Interkommunale Zusammenarbeit gegen Gemeindefusion

Gemeindefusion hintertreiben?

Interkommunale Zusammenarbeit gegen Gemeindefusion

Im GK vom 02.03.2009 fand sich eine kurze Nachricht, dass Bad Gandersheim sich „bei über 110 Städten und Gemeinden sowie weiteren Institutionen im 100-Kilometer-Radius“ nach Arbeitsplätzen für in Bad Gandersheim wahrscheinlich freizusetzende Mitarbeiter umsieht. Im GK vom 07.03.2009 betrachtet Bernd Huwald, Mitglied des Rates in Kreiensen, die Möglichkeiten der „Interkommunalen Zusammenarbeit“ - offenbar bereits ein feststehender Begriff - nur leider ohne die nötige Durchführung.
Herr Huwald schreibt „ein klares Ja zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Nordbereich des Landkreises“. Dieser Nordbereich sind: Bad Gandersheim (10.600 Einwohner), Dassel (10.700), Einbeck (27.300), Kalefeld (7.000), Kreiensen (7.200), zusammen also 62.800 Einwohner. Auf Kreiensen entfallen mithin 11 Prozent, Der Einfluss auf diesen Zusammenschluss ist dem Bevölkerungsanteil entsprechend. Zentraler Sitz der Verwaltung ist zweifelsfrei Einbeck. Nimmt man dieses Gebilde als Einheitskommune, dann gäbe es 44 Sitze im Gemeinderat, oder 1.427 Einwohner je Sitz. Für Opperhausen fällt dann kaum einer ab – aber das will ja Herr Huwald auch nicht. Soviel zur großen Lösung – ich habe dagegen keine Einwände.
Herr Huwald schreibt „eine Interkommunale Zusammenarbeit wäre jederzeit in vielen Amtsbereichen möglich“ und fügt als Beispiele die Hälfte der Tätigkeiten der Verwaltung an, explizit ausgeschlossen wird keine einzige. Und etwas später „eine Interkommunale Zusammenarbeit ... [kann] dann akzeptabel sein, wenn es zu deutlichen Synergie- und Einspareffekten kommt und ... für die Bürger die Auswirkungen zumutbar sind“.
Aber was heißt „Auswirkungen für Bürger“? Im Zeitalter des Telefons, Internets und der Briefpost spielen räumliche Entfernungen keine Rolle – und warum muss nur der Bürger immer zur Verwaltung gehen, warum kommt nicht die Verwaltung zum Bürger?
Was bedeutet „deutliche Einsparungen“? Kreiensen selbst hat hier das Maß gesetzt: Im Haushaltsplan 2007 wird in der 11. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts über fünf Seiten in neunzehn geprüften Positionen immerhin zwei gefunden für Einsparungen, es ging immerhin um 500 Euro und 300 Euro, insgesamt also um 800 Euro – bei einem im gleichen Jahr geplanten Defizit von 1.217.800 Euro! Zum Vergleich: das Einsparpotential bei der Interkommunalen Zusammenarbeit liegt bei rund 500.000 Euro, bei der Fusion um weitere 300.000 Euro.
Herr Huwald erkennt in seinem Beitrag sehr richtig, - er spricht „von den Schranken bei den derzeit verantwortlichen Kommunalpolitikern“ - worum es geht: es liegt an denen, die die Entscheidungen treffen müssten: Bürgermeister und Rat, aber dort geht eben immer Egoismus vor Gemeinwohl.

Hermann Müller
Bentieröder Bruch 8
OT Bentierode
D-37547 Kreiensen