Jedes Jahr dasselbe Drama...
Gestern in der HAZ gelesen:
Es war mal wieder soweit: Der Bund der Steuerzahler hat sein jährliches "Schwarzbuch - Die öffentliche Verschwendung" veröffentlicht. Es ist das 40. (Das Vierzigste!) und man kommt zu der traurigen Erkenntnis, daß sich an der unerträglichen Praxis der Steuergeldvernichtung NICHTS geändert hat!
Bei den rund 100 Fällen von Steuergeldverschwendung im neuen Schwarzbuch findet sich auch ein gutes Dutzend Beispiele aus Niedersachsen. Ich erspare mir und euch, auf einzelne Fälle einzugehen - jeder kann das in der Zeitung und im Internet nachlesen, aber es wird allerhöchste Zeit, daß jetzt endlich der Straftatbestand "Haushaltsuntreue" ins Strafgesetzbuch aufgenommen wird!
Allein die Fälle in Niedersachsen belaufen sich auf einen zweistelligen Millionenbetrag - Geld, das der Steuerzahler erst mal mühsam verdienen musste, und das jetzt von Öffentlichen Verwaltungen gnadenlos aus dem Fenster geworfen wurde! Und es muss jetzt endlich möglich gemacht werden, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen und angemessen zu BESTRAFEN! Ich sage ganz bewusst BESTRAFEN und nicht "zur Rechenschaft oder zur Verantwortung ziehen", denn das klingt doch wieder nach "DuDu und drohendem Zeigefinger" und dem üblichen "Mantel des Schweigens", mit dem solche Verfehlungen üblicherweise zugedeckt werden.
Wenn man liest, was da teilweise für offensichtliche Vollidioten am Werke gewesen sein müssen (man spricht von bundesweit jährlich rund 30 MILLIARDEN EURO, die vom Bund der Steuerzahler als VERSCHWENDET entlarvt werden!!) kann ich nur sagen, das kann doch nicht Jahr für Jahr ungestraft hingenommen werden!
Wie gesagt, allein in Niedersachsen wurden seit dem letzten Schwarzbuch 2-stellige Millionenbeträge für äußerst zweifelhafte bzw. sinnlose Projekte vernichtet, aber 19.000 Euro für die Reparatur des "Fliegenden Holländers" oder 2000 Euro für den Betrieb und die Wartung von öffentlichen Brunnen werden verweigert - man kann sich nur an den Kopf fassen...
Also, wenn ich da Begriffe wie "Hamstererwartungskreis" lese, wegen dem die Fertigstellung eines Radweges unterbrochen werden musste, komme ich mir allmählich veralbert vor. Wenn ich mir dann noch vorstelle, daß ein Radfahrer von einem LKW übergemangelt wird, weil der Radweg plötzlich endet und er sich unvermutet auf der Bundesstraße wiederfindet, und man ihm dann im Krankenhaus erklärt, daß man den Radweg leider nicht weiterbauen durfte, weil da in der Nähe ein Hamster seinen Bau hat... Entschuldigung - GEHTS NOCH?!