insgesamt 4,2 Millionen Auskunftsersuchen von Sicherheitsbehörden und 26,6 Millionen Abfragen bei...

Niedriglöhne bekämpfen! Zehn Euro Mindestlohn! Ein offener Brief von ver.di Mittelhessen an Marburger KommunalpolitikerInnen löste eine öffentliche Diskussion über den Sinn und Unsinn von Ein-Euro-Jobs aus (siehe "Kritik an rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs" vom 28. 8.). Diese Debatte dehnte sich im Wettstreit der Parteien um Wählerstimmen auf die Frage nach der Einführung bundesweiter, flächendeckender, gesetzlicher Mindestlöhne aus. Auch für die Wahlentscheidung der MarburgerInnen ist die...

Ungeschickte Praxis führte zu Fehlinterpretationen Die Fraktion Marburger Linke in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg (StVV) wollte per Dringlichkeitsantrag den Magistrat veranlassen, über Ungereimtheiten bei der Veröffentlichung von Niederschriften der StVVim Internet, Auskunft zu geben (siehe nachstehenden Beitrag). Nachdem der Dringlichkeitsantrag der Fraktion im Büro des Stadtverordnetenvorstehers eingegangen war, begann eine intensive Suche nach den Ursachen für die...