Kommunalwahl Schwerin
Wahllokal
Vor unserem Wahllokal in der Perleberger Straße im Haus der Begegnung , fand ich mich gegen 10:30 Uhr zur Wahl ein. Was mir auffiel war das alle Wahlplakate vor dem Wahllokal entfernt wurden, bis auf ein Plakat der SPD.
Grundsätzlich gilt: "Auch im Umkreis von Wahllokalen darf nicht plakatiert werden. Machen Sie das doch, kann die Gemeinde die Plakate auf Kosten der jeweiligen Partei oder Wählervereinigung abnehmen."
Ich habe die Verantwortlichen bei meiner Stimmabgabe darauf aufmerksam gemacht, das vor dem Wahllokal noch ein Wahlplakat vergessen wurde...
Man wollte sich der Sache annehmen.Allerdings war dieses Wahlplakat gegen 15:15 Uhr immer noch nicht entfernt worden. Scheinbar wollte oder konnte man sich dem Wahlplakat nicht annehmen oder wollte man die Wähler auf die SPD aufmerksam machen?
Fazit: Der Verantwortliche für das Wahllokal 57 hatte spätesten gegen 10:30 Uhr davon Kenntnis erlangt, das vor dem Wahllokal noch ein Wahlplakat hängen geblieben ist. Zu Beginn der Wahl um 8 Uhr wurden alle Plakate an den beiden Laternenmasten entfernt bis auf das Plakat der SPD. Warum nicht? Hat man es nur einfach übersehen, oder wollte man so die Wahlen und somit die Wahl beeinflussen? Wer ist eigentlich Verantwortlich für das Entfernen der Wahlplakate?
Der Verantwortliche für das Wahllokal 57 hatte spätestens gegen 10:30 Uhr Kenntnis von einem "vergessenen" Wahlplakat vor dem Wahllokal hat es aber nicht geschafft in 8 1/2 h das Plakat zu entfernen oder dafür zu Sorgen das entfernt wird?
Bürgerreporter:in:Norbert Höfs aus Schwerin (MV) |
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