AFD und die parlamentarische Ordnung
Wählerwille Demokratieverachtung?
- hochgeladen von Frank de Buur
„Eigentlich sollte es eine ganz normale Sitzung des Thüringer Landtags werden. Doch Jürgen Treutler, Alterspräsident des Landtags und Abgeordneter der rechtsextremen AfD-Fraktion, hatte andere Pläne. Er redete stundenlang und ignorierte die Anträge der demokratischen Fraktionen, doch zumindest die Beschlussfähigkeit des Parlaments festzustellen. Die Landtagssitzung endete mit einer Anrufung des Thüringer Verfassungsgerichts durch die CDU-Fraktion, der sich die Linke, BSW und SPD anschlossen.“
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100498644/eklat-im-thueringer-landtag-wie-die-presse-die-afd-cdu-und-andere-bewertet.html
Bürgerreporter:in:Frank de Buur |
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