Was wird aus Europa und dem Euro? - Ein Vortrag mit dem Europa-Abgeordneten Wolfgang Kneissl-Dörfler

Am 6. Oktober 2011 begrüsste der Vorsitzende der SPD Friedberg Wolfgang Strobel den SPD Europa-Abgeordneten Wolfgang Kreissl-Dörfler im Restaurant Jedermanns. Mit dieser Veranstaltung zur Euro-Krise sei diese auf der politischen Ebene auch in Friedberg angekommen, betonte Strobel in seiner Einleitung. Bei der Terminabstimmung mit dem Europa-Abgeordneten Wolfgang Kreissl-Dörfler habe sich die Krise zwar abgezeichnet, aber das Ausmaß haben wir nicht vorhergesehen. Aktueller kann man nicht sein. Der SPD-Ortsverein habe sich vorgenommen, etwas Licht in die für viele Bürger undurchsichtige Europa- und Währungspolitik zu bringen. Zumal in den Medien die unterschiedlichsten Schreckensszenarien, aber auch sehr divergierende Lösungsvorschläge diskutiert werden. Unter den Gästen konnte Strobel unter anderen auch die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Simone Strohmayr begrüßen.

Aufbauend auf seine Erfahrungen mit den Finanzkrisen in Südamerika, bei denen die Bevölkerung rund 50% ihres Vermögens verlor, zeigte der Europa-Abgeordnete Wolfgang Kreissl-Dörfler chronologisch auf, wie sich das Ignorieren der beschlossenen Kriterien durch die Staatsregierungen bei der Einführung des Euros zum gegenwärtigen Krisenfall entwickelte. Als Beispiel führte Kreissl-Dörfler die maximale Neuverschuldungsquote von 3% an. Er betonte, dass es Warnungen ausreichend gegeben hatte. Er selbst habe im Jahr 1987 bereits auf die möglichen Fehlentwicklungen in einem Aufsatz für den Bund der Steuerzahler hingewiesen. Nun liege das Kind im Brunnen und guter Rat ist teuer und das gelte im Sinne des Wortes. Aber Geld zur Rettung des Euros auszugeben, kommt der Bundesrepublik noch billiger, als den Euro scheitern zu lassen. Dies haben jedenfalls entsprechende Untersuchungen ergeben, so der Europa-Abgeordnete Kreissl-Dörfler.

Wie die SPD sieht er die Lösung der Krise in der Rettung der in Not geratenen Euro-Staaten und nicht in der Rettung der Banken. Für ihn müssten endlich die bei der letzten Krise versprochenen Maßnahmen umgesetzt werden. Des Weiteren werde eine Währungsunion nicht um eine gemeinsam verantwortete Wirtschafts- und Finanzpolitik auskommen. Ebenso müsse endlich die Steuerpolitik harmonisiert, die Steueroasen ausgetrocknet und das Kasinogebahren der Großbanken unterbunden werden. Er sei sich bewusst, dass dies einen Souveränitätsverlust der Einzelstaaten bedeute, aber ohne diese Maßnahmen lasse die nächste Krise nicht lange auf sich warten.

In der anschließenden Diskussion wurde die Verunsicherung der Bürger
durch das Fehlen eines klaren Handlungskonzepts der Bundesregierung
sehr deutlich. Zeitweise prallten auch sehr emotionale Einwürfe und
Beiträge hart auf einander. So formulierte ein Besucher seinen Ärger
über Griechenland mit den Worten: „Wer sich mit Betrug in die Euro-
Gemeinschaft gemogelt hat, den muss man auch rauswerfen“. Dieser
harten Linie stellte sich Stadtrat Bernd Bante mit seinem Appell
entgegen, Europa dieser Krise nicht zu opfern.

Zum Schluss der Veranstaltung resümierte der stellvertretende SPD Ortsvorsitzende Hansjörg Krazeisen, der Ortsverein habe sich als
Ergebnis erhofft, dass der Besucher klüger nach Hause gehe. Dies habe
man womöglich nur in Teilen erreicht, was aber nicht die Schuld des
Referenten sei, sondern an der Kompliziertheit der Rettungsszenarien
liege. Aber eines sei klar geworden, die Bewältigung der Krise werde den
Bürgern, aber auch den Kommunen und somit auch der Stadt Friedberg
womöglich noch teuer kommen.