Zündende Grußworte digital

Mit einem Grußwort der Co-Landesvorsitzenden der BayernSPD, Ronja Endres, konnte Martin Stolac die Mitgliederversammlung der Landsberger SPD eröffnen. Carmen Wegge (MdB) überspielte eine Videobotschaft in den Sitzungsraum bei Waitzingers.

Endres appellierte an die Mitglieder in der Öffentlichkeit offensiv, lautstark und vernehmlich für unsere politischen Ziele und Vorstellungen einzutreten. „Wir wollen echten Klimaschutz: Die Einhaltung ehrgeiziger Klimaziele ist nur möglich, wenn sich unsere Wirtschaft, die Arbeitswelt, die Verteilungs- und Machtverhältnisse nachhaltig verändern. Klimaschutz ist daher zuallererst eine soziale Frage. Dafür müssen wir außerdem die Bremsen bei der Energiewende lösen: Bisher wurde der Ausbau einer sicheren und nachhaltigen Energieerzeugung in Bayern vernachlässigt. Bei Stromtrassen, Geothermie und Windkraftausbau gibt es in Bayern etliche weiße Flecken. Wir wollen außerdem Mobilität für alle: Deshalb werden wir massiv in den öffentlichen Verkehrssektor investieren. Das ist auch ein wichtiger Schritt, um die Lebensverhältnisse in unserem Land anzugleichen. Für uns hat dabei ein hervorragend ausgebauter, barrierefreier und bezahlbarer öffentlicher Verkehr in Stadt wie Land herausragende Bedeutung. Ein weiterer zentraler Punkt für die BayernSPD: Die Kommunen brauchen mehr Geld! Wir werden dafür sorgen, dass die Kommunen finanziell deutlich gestärkt werden, um öffentlichen Nahverkehr, wohnortnahe hochwertige Bildung und Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Natürlich steht die SPD an der Seite der Arbeiterinnen und Arbeiter: Wir wollen angemessen gestaltete, sozialversicherte, mit-bestimmte und tarifgebundene Arbeitsplätze.

Endres wolle nach innen wirken, "bis in den kleinsten Ortsverein", dort "Power reinbringen" und "wieder den Stolz entfachen, der uns zusteht. Schafft mit uns eine Vision der BayernSPD für eine gute Zukunft! Nur wer selbst überzeugt und begeistert ist, kann auch andere begeistern. Wir machen Politik um die Welt zu retten.“

Keine Nebensache wurde die Ehrung von Mitgliedern. Ingo Lehmann hielt die Laudatio für die Geehrten. Bei allen Jubilaren bedankte sich Lehmann auch für ei-ne langjährige Wegstrecke, die er zusammen mit ihnen in der Partei und als Oberbürgermeister von Landsberg beschreiten durfte. Je eine Urkunde für 50jährige Treue erhielt Werner Gutmann und Christa Jordan. 25 Jahre hielt Maria Brem-Grunwald und 20 Jahre Gertrud Brandl-Beuth der SPD die Treue.

Beim Video von Carmen Wegge lag der Fokus auf der geplanten kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken, die Wegge als Berichterstatterin im Innen- und Rechtsausschuss mitgestaltet.

Eine Legalisierung von Cannabis für Erwachsene verfolgt das Ziel, zu einem verbesserten Jugend- und Gesundheitsschutz für Konsumentinnen und Konsumenten sowie zur Eindämmung des Schwarzmarktes beizutragen. Bei der Umsetzung des Koalitionsvorhabens berücksichtigt die Bundesregierung dessen völker- und europarechtlichen Rahmen. Beispielsweise wird sie zu den bestehenden völker-rechtlichen Abkommen eine Interpretationserklärung abgeben und den Gesetzentwurf im Rahmen einer Notifizierung bei der EU-Kommission vorlegen. Das Vorhaben kann dabei flankiert werden durch einen Einsatz Deutschlands für einzelne Änderungen/Aktualisierungen auf EU- und Völkerrechtsebene.

Der Diskussionsbedarf an diesem Abend war ungewöhnlich lange anhaltend. Martin Stolac hatte fast Mühe die Veranstaltung einigermaßen im Zeitrahmen zu halten. Besonders freute ihn, dass die Wahlkampfmotivation von Ronja Endres bei den Genossinnen und Genossen schon zündete.