Fusion von Kreisen und Gemeinden

Fusion von Kreisen und Gemeinden - ein Vorstoss der SPD?

Fusion von Kreisen und Gemeinden

Am 04.03.2009 berichtete das GK, dass die Landesspitze der SPD zur Frage der Kreisreform eine „Enquetekommission“ beantragen wolle. Am 11.03.2009 legen die SPD-Abgeordneten Heiligenstadt und Schwarz mit der Forderung nach einer „Enquetekommission“ zu der gedachten Fusion von Bad Gandersheim, Kalefeld und Kreiensen nach.
„Enquete“ ist eine amtliche Untersuchung oder Erhebung zur Erforschung der Meinungs-, Bevölkerungs- und Wirtschaftsforschung (Duden). Was sollte, was könnte die Kommission erarbeiten, welche Vorgaben hätte sie zu beachten?
Die SPD sagt dazu nichts, holen wir dies nach:
1.Die Grenzen Niedersachsens sind zu beachten, die Grenzen werden nicht verschoben.
2.Es geht um das Gebiet der Kreise bzw. Gemeinden. Diese Gebiete könnten auf drei Weisen verändert werden:
Es könnte das bisherige Gebiet eines Kreises, einer Gemeinde zerstückelt werden. Diese Variante will keiner und darum ist sie auch keine zu betrachtende Alternative.
Es könnte alles beim bisherigen Zustand bleiben. Diese Variante will auch keiner, denn dann bräuchte man keine Enquetekommission einzusetzen.
Es könnte eine Zusammenlegung bestehender Kreise, Gemeinden geben. Diese Variante wird offenbar von allen gewollt. Dann wollen wir das doch auch deutlich sagen und als Arbeitsziel der Enquetekommission definieren!
Damit wären wir bei der Frage: Zusammenlegung, Wer mit Wem? In Niedersachsen haben wir derzeit 38 Landkreise und 8 kreisfreie Städte. Eine politische Vorgabe, was am Ende herauskommen soll, wäre sehr hilfreich, aber unsere nach Wahlen schielenden Politiker trauen sich nicht, dies offen zu sagen. An dieser Stelle sollten wir der Enquetekommission mit einer weiteren Vorgabe helfen: Zusammengelegt werden nur Einheiten, die aneinander grenzen.
Damit kann das Spiel beginnen. Der Landkreis Göttingen grenzt an Northeim und Osterode, mindestens einer von beiden ist also zwingend sein Fusionspartner. Der Landkreis Osterode grenzt an Göttingen, Northeim und Goslar. Der Landkreis Northeim grenzt an Göttingen, Osterode, Goslar, Hildesheim und Holzminden, der aber nicht zum Gebiet des alten Bezirks Braunschweig gehörte und daher größere Integrationsprobleme bringt.
Nun können wir kombinieren. Northeim + Osterode geht nicht, weil dann Göttingen allein bliebe. Northeim + Goslar erzwänge dann Göttingen + Osterode. Wesentlich besser dann doch wohl Northeim + Göttingen, zumal sich Northeim ja ohnehin bereits dorthin orientiert hat. Noch besser freilich wäre der Dreierbund Northeim + Göttingen + Osterode. Ich bin dafür.
Die Einwohnerzahlen dieser Kreise sind: Northeim 143.227, Osterode 79.879, Göttingen 259.949; zusammen also 483.055 oder rund 6 Prozent der Bevölkerung Niedersachsens.
Die SPD ließ bereits vor Monaten durchsickern, dass sie einen fertigen Plan zur Gebietsreform der Kreise habe, ihn aber vor den Wahlen nicht zeigen wolle. Wie zitiert doch das GK am 11.03.2009: „Wir wollen eine breit angelegte Diskussion zu diesem für die Zukunftsfähigkeit Niedersachsens enorm wichtigem Thema und sind der Meinung, dass sich diese wichtige Frage nicht für parteipolitisches Gezänk eignet.“ Sehr gut! Bitte sehr, meine SPD, dies ist einstweilen mein Beitrag zu der von dir gewünschten „breit angelegten Diskussion“ - und ganz ohne „parteipolitisches Gezänk“: Ich bin für den Dreierbund der Landkreise Northeim, Göttingen und Osterode. Ich bin für die Dreier-Fusion der Gemeinden Bad Gandersheim, Kalefeld und Kreisensen aber wenn es euch besser gefällt auch für die große Fünfer Lösung mit zusätzlich Einbeck und Dassel – noch irgendwelche Fragen? Ja, welche Meinung haben Sie, Bürger von Bad Gandersheim, Kalefeld, Kreiensen?

Hermann Müller
Bentieröder Bruch 8
OT Bentierode
D-37547 Kreiensen