myheimat.de setzt auf dieser Seite ggf. Cookies, um Ihren Besuch noch angenehmer zu gestalten. Mit der Nutzung der AMP-Seite stimmen Sie der Verwendung von notwendigen und funktionalen Cookies gemäß unserer Richtlinie zu. Sie befinden sich auf einer sogenannten AMP-Seite von myheimat.de, die für Mobilgeräte optimiert ist und möglicherweise nicht von unseren Servern, sondern direkt aus dem Zwischenspeicher von Drittanbietern, wie z.B. Google ausgeliefert wird. Bei Aufrufen aus dem Zwischenspeicher von Drittanbietern haben wir keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch diese.

Weitere Informationen

Gerichtsurteil in Wiesbaden
Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Damit ist erneut ein AfD-Eilantrag gegen eine solche Beobachtung gescheitert.

"Der hessische Landesverband der AfD darf nach einem Beschluss des Wiesbadener Verwaltungsgerichts als sogenannter rechtsextremer Verdachtsfall vom Landesverfassungsschutz beobachtet werden. Es lägen »ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte über
Bestrebungen des hessischen Landesverbands der AfD vor, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in Ausgestaltung der Garantie der Menschenwürde und des Demokratieprinzips« gerichtet seien, teilte das Gericht nach seiner Entscheidung über den Eilantrag mit."

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hessen-der-landesverband-der-afd-darf-vom-verfassungsschutz-beobachtet-werden-a-a99a2760-ea8c-4ecc-9ed8-ea54e93fcf5e

Weitere Beiträge zu den Themen

VerfassungsschutzAfD Hessen

35 Kommentare

  • Gelöschter Nutzer am 01.01.2024 um 13:41
Gelöschter Kommentar
Kommentar wurde am 1. Januar 2024 um 13:52 editiert

Martin Wagener? :-))

"Seine Lehrtätigkeit am Zentrum für Nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung in Berlin endete im Oktober 2021 mit der Erteilung eines Betretungsverbotes und dem damit verbundenen Entzug des Zugangs zu Verschlusssachen, nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz Passagen eines seiner Bücher als extremistisch bewertet hatte"
(Wikipedia)

  • Gelöschter Nutzer am 01.01.2024 um 16:17
Gelöschter Kommentar
Beteiligen Sie sich!

Hier können Sie nur eine begrenzte Anzahl an Kommentaren sehen. Auf unserer Webseite sehen Sie alle Kommentare und Ihnen stehen alle Funktionen zur Verfügung.

Zur Webseite