Vorerst keine Wahl in Thüringen - Es fehlt eine ausgleichende Mitte!
Wegen Abweichlern in Parteien fehlt die sichere Mehrheit! Grüne und Linke in Thüringen ziehen ihre Unterschriften auf einem Antrag zur Auflösung des Landtags zurück - Die für den 26. September geplante Landtagswahl kann somit nicht stattfinden.
Für die Auflösung des Landtags wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen. CDU, Linke, SPD und Grüne kommen zusammen auf 63 von 90 Stimmen - Aber wegen vier Verweigerern in den Reihen der CDU und zwei bei den Linken wird die benötigte Stimmenzahl aber derzeit nicht erreicht.
Nach dem Debakel bei der Wahl von Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) im vergangenen Jahr dürfe in Thüringen nicht riskiert werden, dass AfD-Stimmen den Ausschlag auch bei einer vorgezogenen Neuwahl des Parlaments geben könnte.
Frage:
Was ist das für ein DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS (Negierung von gewählten Stimmen in einem Parlament)!
Was ist wenn diese AfD-Stimmen zukünftig noch stärker werden sollten (schließen wir dann das Parlament)???
Für diese Minderheitenregierung war im März 2020 ein befristeter Stabilitätspakt mit der CDU vereinbart worden, welcher nun ausgelaufen ist.
Wie soll es weiter gehen in Thüringen?
Können wir DEMOKRATIE nicht mehr leben und verfallen letztlich in alte Strukturen, analog der DDR?
Fragen über Fragen, eines besorgten kritischen Bürgers, hier in Thüringen, welcher nur die DEMOKRATIE leben will!
.... aber leider keine Antworten hat!
Bürgerreporter:in:Joachim Kerst aus Erfurt |
8 Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.