Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Streit ums Geld: Ortsbeiräte vs. Stadtteilgemeinden

Seit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2010/2011 schwelt in Marburg ein Streit darüber, wie mit den zusätzlich vorgesehenen Geldern für die Ortsbeiräte umzugehen ist. Die Marburger Linke hatte mit freundlicher Unterstützung der anderen Oppositionsfraktionen und des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der SPD, Reinhold Becker, durchgesetzt, den Ortsbeiräten die Verantwortung für einen Euro pro Einwohner und Jahr zu übertragen. Nun ist nicht ganz klar, für welche Maßnahmen und mit welchem...

  • Hessen
  • Marburg
  • 04.08.11

Das allsommerliche Desaster an der Edertalsperre/Edersee

Es wird immer schlimmer. Die Politik schweigt, obwohl sie seit Jahren wissen müsste, wie es steht. Die Talsperre, auch ihr Konzept, liegt in Trümmern. Hier geht es zum neuen Film über den aktuellen Zustand – http://www.youtube.com/watch?v=_woexh9uKz4&feature...

  • Hessen
  • Waldeck (HE)
  • 04.08.11
  • 39

Ökostromwechsel - aber richtig!

ROBIN WOOD legt Recherche über Ökostromanbieter vor ROBIN WOOD hat die bundesweit aktiven Anbieter von Ökostrom geprüft und empfiehlt auch weiterhin ausschließlich die Ökostromanbieter Lichtblick, Elektrizitätswerke Schönau, Greenpeace Energy sowie Naturstrom. Ökostrom-Angebote gelten für ROBIN WOOD dann als empfehlenswert, wenn sie folgende Kriterien erfüllen: Der Strommix muss mindestens zur Hälfte aus erneuerbaren Energien stammen, die andere Hälfte darf aus gasbetriebenen...

  • Hessen
  • Gießen
  • 04.08.11
  • 6
4 Bilder

Ein Anschub für die Sicherheit!

Einen Schildbürgerstreich gleicht die Beschilderung der L 3091 ab der Burgwaldschule in Wetter bis hin zum Ortsausgang in Richtung Amönau und umgekehrt. Dort wurde irgendwann einmal eine Zeitbefristete Tempo 30 Zone eingerichtet allerdings nur in der Zeit Mo - Fr von 07.00 Uhr bis 15.00 Uhr. Das eigentliche Übel bei dieser Zeitlichen Befristung ist, das die Burgwaldschule eine Betreuung anbietet die bis 15.30 – 16.00 Uhr geht und in Höhe des Kreuzungsbereiches L3091, Schillerstrasse,...

  • Hessen
  • Wetter
  • 30.07.11

Stuttgart 21 ist nicht stressfest „Bahn rechnet im Stresstest mit menschenleeren Zügen“

„Tunnelaufträge dürfen nicht vergeben werden“ Aktive von ROBIN WOOD kommentieren heute demonstrativ zusammen mit tausenden Stuttgartern beim Public Viewing auf dem Rathausplatz den heute der Öffentlichkeit präsentierten Stresstest für das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21: „Wo bleibt der Stress im Stresstest?“ steht auf dem Transparent, das die Aktiven mit sich führen. Sie kritisieren, dass sich die Fahrplan-Simulation isoliert nach der Gleisauslastung richtet, statt von den Menschen auszugehen, die...

  • Hessen
  • Gießen
  • 29.07.11
  • 1

Kostenfreie Kinderbetreuung! Jetzt auch für Stadtallendorf?

In Hessen ist das dritte Jahr des Kindergartenbesuchs – also das Jahr vor der Einschulung -gebührenfrei. Nur zwei Kommunen bieten kostenfreie Kinderbetreuung fur die gesamte Vorschulzeit an: Bad Homburg und Rodgau. Da frage ich mich doch, ob es in Stadtallendorf nicht auch möglich ist! In den meisten Kommunen sehen die Parteien die Gebührenfreiheit als wünschenswert an, lehnen sie aber dennoch ab: zu teuer! Die Gebührenordnungen fur Kindergärten werden überwiegend nach Einkommen gestaffelt. In...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 28.07.11
  • 1

CASTOR-GegnerInnen in Potsdam vor Gericht

·Prozess-Termin: 1. August, 9:00 Uhr, Amtsgericht Potsdam, Saal 21 ·Informations- und Filmveranstaltung zum Prozess am 31. Juli um 19:00 Uhr im "Konte[x]t", Hermann-Elflein -Str. 32 . Potsdam Am kommenden Montag werden in Potsdam vier ROBIN WOOD-AktivistInnen wegen einer Kletteraktion gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben im Jahr 2008 vor Gericht stehen. Ihnen wird eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen, dafür sollen sie jeweils 500 Euro zahlen. Einer der vier AktivistInnen wird gleichzeitig...

  • Hessen
  • Gießen
  • 28.07.11
  • 3

Zeitbühne Weltgeschehen

In Deutschland schwappt die Ehec-Welle, Labore untersuchen die Entstehungsquelle. Nach allem,was die Forschung bisher weiß, ist Spurensuche bei den Sprossen heiß. Noch Vieles ist suspekt und rätselhaft, woher schöpft der Erreger seine Todeskraft? Für Dutzende hieß diese Krankheit schon, nur noch den Tod oder Intensivstation. Seit Wochen schon bewegt die freie Welt, wie sich der Volkstyrann Assad verhält. Da hat das Syriensytem zum Macherhalt Sich mit brachialen Mitteln festgekrallt. Mit seinem...

  • Hessen
  • Hatzfeld (Eder)
  • 28.07.11

ROBIN WOOD protestiert vor Süwag in Höchst - Stadtwerke atomstromfrei!

In den frühen Morgenstunden haben AktivistInnen der Umweltschutz-Organisation ROBIN WOOD ein Transparent mit der Aufschrift "Stadtwerke atomstromfrei!" am alten Verladekran, vor dem Gebäude der Süwag in Frankfurt-Höchst entrollt. Mit der Aktion wollen sie darauf aufmerksam machen, dass die RWE-Tochter Süwag derzeit versucht, sich für die nächsten 20 Jahre Versorgungsrechte der Stadt Kelsterbach zu sichern. Süwag will das städtische Leitungsnetz übernehmen und sich in die Grundversorgung der...

  • Hessen
  • Gießen
  • 27.07.11
  • 2

Arbeitsargentur will vorzugsweise Facharbeiter aus Süd Europä holen

Ich habe vor einigen Tagen mit ansetzen den Artikel in der HNA gelesen, „Die Arbeitsargentur will vorzugsweise Facharbeiter aus Süd Europäischen Ländern wie Portugal, Spanien und Italien anwerben“. Versteht man das heute in Deutschland unter Solidarität, das man den Ländern die versuchen in der Eurozone Fuß zu fassen, einfach die Facharbeiter weg holt (Mit Niedriglöhnen versteht sich) um hier den Profit für die Wirtschaftsbosse zu steigern. Die Firmen hätten mal vernünftige Löhne zahlen müssen,...

  • Hessen
  • Bad Wildungen
  • 25.07.11
  • 1
Nicht nur in Eiern ist Dioxin gefährlich

Großbrand wird Thema im Kreistag

Der Großbrand auf dem Gelände der Firma Völker am 1./2.Juli in Lahntal-Sarnau wird auch in der Sitzung des Kreistages am 23. September thematisiert werden. Mit einer Großen Anfrage (hier nachlesen) an den Kreisausschuss versucht die Fraktion DIE LINKE im Kreistag, mehr Informationen über die Schadstoffbelastungen im Landkreis zu erhalten. Für die Biologin Dr. Inge Cernaj, stellvertretende Vorsitzende DIE LINKE im Kreistag, bleiben auch nach den offiziellen Entwarnungen einige Fragen offen. Da...

  • Hessen
  • Marburg
  • 24.07.11
  • 1
Christian Somogyi schwingt am 21.7. den Hammer für den Wahlkampf
4 Bilder

Werbung für den Bürgermeister

In Stadtallendorf finden am 18. September 2011 Bürgermeisterwahlen statt, bei denen ein neuer Bürgermeister für Stadtallendorf gewählt wird, da der bisherige Amtsinhaber Manfred Vollmer aus Altersgründen abtreten muss. Zwei Kandidaten machen schon durch Werbung im Stadtgebiet auf sich aufmerksam. Verschiedene Banner warben schon am 16. Juli für Pierre Brandenstein aus Frankenberg, welcher von der CDU als Kandidat nominiert wurde. Am 21. Juli war SPD-Kandidat Christian Somogyi auf der Wiese...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 23.07.11
  • 5

Landau 2011 nicht in Dorferneuerungsprogramm aufgenommen

In diesem Jahr hat es nicht geklappt: Landau, für das zusammen mit Braunsen, Neu-Berich und Wetterburg ein Antrag der Stadt für das Dorferneuerungsprogramm 2011 in Wiesbaden gestellt war, steht nicht auf der vom Wirtschaftsministerium veröffentlichten Liste. Freuen dürfen sich für den Raum Nordwaldeck die Twistetaler Ortsteile Elleringhausen, Ober- und Nieder-Waroldern sowie für die Kommune Frankenberg die Stadtteile Dörnholzhausen und Geismar. Die gesamte Übersicht finden Ihr unter...

  • Hessen
  • Bad Arolsen
  • 23.07.11
Robin Wood

Mit dem Strom gegen Atom – Stadtwerke atomstromfrei!

ROBIN WOOD - Floßtour 2011 führt von Frankfurt bis Düsseldorf Jetzt geht’s los! - Die ROBIN WOOD - Floßtour startet heute in Frankfurt am Main. Mit dem selbst gebauten Holzfloß ROBINA WALD wird eine Crew aktiver Umweltschützer-Innen während der kommenden vier Wochen auf Main und Rhein bis nach Düsseldorf fahren. Ihr Motto: „Mit dem Strom gegen Atom – Stadtwerke atomstromfrei!“. ROBIN WOOD lädt alle Menschen entlang der Strecke herzlich ein, das Floß zu besuchen und an Bord miteinander ins...

  • Hessen
  • Gießen
  • 22.07.11
  • 3
Das schönste Gesicht des Sozialismus

Das politische Buch: Freiheit statt Kapitalismus, Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht hat ein neues Buch geschrieben. „Freiheit statt Kapitalismus“ lautet der Titel, eine Anspielung auf die Bundestagswahl 1976. Mit der Parole „Freiheit statt Sozialismus“ erreichte Helmut Kohl damals zwar fast 49 Prozent der Zweitstimmen, Kanzler einer sozialliberalen Koalition blieb dennoch Helmut Schmidt. Im Klappentext wird behauptet, Wagenknecht habe „in einer brillanten Analyse ein Zukunftsmodell entworfen, das dort weiterdenke, wo die meisten Marktwirtschaftler stehen...

  • Hessen
  • Marburg
  • 18.07.11
Die Luftballons entschweben.
16 Bilder

Hessentag 2011: Ballonstart am Spielplatz

Am zehnten Juni 2011 begann der Hessentag in Oberursel. Zum Programm des ersten Tages gehören üblicherweise diverse Eröffnungsveranstaltungen, bei welchen prominente Politiker wie der hessische Ministerpräsident ihren Auftritt haben. Eine besonders bunte und frühliche Eröffnungsveranstaltung gab es auf dem Spielplatz am Maasgrund. Prominente Gäste waren Volker Bouffier und seine Frau Ursula, Bürgermeister Hans-Georg Brum und das Oberurseler Hessentagspaar. Die anwesende Menschenmenge wurde aber...

  • Hessen
  • Oberursel
  • 17.07.11

Blockaden gescheitert – Stadt und Polizei hofieren Neonazis – „Giessen bleibt bunt“ entsolidarisiert sich.

Der Neonaziaufmarsch von NPD, JN und freien Kräften am 16.07.2011 in Giessen wurde nicht verhindert. Trotz des Versuches von Giessen bleibt Nazifrei, den Aufmarsch mit Massenblockaden zu verhindern, ist es nicht gelungen, die Neonazis daran zu hindern, ihre menschenverachtende Ideologie in Giessen zu verbreiten. Dennoch sehen wir große Erfolge des breiten Bündnisses Giessen bleibt Nazifrei: dem Blockadeaufruf folgten etwa 1.500-2.000 Menschen, die sich auf verschiedene Sammelpunkte an der...

  • Hessen
  • Gießen
  • 17.07.11
  • 1
Marburger Landungsbrücken
14 Bilder

Wie Marburg beinahe eine richtige Hafenstadt geworden wäre.

Behäbig fließt die Lahn durch die Stadt, vorbei an dem Bootsanleger unterhalb der Weidenhäuser Brücke. An manchen Tagen herrscht dort regelrechter Hafenbetrieb. Und eigentlich hat Marburg alles, was eine Hafenstadt so braucht: Eine kleine Kai-Anlage, ein Leuchtturm, gut sichtbar hoch oben auf den Lahnbergen, zahlreiche Spelunken und Kaschemmen in der Nähe, eine Meerjungfrau sind vorhanden und sogar das Rotlicht-Gewerbe ist mit ausreichend Kapazität vertreten. Genügend Tiefgang – zumindest auf...

  • Hessen
  • Marburg
  • 13.07.11
  • 7
  • 1

„Energiesicherheit auf Kosten der Armen?"– Podiumsdiskussion des Forschungsnetzwerks APEDIA

Das offensichtliche Dilemma zwischen globaler Nahrungssicherheit und der klimagerechten Nutzung von Bio-Energie steht im Mittelpunkt der dritten diesjährigen Podiumsdiskussion, die das DAAD-geförderte Forschungsnetzwerk „Academic Partnership for Environment and Development Innovations in Africa" (APEDIA) am Dienstag, 12. Juli 2011, veranstaltet. Zu der Diskussionsrunde mit Vertretern aus Wissenschaft und Praxis lädt Prof. Dr. Thilo Marauhn die interessierte Öffentlichkeit ein. Er ist Experte im...

  • Hessen
  • Gießen
  • 11.07.11
  • 7

ROBIN WOOD fordert sofortigen Atomausstieg - Kernbrennstoffspirale dreht sich trotz Bundesratsbeschluß weiter!

Anlässlich des heutigen Beschlusses des Bundesrates zum sogenannten Atomausstieg wiederholt ROBIN WOOD die Forderung nach einem sofortigen Atomausstieg. Mit der beschlossenen Mogelpackung findet eine Verschleppung der Laufzeiten für Atomkraftwerke bis ins Jahr 2022 statt. Außerdem sind andere Elemente der Kernbrennstoffspirale völlig außen vor, wie etwa die Urananreicherungsanlage in Gronau oder die Brennelementefabrik in Lingen. Ein Atomausstieg sieht anders aus. Mit dem heutigen Beschluss...

  • Hessen
  • Gießen
  • 08.07.11
  • 5

Gießen bleibt Nazifrei! – Neonaziaufmarsch blockieren

Am 16. Juli 2011 will die hessische NPD gemeinsam mit den Jungen Nationaldemokraten (JN), unterstützt von „Freien Kräften“, eine Demonstration unter dem Motto „Das System ist am Ende – Wir sind die Wende“ in Gießen durchführen. Wir werden uns diesem Aufmarsch mit Massenblockaden entgegenstellen. Erfolglos versucht die NPD seit mehreren Jahren in Gießen Fuß zu fassen. Mit der Organisation der Demonstration in Kooperation mit den „Freien Kräften“ zielt die NPD darauf ab, lokale Strukturen zu...

  • Hessen
  • Gießen
  • 08.07.11
  • 7

Die Betriebsgenehmigung der UAA Gronau entziehen!

Rot-Grün in NRW kneift Trotz anhaltender Proteste wurde der Entschließungsantrag des Landes NRW, der Urananreicherungsanlage Gronau die Betriebsgenehmigung zu entziehen, im Bundesrat zurückgezogen. Gestern protestierten Aktive von ROBIN WOOD mehr als 12 Stunden in 4 Meter Höhe vor der Anlage. Weitere Proteste werden erwartet. Am Mittwoch den 6. Juli protestierten mehr als 20 Aktive der Umweltschutzorganisation ROBIN WOOD vor der UAA in Gronau und forderten die sofortige Stilllegung aller...

  • Hessen
  • Gießen
  • 07.07.11
  • 2
Protest Gronau | Foto: *Robin Wood*

„Atomtod made in Germany – Uranwirtschaft jetzt abschalten!“

Proteste vor der UAA in Gronau ROBIN WOOD-AktivistInnen machen Zufahrt zur Gronauer Urananreicherungsanlage dicht Die Proteste gegen die Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau reißen nicht ab. Heute stellten ROBIN WOOD-AktivistInnen mehrere Dreibeine aus Gerüststangen in die Zufahrt zur Atomanlage. Sie kletterten auf etwa 4 Meter Höhe in die Spitze der Tripods und spannten zwischen sich ein Banner mit der Aufschrift: „Atomtod made in Germany – Uranwirtschaft jetzt abschalten!“ Sie...

  • Hessen
  • Gießen
  • 06.07.11
  • 3
Bürokratie bremst Bildungspaket

Bildungspaket ein Flop

DIE LINKE und Sozialverbände lehnen Gutscheinsystem ab (Marburg 5.7.11) Seit 29. März 2011 ist es amtlich. Arme Kinder und Jugendliche haben einen Rechtsanspruch auf Gutscheine für Lernhilfen, Angebote von Sportvereinen, warme Mittagessen in Schulen oder Kindertagesstätten und einiges mehr. Eltern, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld, Sozialhilfe, den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, können die Leistungen für ihre Kinder beantragen. Die Bundesregierung weigerte sich, die Regelsätze...

  • Hessen
  • Marburg
  • 05.07.11
  • 1

Neonazi-Aufmarsch in Gießen verhindern!

Attac Gießen unterstützt das Bündnis "Gießen bleibt nazifrei" - Neonaziaufmarsch blockieren! Am 16. Juli plant die hessische NPD gemeinsam mit den Jungen Nationaldemokraten (JN), unterstützt von „Freien Kräften“, eine Demonstration in Gießen unter dem Motto "Das System ist am Ende – Wir sind die Wende". Wie es in anderen Städten vorgemacht wurde, wollen wir auch in Gießen gemeinsam den Raum des symbolischen Einspruchs verlassen und den Protest gegen den Neonaziaufmarsch in breiten...

  • Hessen
  • Gießen
  • 04.07.11
  • 3

Die Auferstehung des fast ausgestorbenen Flachsanbaus.

Die Zweifel, ob ich bei dem letzten veröffentlichten Schnappschuss statt Kornblumen einen Flachsacker aufgenommen hatte, veranlassten mich, Recherchen über den Flachsanbau anzustellen, dessen Blüten je nach Sorte auch blau sind. (Es gibt weiß, rosa und violett bzw. blau blühenden Flachs.) Der Flachsanbau war schon bei den alten Ägyptern bekannt. Ihre Mumien waren in Leinen eingewickelt. Er war über Europa bis nach China verbreitet. Im Mittelalter war Leinen eine Säule des Handels. Wegen der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 26.06.11
  • 1

HamburgerInnen wollen Energienetze zurück / Über 114.000 Unterschriften gesammelt

Das Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“ ist erfolgreich. In nur drei Wochen hat ein breites Bündnis, darunter ROBIN WOOD, über 114.395 Unterschriften für die Rekommunalisierung des Strom-, Wärme- und Gasnetzes in der Hansestadt gesammelt. Das sind deutlich mehr als die erforderlichen 62.732 gültigen Unterschriften. Die Unterschriften-Listen werden heute an den Leiter des Landeswahlamts übergeben. ROBIN WOOD bedankt sich bei allen Aktiven, die mit enormem Engagement diesen Erfolg des...

  • Hessen
  • Gießen
  • 23.06.11
"Bottenhorner Kuh sieht wka-Vermehrung und Rot-Grün" - ars evoltutoria performance-malerei. 22.6.11.
12 Bilder

Energiewende: Verspargelung mit Windpark-„MONSTERn“ als Stromerzeuger auf DÜNSBERG & LAHNBERGEN (MR- Nein)? WKA-Installation Bad Endbach

Die CDU-FDP-Bundesregierung will den Ausstieg aus der Atomkraft und die Energiewende: Auf Windparks auf hoher See, auf so genannte Offshore-Windparks, setzt sie. Von großen Energiekonzernen werden sie gebaut - E.on, RWE, EnBW und Vattenfall - Konzernen, die zurzeit die Atomkraftwerke in Deutschland betreiben. Die Bundesregierung will die Vergütung für Windparks im Binnenland kürzen. Auf Kosten der Kommunen - auf Kosten der Bürger. Was werden die Verbraucher demnächst beim Strompreis zu spüren...

  • Hessen
  • Gladenbach
  • 23.06.11
  • 7

Offener Brief von Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen an Parteitags-Delegierte von Bündnis90/Die Grünen

Gemeinsame Pressemitteilung Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen haben die Delegierten von Bündnis90/Die Grünen in einem Offenen Brief aufgerufen, bei ihrem Sonderparteitag am kommenden Wochenende den Atomfahrplan der Bundesregierung abzulehnen. Einem Gesetz, das den Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022 hinauszögere und ihn nicht unumkehrbar mache, dürfe „kein grüner Segen“ erteilt werden. Ansonsten würden alte Gräben zwischen der Anti-Atom-Bewegung und Bündnis90/Die Grünen wieder...

  • Hessen
  • Gießen
  • 21.06.11

Stuttgart 21 "Stuttgarter Stresstest ist Weichenstellung für die Bahnpolitik"

PM vom Bündnis „Bahn für Alle“ Alternativer Geschäftsbericht Deutsche Bahn 2010 veröffentlicht Aus Anlass des Stresstestes für das Milliardenprojekt Stuttgart 21, der am 14. Juli der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, gibt das Bündnis „Bahn für Alle“ gemeinsam mit den VerkehrspolitikerInnen Anton Hofreiter (Die Grünen) und Sabine Leidig (Die Linke) den Alternativen Geschäftsbericht der Deutschen Bahn für das Geschäftsjahr 2010 heraus. „Der Stresstest in Stuttgart ist eine Weichenstellung...

  • Hessen
  • Gießen
  • 21.06.11

Beiträge zu Lokalpolitik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.