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Ansprüche auf Leistungen für Kinder aus dem „Bildungspaket“ jetzt sichern!

Hier eine Pressemitteilung des DGB-Mittelhessen:

Die DGB-Region Mittelhessen weist darauf hin, dass einkommensarme Familien nur noch bis Ende April Leistungen aus dem so genannten Bildungspaket rückwirkend ab Jahresbeginn 2011 beantragen können. Danach ist dies nur noch für den laufenden Kalendermonat möglich. Diese Leistungen für Kinder und Jugendliche gelten nicht nur für Familien mit Anspruch auf Hartz IV- oder Sozialhilfeleistungen, sondern auch für Familien, die Wohngeld oder Kinderzuschlag erhalten. Auch Familien mit einem Einkommen knapp oberhalb der Hartz IV-Bedürftigkeitsgrenze sollten einen Antrag stellen, um prüfen zu lassen, ob sie zumindest die Leistungen aus dem „Bildungspaket“ ganz oder teilweise erhalten können. So Peter Pilger, Gewerkschaftssekretär der DGB-Region Mittelhessen.

Das so genannte Bildungspaket ist Teil der Neuregelung der Regelsätze im Hartz IV-System. Da die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss sich verzögert haben, müssen die Leistungen rückwirkend zum 1. Januar 2011 gewährt werden, um den Kriterien des Bundesverfassungsgerichts zu genügen. Die Nachzahlung für die Monate Januar bis März beträgt pro Kind mindestens 30 Euro (so genannte Teilhabeleistungen). Hinzu kommen Leistungen für das Mittagessen in Kitas und Schulen (monatlich 26 Euro pro Kind), wenn das Kind eine Einrichtung mit gemeinsamer Mittagsverpflegung besucht hat. Auch in den ersten drei Kalendermonaten des Jahres bereits selbst finanzierte Leistungen für Schul- und Kitaausflüge oder Nachhilfeausgaben können auf Antrag noch rückwirkend erstattet werden. Gleiches gilt für Ausgaben für die Schülerbeförderung (z.B. Bus oder Bahn). Diese Ausgaben müssen dann einzeln nachgewiesen werden, im Unterschied zur Teilnahme am gemeinschaftlichen Mittagessen, das nicht einzeln dokumentiert werden muss.

Die Anträge sind für Hartz IV-Empfänger beim Jobcenter, für Sozialhilfeempfänger beim Sozialamt sowie für Empfänger von Wohngeld und Kinderzuschlag bei der Familienkasse der Agentur für Arbeit zu stellen. Wohngeldempfänger und Kinderzuschlagsempfänger haben anders als Hartz IV- oder Sozialhilfebezieher noch einen Monat länger Zeit (bis 31. Mai 2011), um rückwirkend die Leistungen zu beantragen.

Abweichend von den ansonsten per Gutschein gewährten Leistungen werden die rückwirkenden Leistungen an die Hilfeempfänger ausgezahlt. Von daher wirkt sich schnelles Handeln für die einkommensschwachen Familien im Portemonnaie aus.

DGB-Organisationssekretär Peter Pilger: „Das so genannte Bildungspaket ist aus unserer Sicht im Umfang nicht ausreichend und mit seinem hohen Verwaltungsaufwand nicht effizient. Besser als ‚Bildungshäppchen’ nur für wenige Kinder sind direkte Investitionen in die Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, von der alle Kinder profitieren würden. Jetzt gilt es immerhin, den bestehenden Anspruch für einkommensschwache Familien auch zu nutzen.“

Ein Musterantrag zur rückwirkenden Beantragung der Leistungen kann auf der Internetseite der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitsgruppen abgerufen werden:
http://www.erwerbslos.de/images/stories/dokumente/...

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9 Kommentare

> "Absolute Zustimmung!! Wenn man mal von den Privatschulen absieht.2

Dann müsstest du auch zustimmen, dass man die Schulen wieder besser ausstattet, damit sie das betreiben können, wozu sie mal gedacht waren: Bildung!
Wir waren das Land der Denker und Dichter, der Erfinder, der Vorreiter, usw. und das alles mit normaler Schulzeit und keinem Krippenwahn oder Ganztagsschulkrempel.
Fremdbetreuung hat doch nur ein Motiv: Die Kinder abgeben können.

Und wenn man dann sieht, dass hier und dort einige Tausender fehlen, um eine Schule wieder nutzbar zu machen, während eine Straße weiter für einige Millionen ein Fremdbetreuungsbetrieb gebaut wird, kann man nur den Kopf schütteln.

> "Also das sehe ich anders. Zu mindestens in Hessen sind die Kindergärten und Horte in der Regel nicht kostenlos, sondern kosten teilw. richtig Geld."

Was meinst du - die Gebühren, die die Nutzer noch zahlen?!
Wenn die nicht eh schon auch noch übernommen wurden, sind die doch nur ein geringer Anteil. "Richtig Geld" zahlt doch eh schon der Steuerzahler per Zuschuss an die Betreiber.

> "Die Angst habe ich auch. Aber dadurch, dass die Faschisten und Antifaschisten (rechts und links) gleichsetzen, tragen sie nicht gerade dazu bei das zu verhindern, wovor Sie sich sorgen."

Du musst mich falsch verstanden haben. Ich sprach von den braunen und roten Sozialisten - gemeint waren Drittes Reich und DDR-Regime.
Und solche Regime haben schon immer gern versucht, schon die Kleinsten ideologisch, religiös u.ä. zu konditionieren.
(Mit ein Grund, weshalb ich z.B. auch gegen Rel.unterricht an Schulen und religiöse Fremdbetreuungseinrichtungen bin)

> "Entscheidend ist halt, dass man (egal ob Eltern, Schule, Gesellschaft) sich um die Kinder kümmert und sich ihrer Sorgen, Nöte, Probleme und Bedürfnisse annimmt und sich nicht immer mehr immer stärkerem Leistungsdruck aussetzt. Auch braucht es deutlich kleinere Klassen!"

Dazu braucht man eher Menschen-, Kinder- und Familienfreundlichkeit, damit die Ursachen für diese Probleme gar nicht erst auftauchen. Dazu muss man aber in der Gesellschaft etwas verändern und nicht nur an Schulen und durch den Bau von noch mehr Kinderparkplätzen wird auch nichts besser.

> "Wer sagt denn, dass es außerhalb der Familien keinen Pluralismus geben kann bzw. dieser nicht vermittelt werden kann!?"

Wenn 20, 30 Millionen Familien frei erziehen, hast du Pluralismus.
Wenn ein Staat o.ä. durch entsprechende Einrichtungen Einfluss hat, ist der nicht pluralistisch.
In der Hinsicht ist schon die staatliche Schulpflicht immer kritisch zu beäugen.
Wenn nun in der restlichen Zeit auch noch der Staat einen einzigen Einfluss hat, ist das nicht mehr zu tolerieren.

> "Richtig. Dann aber bitte nicht nur für die reichen Familien. Und Geld alleine hilft nicht."

Bei Bildung reicht eine gute Schule mit Chancengleichheit.

Für eine Weiterbildung ausserhalb der Schule wären z.B. günstige oder kostenmlose öffentliche Büchereien viel wichtiger als der Ganztagskram.

Und was die Vereine und die Kosten betrifft eine Idee: Vorzüge als Verein bekommen nur jene Vereine, die eine nachweislich ausreichende Jugend-/Kinderarbeit betreiben. Ggf. könnte man auch einfach festlegen, dass Mitglieder unter z.B. 16 Jahren keine Mitgliedsbeiträge zahlen müssen.

Usw.

> Dann müsstest du auch zustimmen, dass man die Schulen wieder besser ausstattet, damit sie das betreiben können, wozu sie mal gedacht waren: Bildung!

Absolut richtig! Die Schulen müssen besser ausgestattet werden! Aber sie hatten neben den Bildungsauftrag auch immer schon auch einen begrenzten Erziehungsauftrag.

> Wir waren das Land der Denker und Dichter, der Erfinder, der Vorreiter, usw. und das alles mit normaler Schulzeit und keinem Krippenwahn oder Ganztagsschulkrempel.

Aber das waren auch andere Zeiten. Und die Kindergärten wurden schon zur Zeiten von Goethe und Schiller von einem gewissen Herrn Fröbel erfunden. ;-)

> Und wenn man dann sieht, dass hier und dort einige Tausender fehlen, um eine Schule wieder nutzbar zu machen, während eine Straße weiter für einige Millionen ein Fremdbetreuungsbetrieb gebaut wird, kann man nur den Kopf schütteln.

Also der Vergleich ist so absolut nicht haltbar bzw. stimmig!

>Was meinst du - die Gebühren, die die Nutzer noch zahlen?!
Wenn die nicht eh schon auch noch übernommen wurden, sind die doch nur ein geringer Anteil. "Richtig Geld" zahlt doch eh schon der Steuerzahler per Zuschuss an die Betreiber.

Ich weiß ja nicht in welcher Welt Du lebst, aber scheinbar nicht in der realen Welt, wie sie hier in Hessen ist. Die Kitas sind mitnichten billig. Klar sind die Beiträge nicht kostendeckend und es gibt Zuschüsse seitens der Kommunen, sofern der Kindergarten nicht kommunal betrieben wird. Aber ich finde das völlig ok.

> Du musst mich falsch verstanden haben. Ich sprach von den braunen und roten Sozialisten - gemeint waren Drittes Reich und DDR-Regime.

Ich hatte das schon richtig verstanden! Aber ich wehre mich entschieden dagegen, Kommunisten und Faschisten gleich zu setzen!

> Und solche Regime haben schon immer gern versucht, schon die Kleinsten ideologisch, religiös u.ä. zu konditionieren.

Gut, das mag ja sein. Aber auch bei uns in der angeblich so demokratischen BRD werden den kleinsten nur gewisse Werte, Dinge, etc. durch die Medien, die Politik, die Gesellschaft vermittelt. Und das sind nicht immer die Besten. Und wer sich anders als der Mainstream verhält oder dagegen aufbegehrt, der wird es schon zeitig merken, dass das nicht gut ist.

> (Mit ein Grund, weshalb ich z.B. auch gegen Religionsunterricht an Schulen und religiöse Fremdbetreuungseinrichtungen bin)

D.h. Du bist nur gegen Kindergärten in kirchlicher Trägerschaft und nicht grundsätzlich gegen Kindergarten? ;-) Dann hatte ich das falsch verstanden.

> Dazu muss man aber in der Gesellschaft etwas verändern und nicht nur an Schulen.

Absolut richtig!

> In der Hinsicht ist schon die staatliche Schulpflicht immer kritisch zu beäugen.
Wenn nun in der restlichen Zeit auch noch der Staat einen einzigen Einfluss hat, ist das nicht mehr zu tolerieren.

Wenn man will, dass sich ausschließlich die Eltern um die Kinder kümmern sollen, dann muss an ihnen die Zeit, das Wissen und die Fähigkeiten dazu geben. Aber das ist eben in unserer Gesellschaft nur sehr selten der Fall, dass diese vorhanden ist. Denn heute gibt ja keine 35 Stunden Woche mehr und ein Job reicht zum leben ja meist auch schon nicht mehr aus. Und das die Frau in einer Familie nicht arbeiten geht, können sich auch nur die Reichen leisten. Und bei denen, die schon lange Arbeitslos (Hatz IVler, etc.) sind ist halt oftmals, das Problem, dass diese nicht in der Lage bzw. Willens sind, sich vernünftig um die Kinder zu kümmern, sei es weil das Geld fehlt (z.B. für eine gesunde, ausgewogene Ernährung), sei es weil sie sich nicht kümmern wollen oder eben nicht wissen wie man es an Besten macht.

> Bei Bildung reicht eine gute Schule mit Chancengleichheit.

Ok, aber wie ist Chancengleichheit definiert. Und wie kann man die am Besten erreichen. Vielleicht sollten wir mal darüber reden. Ich habe es ja schon mehrfach getan, so z.B. in dem ich auf die unterschiedlichen Startvoraussetzungen beim Eintritt in die 1. Klasse eingegangen bin.

> Für eine Weiterbildung außerhalb der Schule wären z.B. günstige oder kostenlose öffentliche Büchereien viel wichtiger als der Ganztagskram.

Dies sind in der Tat extrem wichtig, da stimme ich zu. Aber das schließt sich doch nicht aus! Beispiel: Eine gute Schulbücherei, in der die Schüler am Nachmittag ihre Zeit verbringen und ggf. ihre Hausaufgaben machen können.

´> Und was die Vereine und die Kosten betrifft eine Idee: Vorzüge als Verein bekommen nur jene Vereine, die eine nachweislich ausreichende Jugend-/Kinderarbeit betreiben. Ggf. könnte man auch einfach festlegen, dass Mitglieder unter z.B. 16 Jahren keine Mitgliedsbeiträge zahlen müssen.

Interessante Idee. Aber für viele Vereine ist letzteres finanziell absolut nicht machbar, es sei den der Staat erhöht die Zuschüsse und Förderungen deutlich.

> "Absolut richtig! Die Schulen müssen besser ausgestattet werden!"

Dann sind wir uns ja schon mal bei einem sehr wichtigen Punkt einig ;)

> "Aber sie hatten neben den Bildungsauftrag auch immer schon auch einen begrenzten Erziehungsauftrag."

Aber sehr begrenzt!
Zum Einen war es früher (so lange ist das noch gar nicht her, wie es klingt) normal, erzogene Kinder in der Schule abzuliefern, die Grundwerte/-benehmen kannten und auch div. Fähigkeiten (ankleiden z.B.)
Und zeitlich war es eben auf die normale Halbtagsschule begrenzt - die überwiegend restliche Zeit erzogen die Familien(verbünde) und die unterschiedlichsten Umfelder.

> "Aber das waren auch andere Zeiten. Und die Kindergärten wurden schon zur Zeiten von Goethe und Schiller von einem gewissen Herrn Fröbel erfunden."

...und von den Adolfs und Margots missbraucht, ja ;)
Es gab auch Kinder meiner Generation, die in Kindergärten gesteckt wurden - aber das waren Ausnahmen und meist aus Notfällen heraus oder weil sie auffällig waren und man glaubte, damit etwas verbessern zu können (was selten deer Fall war). Die Karriereorientierung der Eltern gab es auch als Grund aber eher selten.

> "Also der Vergleich ist so absolut nicht haltbar bzw. stimmig!"

Das ist nur eine Feststellung. Die Fälle, wo schon Eltern oder die Kinder in den Ferien ihre Räume sanieren müssen, sind nicht selten. Und auf der anderen Seite werden schnell mal Hunderttausende oder gar Millionen ausgegeben für die Fremdbetreuungsbetriebe.
Auch fehlen Unterrichtsmittel in den Schulen aber für den Ganztagsquark ist Geld da.

> "Ich hatte das schon richtig verstanden! Aber ich wehre mich entschieden dagegen, Kommunisten und Faschisten gleich zu setzen!"

Wenn sie die gleichen Methoden und Werkzeuge benutzen, sind sie in der Hinsicht schon vergleichbar.

> "Gut, das mag ja sein. Aber auch bei uns in der angeblich so demokratischen BRD werden den kleinsten nur gewisse Werte, Dinge, etc. durch die Medien, die Politik, die Gesellschaft vermittelt. Und das sind nicht immer die Besten. Und wer sich anders als der Mainstream verhält oder dagegen aufbegehrt, der wird es schon zeitig merken, dass das nicht gut ist."

Das ist aber immer noch pluralistisch, weil in jedem Elternhaus und Umfeld alles unterschiedlich sein kann. Da gibt es dann in 30 Mio Haushalten ggf. 30 Mio Einflüsse.
In staatlichen Pflichteinrichtungen gibt es für Mio. Kinder aber nur einen Einfluss. Und wenn das eine Pflichtveranstaltung wird, gibt es keine Möglichkeit, daran was zu ändern.

> "D.h. Du bist nur gegen Kindergärten in kirchlicher Trägerschaft und nicht grundsätzlich gegen Kindergarten? ;-) Dann hatte ich das falsch verstanden."

Nein, ich bin generell für eine Trennung von Staat und Religion.

Und was Fremdbetreuung betrifft: Wer das freiwillig macht und selbst bezahlt (ganz und nicht nur die winzige Gebühr), soll es tun. Ich halte es zwar nicht grad für kinderfreundlich, aber wenn sich das wieder in winzigen Grenzen halten würde, wäre es tolerierbar.

> "Wenn man will, dass sich ausschließlich die Eltern um die Kinder kümmern sollen, dann muss an ihnen die Zeit, das Wissen und die Fähigkeiten dazu geben. Aber das ist eben in unserer Gesellschaft nur sehr selten der Fall, dass diese vorhanden ist. Denn heute gibt ja keine 35 Stunden Woche mehr und ein Job reicht zum leben ja meist auch schon nicht mehr aus. Und das die Frau in einer Familie nicht arbeiten geht, können sich auch nur die Reichen leisten. Und bei denen, die schon lange Arbeitslos (Hatz IVler, etc.) sind ist halt oftmals, das Problem, dass diese nicht in der Lage bzw. Willens sind, sich vernünftig um die Kinder zu kümmern, sei es weil das Geld fehlt (z.B. für eine gesunde, ausgewogene Ernährung), sei es weil sie sich nicht kümmern wollen oder eben nicht wissen wie man es an Besten macht."

Die meisten Probleme, die du ansprichst, haben einfache Ursachen, die man beseitigen kann.
Am Geld kann es primär nicht liegen, denn für das Weggeben der Kinder hat der Staat Milliarden zur Verfügung - da könnte er auch denen das Geld geben, die sich selbst um die Kinder kümmern wollen.
Wenn Frauen arbeiten wollen, kann ja der Mann zuhause bleiben - wenn die nicht in der Lage sind, das selbst zu klären, ist das ihr Bier. Notfalls bekommen die eben keine Kinder, was ja nun auch kein Beinbruch ist und angesichts der Überbevölkerung sogar von Vorteil ist.

> "Ok, aber wie ist Chancengleichheit definiert. Und wie kann man die am Besten erreichen."

Indem man die Schulen saugut ausstattet.
Und ggf. das Drei-Kasten-System abschafft und eine Gemeinschaftsschule realisiert, die sich auf das einzelen Kind mehr einstellt und es gemäß seinen Fähigkeiten fördert (was aber nicht Verhätscheln der Schwachen bedeuten soll).

Und indem man den Kindern nicht mehr vermittelt, dass sie in Zukunft nur Dreck wert sind, nur weil man sie nicht in wenigen Kategorien verwerten kann.
Es können nicht alle Jura, BWL, Informatik und Medizin studieren oder Banker werden - also muss die Gesellschaft wieder Bereiche schaffen, in denen auch andere Fähigkeiten nützlich sind und anerkannt werden.

> "Aber das schließt sich doch nicht aus! Beispiel: Eine gute Schulbücherei, in der die Schüler am Nachmittag ihre Zeit verbringen und ggf. ihre Hausaufgaben machen können."

Wo die Bücherei ist, ist egal. Sie sollte aber nur Bücherei sein und kein Ganztagselternhausersatz und schon gar nicht Pflicht sein.

> "Aber für viele Vereine ist letzteres finanziell absolut nicht machbar, es sei den der Staat erhöht die Zuschüsse und Förderungen deutlich."

Wie gesagt - besonders beschenkt werden nur noch die, die Jugendarbeit machen.
Ausserdem - warum soll das nicht finanzierbar sein, Minderjährige gratis aufzunehmen? Eine reine Mitgliedschaft kostet den Verein nichts, sondern bringt sogar noch Arbeitskraft. Und wenn mehr Material gebraucht wird, kann man ja über Zuschüsse reden - oder die Vereine strengen sich selbst auch mal wieder an, Mittel zu erarbeiten.

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