Unverständlich

Die UN-Menschenrechtskommissarin hat ihren Bericht über die Lage in Syrien vorgelegt und der Weltsicherheitsrat ist schockiert. Mit Recht, denn die Situation ist mehr als dramatisch. Über 5000 zivile Tote, darunter auch zahlreiche Kinder, sind seit dem brutalen Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen das eigene Volk bisher zu beklagen. In Lagern Inhaftierte werden gefoltert und vergewaltigt.

Es wird schon stimmen, wenn die Menschenrechtskommissarin davon spricht, dass in Syrien systematisch Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden. Der syrische Machthaber Baschar Al-Assad gehört vor den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag!

Nicht nur das Verhalten Assads ist für mich unverständlich, sondern – und das finde ich fast noch schlimmer – auch das Verhalten einiger Länder im UN-Sicherheitsrat, die angesichts dieser Grausamkeiten immer noch zögern, einer Resolution zuzustimmen, die das Verhalten Assads und seiner Schergen geißelt. Anfang Oktober 2011 war eine Resolution gegen Syrien am Veto Chinas und Russlands gescheitert.

Statt das Verhalten der syrischen Staatsmacht zu verurteilen, warnt der russische Spitzendiplomat bei den Vereinten Nationen, Vitali Tschurkin, die syrische Opposition sogar noch vor weiteren Provokationen gegenüber der syrischen Regierung. Das ist eine Logik, die wohl nur Russen verstehen, ich nicht.

Aber auch die nicht-ständigen Mitglieder Indien, Brasilien und Südafrika haben nach wie vor Bedenken gegen eine Verurteilung Syriens. Und das verstehe ich eben nicht. Was spricht dagegen, dass ein Staat, der einen Krieg gegen seine eigene Bevölkerung führt, verurteilt wird? Wer sich gegen diese Verurteilung ausspricht, macht sich meines Erachtens mitschuldig an den Gräueltaten in Syrien und unterstützt damit dieses Regime.

Nachrichtenquellen:
http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article21...
http://www.stern.de/politik/ausland/un-5000-tote-i...