Zivilcourage oder Amtsanmaßung: Bürger fordert Abwahl des Bürgermeisters
- Dieser Leserbrief stand heute, Freitag, in der Nordhannoverschen Zeitung.
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Mit Dr. Jens Mommsen hat am Montagabend kein Mandatsträger, sondern ein kommunalpolitisch interessierter Bürger die Abwahl von Bürgermeister Friedhelm Fischer gefordert. Mommsen appellierte in der Einwohnerfragestunde an den Rat der Stadt Langenhagen, einen Bürgerentscheid einzuleiten. Außerdem forderte er Fischer auf, von seinem Amt zurückzutreten.
Mommsen ist nach zahllosen Gesprächen mit Mitbürgern zu der Überzeugung gelangt, Fischer könne sich in Langenhagen nicht mehr auf die Mehrheit der Bevölkerung stützen. Aus der Sicht des Langenhageners soll Fischers Verwaltung, was diese vehement bestreitet, den eigenen Rat nur unzureichend auf risikoreiche Entscheidungen vorbereitet haben.
Die SPD hat sich tags darauf über den Abwahl-Appell empört. SPD-Chef Marco Brunotte sprach von einer gezielten Kampagne Einzelner. Er werde es nicht zulassen, dass Fischers erfolgreiches Wirken herabgewürdigt werde. "Mit welcher Berechtigung und Legitimation wirken hier Bürger auf gewählte Mandatsträger ein?" Nach Darstellung von FDP-Fraktionschef Bernd R. Speich entspricht Mommsens Bewertung doch dem Empfinden vieler Langenhagener.
Da kommt einer schon ins Grübeln, wie wohl andere Langenhagener über ihren Bürgermeister denken. Zeigen Herr Mommsen und Herr Tuchenhagen (siehe Leserbrief) Zivilcourage? Sprechen beide offen aus, wozu sich eine schweigende Mehrheit nicht traut? Oder soll hier nur einem aufrechten und tadellosen Sozialdemokraten ungerechtfertigterweise am Zeuge geflickt werden?
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- Dies war am Morgen nach der Ratssitzung am Dienstag, 15. Dezember 2009, auf der Titelseite der Nordhannoverschen Zeitung zu lesen.
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- Tags darauf, am 16. Dezember 2009 ging die SPD mit dem Bürger hart ins Gericht. Offenbar geziemt es sich nicht, dass auch ein ganz normaler, ernst zu nehmender Einwohner einmal einen Stein ins Wasser werfen darf, wenn er seine Stadt in Gefahr sieht.
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- An Kritik am Bürgermeister scheint es in Langenhagen nicht zu mangeln.
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Zu Herrn Fischer:
Ich habe Herrn Fischer als sehr netten und sehr Interessierten Bürgermeister kennen und schätzen gelernt.
Am Beispiel Fischer sollten sich so manche BürgermeisterInnen eine Scheibe abschneiden, denn viele kommen zu den Veranstaltungen, halten ihre rede, manchmal zerschneiden sie noch ein Band und gehen wieder.
Als wir im 2008 den Radisson Cup in Langenhagen hatten, kam er nicht nur zur Eröffnung, sondern auch am Sonntag um sich die Spiele anzuschauen. Das spricht FÜR einen Bürgermeister, der auch über den Tellerrand seines Amtes schaut und sich auch Privat auf Veranstaltungen sehen lässt.
Zum Thema:
Ich finde es SEHR GUT wenn Bürger die Chance nutzen bei den Bürgerfragestunden ihre Fragen bzw. Anregungen (so heißt es in der Ratssprache) vorzutragen. Zu den Anregungen kann es auch gehören einen Politiker zum Rücktritt aufzufordern (wie ich es im November gemacht habe im Fall von Hans Ahrens) bzw. eine Abwahl anzuregen.