Bad Gandersheims Fusions-Illusionen
Am 30. November berichtete das Gandersheimer Kreisblatt über die Einwohnerversammlung des Herrn Ehmen. Da sei zur Fusion vorgetragen worden, dass Gespräche mit Seesen und Lamspringe geführt worden seien. Unser Bürgermeister ist ein kluger Mann. Er weiß, dass jede Gemeindefusion von der Kommunalaufsicht – das ist der Landkreis – zu genehmigen ist. Seesen liegt aber im Landkreis Goslar und Lamspringe im Landkreis Hildesheim, also sind dies die neben Northeim zu beteiligenden Landkreise. Außerdem sind die beteiligten Landkreise immer zu fragen, wenn eine Gemeindefusion über die Landkreisgrenzen erfolgen soll, denn mit den Grenzen der fusionierten Gemeinde ändern sich dann auch die Grenzen der Landkreise – eine Gemeinde darf nur in einem Landkreis liegen. Eine derartige Gemeindefusion hat also immer zwingend zur Folge, dass der eine Landkreis Gebiet und Bevölkerung gewinnt, der andere verliert. Hat schon mal jemand bei den Landkreisen nachgefragt? Übrigens: Vor ein paar Monaten hat Kalefeld gerade für seine Fusionsidee mit Seesen vom Land eine Absage kassiert.
Also Bad Gandersheim kann die Nachbargemeinden jenseits der Kreisgrenzen als Fusionspartner gleich wieder vergessen. Und der Bürgermeister und alle anderen, die sich mit diesen Fragen beschäftigen, wissen das auch.
Kalefeld fühlt sich derzeit sehr stark und will nicht fusionieren, nachdem man sich von Katlenburg-Lindau eine Abfuhr geholt hat und Nordheim auf das angekündigte Angebot vergeblich wartet. Da sowohl Kalefeld als auch Bad Gandersheim jeder für sich zu klein ist, um auf Dauer unabhängig zu bleiben, mag man an eine Fusion der beiden denken, nur mit dann bestenfalls 18.000 Einwohnern ist diese Fusionsgemeinde immer noch zu klein, um die Sollgrenze von 25.000 Einwohner zu erreichen.
So bleibt für Bad Gandersheim nur das mit Kreiensen fusionierte Einbeck als möglicher Fusionspartner übrig. Diese Variante ist ja auch bereits angesprochen und vom Landkreis Northeim sowie dem Land wurde Zustimmung signalisiert. Wenn Bad Gandersheim jetzt zum 1. Januar 2013 noch nicht will, kann man ja noch zwei Jahre warten. Der 1. Januar 2015 ist auch ein schönes Datum, denn Ende 2014 endet die Amtszeit des Bürgermeisters Ehmen.
Bad Gandersheim sollte allerdings auch bedenken, dass bereits im Zukunftsvertrag Einbeck-Kreiensen im Paragraphen 7 auf die Anlage 4 verwiesen wird und dort steht unter Ziffer 7, dass die derzeit noch in Bad Gandersheim für Kreiensen tätigen Behörden (Amtsgericht, Polizei, Arbeitsagentur) nach Vollzug der Fusion ihre Zuständigkeit an Einbeck abgeben müssen – und dieser Zukunftsvertrag trägt auch die Unterschriften vom Landkreis Northeim und vom Land.
Bad Gandersheim, bedenke was du tun willst genau!
02.12.2011
Hermann Müller
Bentieröder Bruch 8
OT Bentierode
D-37547 Kreiensen