Klaus Ernst bei Protestkundgebung in Wolfsburg: „Bundesregierung muss sich auf heißen Herbst vorbereiten.“

Klare Worte fand der Bundesvorsitzende der LINKEN bei der gestrigen Protestkundgebung in Wolfsburg. Die IG Metall rief bezüglich des von Schwarz-Gelb vorgelegten „Sparpakets“ zu der Veranstaltung auf. Mehr als 3000 Menschen folgten dem Aufruf und zeigten der Bundesregierung symbolisch die rote Karte.

Ernst, der bis vor Kurzem noch Schweinfurter IG-Metall-Bevollmächtigter war, machte die Veranstaltung vor den zahlreichen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern zu einem Heimspiel. Scharf attackierte er die Sparpläne der Bundesregierung. „Unsozial“ und „ungerecht“ seien diese. Während die Banken und Spekulanten so weiter machen dürften wie bisher, ginge es den kleinen Leuten nun an die Tasche. Die von der Bundesregierung permanent vorgetragene Feststellung, man hätte lange Zeit über die Verhältnisse gelebt, ließ Ernst nicht gelten. Er verwies auf die Lohnzurückhaltung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Tarifverhandlungen, die sinkenden Reallöhne, die massive Ausweitung des Niedriglohnsektors und auch die stetige Zunahme von Leiharbeit. Immer wieder wurde die Rede von lautstarkem Applaus unterbrochen.

Klaus Ernst machte deutlich, dass es nun darum gehen müsse, ein möglichst breites Bündnis gegen das Vorhaben der Bundesregierung auf die Beine zu stellen. Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel, der ebenfalls als Redner auftrat, machte hierauf hin erwartungsgemäß die Unterschiede deutlich, die er zwischen Linken und SPD sehe. An Rente mit 67 bspw. werde man auch in Zukunft festhalten, so Gabriel. Dass er hierfür mit Pfiffen bedacht wurde, schien in kaum mehr zu stören.

DIE LINKE ist für die Herausforderung kommender Proteste jedenfalls gut gerüstet. Sowohl in als auch auch außerhalb der Parlamente wird man sich dafür einsetzen, dass der Umverteilung von unten nach oben, dem weiteren Sozialabbau sowie der Endsolidarisierung der Gesellschaft entgegengewirkt wird. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass in der Krise die zur Kasse gebeten werden, die sie verursacht haben. Anstatt den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den Rentnerinnen und Rentner und den sozial Benachteiligten mit Kürzungen das Leben noch schwerer zu machen als es jetzt schon ist, muss endlich eine verantwortungsvolle und soziale Politik her.

Ein Bündnis gegen die neoliberalen Attacken der schwarz-gelben Bundesregierung wird an der LINKEN mit Sicherheit nicht scheitern!