Politik: Ab in die Verbannung!

Der Bundestag hob die Immunität des Abgeordneten Jörg Tauss, seit 38 Jahren Mitglied der SPD, zum 5. März 2009 auf.
Damit war der Weg für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen frei.

Dem Bundestagsabgeordneten Tauss wurde vorgeworfen, im Besitz kinderpornographischer Schriften zu sein.

Jörg Tauss trat von seinem Amt als Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg zurück und legte alle seine Ämter in der SPD-Fraktion nieder. Im Gegensatz dazu behielt er sein Bundestagsmandat, verzichtete aber auch auf eine erneute Kandidatur. Die Aufgabe seiner Ämter begründete er mit dem Willen, Schaden von der Partei abzuwenden.

Tauss bestätigte öffentlich, dass er selbst Kontakte zur Szene aufgebaut habe. Aus diesem Grund habe er auch szenetypisches Bildmaterial beschafft und besitze dies auch noch. Der Grund für dieses Vorgehen ist ein offensichtlicher Versuch gewesen, die Kommunikationswege des entsprechenden Handels mit Kinderpornografie zu erforschen.

Tauss erklärt: "Ich halte mich nicht für schuldig, im Sinne der Anklage“ Er vertritt die Rechtsauffassung, dass er als zuständiger Fachpolitiker im Bundestag nach der rechtlich festgelegten Ausnahme vom Tatbestand zu seinen Recherchen berechtigt war.

Es liegt noch eine Vermutung nahe, dass es sich bei dem Fall um eine Retourkutsche der inzwischen festgenommenen Händler handeln könnte.

Die SPD, wenige Monate vor der Bundestagswahl reagiert unsicher. Soll sie ihr Mitglied Tauss (seit 38 Jahren in der SPD) verteidigen? Bis zur Verurteilung ist ein Angeklagter unschuldig (In dubio pro reo). Oder sollte Tauss in der SPD-Obhut abwarten, bis die Verhandlung ein Urteil über ihn ergibt. Unsicherheit prägte Mitglied und Partei. Letztere schickte Tauss in die Verbannung. Und weil es in der Verbannung sehr einsam werden kann, schloß sich Jörg Tauss der neuen Partei "Piraten" an.

Noch ist kein Beweis geführt. Tauss agiert partei- und fraktionslos in einer stillen Ecke des Bundestages, auf einem Stuhl, der festgeschraubt ist. Man könnte sich denken, er wolle mit seinem Stuhl in seine alte Fraktion zurück und hat den Stuhl dsthalb fest installiert. Aber drehbar ist er noch, um Richtungswechsel in der Politik mindestens gradlinig sichten zu können!

Jörg Tauss ist inzwischen zur "Piraten" -Partei übergetreten.

Ich habe davon zwei Bilder gemacht, um ihnen zu vermitteln, wohin Tauss verbannt wurde. Wie sie zu diesem Vorgang denken, können Sie als Kommentar zu diesem Bericht veröffentlichen.
austrianer