Behörden, Justiz, Medien und Politik: wo sind sie, wenn wirklich gebraucht?

In erschreckendem Ausmaß wird gerade am Krieg in der Ukraine erkennbar, wie seitens der Politik – insbesondere seitens Bündnis 90/Die Grünen – Grundwerte aufgegeben: besser verraten werden.
Die Bevölkerung bleibt gleichgültig und lethargisch oder – noch weit schlimmer – befeuert diese Irrwege sogar noch.

Diverse Skandale sind nachdrücklicher Beweis, dass diese Entwicklung nicht von ungefähr kommt, sondern zwangsläufige Folge seit langer Zeit schwelender Defizite darstellt.
Behörden, Justiz und Medien stehen diesen keineswegs nur machtlos gegenüber, sondern sind vielmehr Mitwirkende, fördern also diese Negativtendenzen zum Nachteil der Allgemeinheit.

Erich Neumann ist als freier investigativer, auf Wirtschaftskriminalität, unterdrückte Pressefreiheit, Politverflechtungen, Justizdefizite und Mängel im Gutachterwesen ausgerichteter Journalist in einigen konkreten Verläufen mit massiven Defiziten konfrontiert.

Getragen vom Selbstverständnis der 4. Gewalt, sind ihm Veränderung zum Positiven wichtiger, als lediglich die Publikation.

In reinen non Profit Initiativen wird dies zusammen mit Betroffenen, Geschädigten und Opfern, sowie den dort für diese Eintretenden angestrebt.

Im Zusammenhang mit Natur und Umweltschutz gibt es aktuell 3 Schwerpunkte:

1) Gesundheits- und Umweltgefahren nach Verkauf militärischer Liegenschaften, welche auf Grund deren unzureichender Sanierung trotz geflossener und versickerter EU-Konversionsmittel in Milliardenhöhe bestehen. Dies bei zudem erheblichen Defiziten bzgl. fehlender NATO Freigaben, sowie Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland, welche hierbei Völkerrechtsbrüche begeht.
Es gibt so gut wie keinen politisch Verantwortlichen der dazu nicht gesprochen wurde:
Handlungen entfachte Niemand, wie die Medien abgesehen von der JUNGEN FREIHEIT ausnahmslos schweigen. www.facebook.com/pages/Gesundheits-und-Umweltgefahren-beim-Verkauf-militärischer-Anlagen/1690614027824832?fref=ts

2) das FFH-Gebiet am Castellberg im Markgräflerland ist eine Oase der Erholung, jedoch eben auch ein Ort von Natur- und Umwelt-Skandalen, sowie Behörden-, Justiz- und Polit-Sumpf ohne Gleichen!
Auf den ersten Blick lassen die, im zweiten Jahrzehnt schwelenden Geschehnisse einen Kleinkrieg vermuten, wie er hinreichend bekannt ist, von Don Camillo und Peppone!
Doch keineswegs liegt nur zwischen einem Landwirt als angeblichem Querulanten und redlichem Bürgermeister eine Provinz-Posse vor, sondern besteht längst eine weit darüber hinaus gehende und absolut erschreckende Dimension! Die BZ Badische Zeitung schrieb am 23. März 2022 schließlich nicht von ungefähr, dass alte Müllkippen im Schwarzwald auch heute noch ein Problem sind!
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) nahm während der Bürgersprechstunde in Heitersheim bereits am 12. April 2012 (!) Dorothea Störr-Ritter, Landrätin Breisgau-Hochschwarzwald, in die Pflicht, die von Landwirt Herbert Löffler geschilderten Natur- und Umweltschutz-Verstöße, wie illegale Mülldeponie inmitten des FFH-Gebietes zu beenden. Sie schützte jedoch durch Missachtung der Fachaufsicht die Untätigkeit ihrer Behörde, ist in eigenen Versäumnissen gefangen: eine Korrektur würde sie inzwischen massiv beschädigen! Bernd Gassenschmidt, Ex-Bürgermeister der Gemeinde Ballrechten-Dottingen seinerseits überzog den Umwelt-Aktivisten mit einer Vielzahl von strafrechtlich relevanten, absolut schäbigen Attacken bis hin zum Versuch der Freiheitsberaubung durch Unterbringung.
Dem Ganzen setzt die Justiz die absolute Krone auf, indem sie durch alle Instanzen und Sparten purste Rechtsbeugung übt, alle Übel abdeckt, letztlich sogar ein Novum der deutschen Rechtsgeschichte schuf und Rechtsanwalt Wolfgang Grötsch, Kenzingen, selbst wegen zu engagierter Verteidigung seines Mandanten, des Landwirtes und Umwelt-Aktivisten, vor die Schranken des Gerichtes zerrt.
Und damit Absurdistan im Ländle komplett wird: alle einschlägigen Institutionen und Organisationen schweigen nur wegsehend, der NABU droht sogar mit strafrechtlichen Schritten sollten ihn weitere Medien-Anfragen erreichen!
Angesichts dessen, dass Bündnis 90/Die Grünen ihre Grundwerte verratend zur Bundestagswahl im 2021 noch plakatierten: mit uns keine Waffenlieferungen und jetzt die aggressivsten Kriegstreiber sind stellte jurawatch e.V. www.facebook.com/Jurawatch-543297366005393 Strafanzeige und -antrag gegen Winfried Kretschmann. Aus einem handverlesenen Verteiler, also keineswegs an info-Accounts, etc. gerichtet, nicht eine einzige Resonanz! www.facebook.com/Castellberg-Sumpf-in-Behörden-Justiz-Politik-statt-FFH-Idylle-110416991756333

3) Höfe-Sterben ist ein signifikantes Merkmal zum Niedergang ehrlicher Bauern, welches neben Land Grabbing die zum Nachteil der Verbraucherschaft mehr und mehr um sich greifende industrialisierte Landwirtschaft begünstigt.
In ein behördliches und politisches Desaster um Rinder Tbc und Blauzungenkrankheit im Allgäu – wäre es anders angegangen worden, hätte es auch positive Auswirkungen auf die Bewältigung der Covid 19 Pandemie gehabt! – eingebunden, erfolgten verschiedene Blicke hinter die Kulissen, woraus das absolute Herzensanliegen: Zukunft der Bauernschaft – also der echten Bauern und nicht der leider, wie negativ mehr und mehr um sich greifenden industrialisierten Landwirtschaft! – gründet! www.facebook.com/profile.php?id=100057530375463

So ist es keineswegs verwunderlich, dass mangels medialer Publikation so gut wie keine öffentliche Wahrnehmung dafür besteht, dass Bürger aus 24 europäischen Ländern am 01. März 2022 eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) mit einer europaweiten Unterschriftenaktion starteten.

Sie trägt den Titel Stop 5G – verbunden, aber geschützt. https://signstop5g.eu/de

Damit fordern die Unterschreibenden von der EU-Kommission, Digitalisierung und moderne Kommunikationstechnologien maßvoll und unter Wahrung bestehender EU- und Menschenrechte, gesundheitsverträglich, umweltgerecht und demokratiegerecht zu gestalten.

Innerhalb von 12 Monaten will diese EBI europaweit 1 Million Unterschriften sammeln, was die offizielle Voraussetzung für den weiteren politischen Prozess ist: die Vorschläge werden dann der EU-Kommission und dem EU-Parlament vorgelegt, woraufhin eine öffentliche Anhörung stattfindet und danach die Kommission eine offizielle Antwort veröffentlicht.

Dazu nachfolgendes Medien-Gespräch zu den Anliegen und Notwendigkeiten zum EBI-Erfolg zwischen Elisabeth Birgit Madsen und Michaela Thiele vom Deutsches Orga-Team mit Erich Neumann.

Erich Neumann: die EBI Stop (((5G))) – Stay Connected but Protected – verbunden, aber geschützt, hat sich Mobilfunk und Digitalisierung – nicht ohne Abschätzung der Technikfolgen und eine entsprechende Vorsorgepolitik auf die Fahnen geschrieben.
Was, Frau Madsen und Frau Thiele, sind bitte Ihre Motivationen und Hintergründe?

Elisabeth Birgit Madsen: deutsche Organisatorin und stellvertretende europäische
Organisatorin wurde ich, seit mehreren Jahren schon in der Bewegung, als Studienrätin a. D. und Dipl. oec. troph.
Als Mitglied in der 5G-Bürgerinitiative Kassel bin ich motiviert durch Elektrohypersensibilität und das Verlangen, Mensch und Natur zu schützten, sowie eine intakte, natürliche Lebensumwelt für künftige Generationen zu erhalten.

Michaela Thiele: Vertretung der deutschen Organisatorin wurde ich als Diplom-Ökonomin, Mediatorin, Christin und Initiatorin des Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland (bvmde.org) im Dezember 2021.
Als Mitglied in der 5G-Bürgerinitiative Kassel bin ich ebenfalls motiviert durch das Verlangen, Mensch und Natur zu schützten und eine intakte, natürliche Lebensumwelt für künftige Generationen zu erhalten.

EN: EU-Bürger*innen haben das Recht, am demokratischen Leben der Europäischen Union teilzunehmen, was eigentlich in gelebter Demokratie eher Verpflichtung sein sollte.
Die EBI bietet Möglichkeit, die politische Tagesordnung der EU-Organe zu beeinflussen. Eine EBI muss von der EU zugelassen werden. Sie unterscheidet sich von einer Petition dadurch, dass sie eine direkte Aufforderung an die EU-Kommission ist, einen neuen Rechtsakt vorzuschlagen. Wenn eine Organisatoren-Gruppe innerhalb von 12 Monaten in mindestens sieben Mitgliedstaaten 1 Million Unterschriften sammelt, kann sie die Europäische Kommission auffordern, im Rahmen ihrer Befugnisse einen Rechtsakt zur Umsetzung der EU-Verträge vorzuschlagen. Am 07. Oktober 2021 wurde die EBI Stop (((5G))) – Stay Connected but Protected erfolgreich registriert, während die Unterschriftensammlung hingegen am 01. März 2022 startete.
Die EBI hat also 12 Monate Zeit, um bis zum bis 28. Februar 2023 erfolgreich ans Ziel zu gelangen!
Die Registrierung, sowie der Start der Unterschriftensammlung wurden mit einer Pressemeldung an ca. 1000 Zeitungen und Journalisten, wie eine Pressekonferenz angekündigt.

Welches Ziel verfolgt die EBI, was fordert sie?

EBM: Durch die EBI wollen wir die EU-Kommission auffordern, bessere Rechtsvorschriften zum Schutz von Bürgern und Umwelt vor negativen Auswirkungen der drahtlosen Kommunikation zu erlassen. Ziel ist eine EU-Gesetzgebung, die das Vorsorgeprinzip anwendet und Grenzwerte definiert, die ausschließlich dem Gesundheitsschutz dienen. Es ist uns wichtig, dass sich dabei an den Expertisen unabhängiger Wissenschaftler orientiert und frei von der Einflussnahme durch Mobilfunklobbyisten agiert wird.
Die Hauptforderungen umfassen einen Erlass von Vorschriften zum Schutz allen Lebens vor Hochfrequenz- und Mikrowellenstrahlung, strengere Vorschriften zum Schutz der Umwelt vor allen Auswirkungen von Hochfrequenz- und Mikrowellenstrahlung, insbesondere vor den Auswirkungen von 5G und dem damit ermöglichten “Internet der Dinge“ (IoT Internet of Things, verbindet physische Objekte mit der virtuellen Welt. Intelligente Geräte und Maschinen sind dabei miteinander und mit dem Internet vernetzt.)

Vor allem müssen Ressourcen vor Raubbau geschützt werden und einen Erlass zum wirksamen Datenschutz, um Privatsphäre, soziale Sicherheit und Freiheit zu schützen, benötigt es ebenfalls.
Menschen aus Dänemark, Deutschland, Finnland, Irland, Niederlande, Slowakei, Tschechien sind die Organisatoren, wobei Dänemark die Leitung und Deutschland die vertretende Leitung innehat. Gültige Unterschriften können allerdings in allen europäischen Ländern gesammelt werden.

EN: Was passiert, wenn die EBI 1 Million Unterschriften erzielt hat?

MT: Wenn die EBI erfolgreich ist und diese Mindestanforderung erfüllt, werden die
Europäische Kommission und das Europäische Parlament gezwungen sein, deren umfangreiche Vorschläge für einen Rechtsakt zu prüfen. Im Falle einer Ablehnung muss die EU-Kommission diese öffentlich begründen.

EN: Wie war bislang die Reaktion der Medien?

MT: Ein heikles Thema wird leider unzureichend und trügerisch kommuniziert. Keine der
bisher versendeten Pressemitteilungen wurde veröffentlich. Obwohl darin dargelegt wird, dass die EU-Mobilfunkpolitik gegen geltendes Recht und internationale Konventionen verstößt, interessiert dies Niemanden. Einzig das alternative Magazin Raum & Zeit hat einen mehrseitigen Artikel über 5G veröffentlicht und darin auch auf die EBI verwiesen.
Hauptkritikpunkt: der neue Mobilfunkstandard 5G wurde ohne Technikfolgenabschätzung und Anwendung des in der EU geltenden Vorsorgeprinzips eingeführt und ausgebaut.
Im Grunde genommen stellt dies ein Realexperiment an Mensch und Umwelt dar.
Die Appelle vieler Ärzte, Physiker, Biologen und anderer Experten blieben ungehört. Studien, die biologische Wirkungen durch Mobilfunkstrahlung nachgewiesen haben, wie bspw. Unter https://www.emfdata.org/de, werden diskreditiert.
Der private (!) Verein ICNIRP, der international die Grenzwerte empfiehlt, ist unverhohlen mit der Industrie verflochten.

Der dänische Rechtsanwalt Christian F. Jensen kommt in seinem Rechtsgutachten zu 5G zum Schluss, dass der Aufbau und die Aktivierung eines 5G-Netzes, wie es derzeit beschrieben wird, gegen die geltenden Menschen- und Umweltrechte verstößt, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention, der UN-Kinderrechtskonvention, den EU-Verordnungen, sowie den Berner- und Bonner-Konventionen verankert sind.

EN: Keineswegs unbekannt, vor allem immer dann, wenn es um Geld geht und davon ist hier ja zweifelsohne jede Menge im Spiel. Wie wollen Sie 1 Million Unterschriften erreichen – wie und wo werben Sie für die EBI und was kann jeder Einzelne tun?

EBM: Die Unterstützung aller mobilfunkkritischen Bürgerinitiativen und Einzelpersonen in Deutschland ist vordergründig. Laufend werden Interessenvertreter und Partner gesucht, welche dieses Anliegen teilen und weitertragen.
Dazu ist bereits ein großer Verteiler aufgebaut, zudem sind Kontakte zu Umwelt- und Klimaschutzorganisationen, Stiftungen, Umweltmedizinern, Baubiologen und Menschenrechtsorganisationen hergestellt, um für die Unterstützung der EBI zu werben. Aktivität in den Sozialen Medien besteht selbstverständlich, wofür eine begabte Mediengestalterin einen Kurzfilm erstelle und der bekannte Filmemacher Klaus Scheidsteger seinen Film War-Gaming für den Profit in englischer Neufassung zur freien Verfügung stellt.
Über eigene Homepage und Verlinkungen auf den Unterstützer-Seiten, wiederholte Pressemeldungen, Flyer und Plakate, Social-Media-Posts und ein eigener YouTube-Kanal Sorgen für weitere Multiplikationen
In diesem Jahr soll es mehrere gut vorbereitete Aktions-Tage in ganz Deutschland geben, an denen Werbematerial verteilt und Unterschriftenlisten ausgelegt werden.
Selbstverständlich sind Ideen und Unterstützung immer willkommen. Kontakt dazu gerne über: kabelvorrang@posteo.de.
Einzelpersonen können unterstützen, indem selbst unterschrieben wird und dann der Link zur Webseite im eigenen Verteilerkreis weitergegeben wird.
Die EBI Homepage ist mit der eigenen zu verlinken, in der e-Mail-Signatur ein Hinweis auf die EBI Ziel führend, wie auch deren Vorstellung im eigenen Social Media Account!
Flyer verteilen, Aushänge anbringen und möglichst vielen Menschen auch persönlich davon zu berichten, sind weitere Ansätze. Da nicht alle eine Internet-Anbindung haben ist es wichtig, in der Öffentlichkeit auch Unterschriften direkt einzusammeln.

EN: Vor einigen Jahren haben europaweit Stop5G-Petitionen teilweise 50.000 und mehr Unterschriften erzielt. Woran könnte es liegen, dass ausgerechnet diese wichtige EBI erst relativ wenige Unterschriften erzielt hat – wie verbessern Sie die Ergebnisse und wie schützen Sie sich vor den leicht entstehenden Vorhalten und Positionierungen: Aluhutträger, Querdenker, Querulanten und/oder Verschwörungstheoretiker zu sein, wie sie gerade von den Kreisen erhoben und befeuert werden können, denen die EBI in die Quere kommt?

MT: Sicher haben die Menschen durch Corona, Ukraine-Krieg und Inflation derzeit viele Probleme, weshalb sie für dieses Mobilfunkthema weniger offen sind. Die Werbung suggeriert zudem, dass diese Gefahren ja gar nicht bestünden und es einfach dazu gehört, um ‚in‘ zu sein.
Petitionen sind inflationär, erzeugen eine gewisse Unterschrifts-Müdigkeit, auch wenn eine EBI gerade keine Petition, sondern eine direkte Aufforderung an die EU-Kommission ist, einen neuen Rechtsakt vorzuschlagen.
Oftmals werden auch Datenschutzprobleme befürchtet und deshalb die Unterstützung der EBI durch die Erfassung der Daten und Unterschrift abgelehnt.
Störfeuern setzen wir ausschließlich sachliche Argumentationen entgegen: allen unseren Forderungen und Argumenten liegen wissenschaftliche Fakten zu Grunde.
Jeder, der sich mit mit unserem Anliegen auseinandersetzt, wird feststellen, dass wir mit unsachlich oder verschwörerisch argumentierenden "Aluhutträgern", wie Dergleichen keinerlei Gemeinsamkeiten haben und uns von diesen auch entschieden distanzieren.
Wer sich die Unterstützer-Briefe namhafter Wissenschaftler auf unserer Webseite ansieht, erkennt, wie diese für sich sprechen!

EN: Welche Schlüsse ziehen Sie daraus, welche zusätzliche Taktiken werden Sie verfolgen, um mehr Unterstützer zu gewinnen?

EBM: Wir versuchen, die EBI breiter aufzustellen, vor allem mehr Menschen außerhalb der Bewegung zu erreichen. Verstärkung der Aufklärung, deren Fakten für Empörung sorgen und die Menschen so zu einer Unterschrift motivieren.
Kritische Journalisten und Prominente sind ganz wesentliche Aspekte, wie künftig ein Campaigner mit Rat und Tat zur Seite steht.

Halten wir nochmals fest: die 3 gleichberechtigten Forderungen an die EU-Kommission umfassen den Schutz der Umwelt, des Lebens und der Privatsphäre.
Sie sind detailliert ausgearbeitet und begründet in 23 Gesetzesvorschlägen, womit sich zum ersten Mal eine offizielle EBI mit den negativen Aspekten des Mobilfunks und der Digitalisierung beschäftigt.
So wird eine längst überfällige parlamentarische und öffentliche Debatte über die Risiken angestrebt, vor denen mittlerweile vier Ausschüsse der EU, unter Anderem der Europäische Technikfolgenausschuss STOA und jüngst der Wirtschafts- und Sozialausschuss der EU (EWSA), selbst warnen!

Als Auszug das Wesentlichste der 23 EBI-Forderungen:
• auf der Grundlage des Vorsorgeprinzips: Erlass einer Richtlinie über Expositionsgrenzwerte für hochfrequente elektromagnetische Felder zum Schutz der Fauna und Flora
• Anerkennung aller biologisch schädlichen Parameter hochfrequenter elektromagnetischer Felder als Schadstoffe; Berücksichtigung in allen einschlägigen Maßnahmen und Richtlinien der EU
• Gewährleistung, dass bei der Prüfung drahtloser Geräte und Antennen und deren Betriebs alle biologisch aktiven Parameter hochfrequenter elektromagnetischer Felder bewertet werden
• Ersetzung drahtloser Verbindungen durch Kabel – und dies unverzüglich an Orten wie Krankenhäusern, Kindergärten, Schulen, Altenheimen und in allen öffentlichen Gebäuden
• Aufklärung der Öffentlichkeit über die von drahtlosen Verbindungen ausgehenden Gefahren und über Möglichkeiten der Expositionsminderung (z. B. mit Kabeln)

Weiteres im Interview mit der Verbraucherschutzorganisation diagnose:funk: https://www.diagnose-funk.org/aktuelles/artikel-ar...
sowie zur Vertiefung der Industrie-Machenschaften: https://www.youtube.com/watch?v=HNMqgLQ_xDg

EN: die Problematiken der Gegenwart sind vielschichtig. Exakt in dieser schwierigen, sich sogar wieder kriegerischen Auseinandersetzungen nähernden Zeit, womit der über 7 Jahrzehnte als angeblicher Wert propagierte Frieden über Nacht aus unanständigem Kommerzstreben in die Tonne getreten wurde, haben wir das denkbar Schwächste in
politischen Positionen.
Anders gesagt: niemals war der Souverän mehr gefordert als jetzt und wie immer hat er
Alleine es in der Hand. Selten trifft es mehr zu, als hier, dass er nämlich über seine Kaufentscheidung über das Wohl und Wehe der Welt, über seine Zukunft und die seiner Kinder entscheidet.
Konditioniert wurde er lange genug, sich blenden zu lassen, hat es jetzt wirklich in der Hand und Verantwortung die richtigen Weichen zu stellen.
Medienschelte alleine ist allerdings auch zu kurz gesprungen, denn woher sollte die Qualität kommen, welche nicht mehr bezahlt wird, nachdem es im Internet ja Alles gratis gibt? Mit diesem zweifelsohne falsch angelegten Kaufverhalten hat die Bevölkerung sich
doppelt benachteiligt: einmal den Qualitäts-Medien die Basis entzogen und diese zum Anderen anfällig gemacht für Ihre von der ebenfalls gekauften Politik unbehelligte finanzielle Steuerung durch die Kräfte, welche der Allgemeinheit nichts Gutes wollen!
Gutes Gelingen also von Herzen für Ihren hier so besonders bedeutsamen Beitrag und
Danke für das Gespräch!

Erich Neumann, freier investigativer Journalist www.cmp-medien.de
über Kavalaris International Press Organisation https://kavalaris.press
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