Brandenburg (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis vertieft Städtepartnerschaft

Ortsverband Kirchhain und Ostkreis berichtet Nachdem im Oktober 2012 linke Kommunalpolitikerinnen aus Doberlug-Kirchhain in der Ohmstadt waren, statteten die Kirchhainer Linken vom 7. bis 9. Juni einen Gegenbesuch ab. Unter der Leitung des Stadtverordneten Reinhard Heck bereiste eine sechsköpfige Gruppe unsere Partnerstadt in der Niederlausitz. Nach einer langen Anreise, das Hochwassergebiet südlich umfahrend, empfing Bürgermeister Bodo Broszinski (FDP), die Besucher aus Kirchhain und ihre...

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  • 21.06.13

Spannendes Kopf an Kopf Rennen in Hannover

Stephan Weil, SPD, z. Z. Hannoveraner OBM, und David McAllister, CDU(Amtsinhaber) kämpfen heute abend um die Landtagsmehrheit. Grüne haben über 5 % hinzugewonnen mit ihren Spitzenkandidaten Anja Piel und Stefan Wenzel. Das Spannende an dieser Wahl ist ja das Abschneiden der FDP: Rainer Brüderle (Fraktionsvorsitzender) hat erst am Freitag große Zweifel an dem Vorsitzenden Philipp Rösler geäußert und die Neuwahl der Parteiführung schon Ende Februar oder Anfang März gefordert. Die FDP hat 9,7 %...

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  • Potsdam
  • 20.01.13
  • 2

Hiobsbotschaft: Weitere Verzögerung am BER

Aufgrund diverser Probleme wurde die Eröffnung des neuen Flughafens BER in Schönefeld desöfteren verschoben. Nun droht erneut ein Problem, welches die Pläne und die Kostenaufstellung gefährden könnte. Am Monatsende soll die bisher nicht funktionierende Entrauchungs- und Brandschutzanlage unter Volllast getestet werden. Sollten diese Tests misslingen, drohen laut Tagesspiegel, die Kosten und der Zeitplan vollends außer Kontrolle zu geraten. Die Anlage, welche von Topfirmen wie T-Systems, Siemens...

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  • Berlin
  • 18.07.12
  • 1

Mehrheit für Rot-Grün in NRW

Hannelore Kraft kann mit den Grünen eine klare Mehrheit im neuen Landtag bilden. Die SPD kann fast 4 % gegenüber der letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen zulegen und mit den Grünen, die in fast unveränderter Stärke wieder im Landtag sind, weiterregieren. Ein großer Erfolg wurde möglich, weil die CDU 9%-Punkte gegenüber der letzten Wahl einbüßte. Die FDP schafft mit Christian Lindner über 8 %! Die Piraten sind auch wieder (zum 4. Mal) in einem Landtag vertreten. Die Linke halbiert ihr letztes...

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  • 13.05.12
  • 6
Bahnhofschild
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Bahnhof Potsdam Pirschheide

Bahnhof Potsdam Pirschheide Gelegentliche Fahrten führen mich am Bahnhof Potsdam Pirscheide vorbei, den ich aus seiner Blütezeit her kenne. So entstand der Gedanke, Teile dieses Bahnhofes fotografisch in Myheimat zu sichern, der zu Recht, wie in wikipedia.org beschrieben, ein „Geisterbahnhof „ ist. Auf weitere Schilderungen wird hier verzichtet, da Geschichte und der gegenwärtige Zustand des Bahnhofes darin geschildert wird. und nachzulesen ist. Lassen wir die Bilder für den Betrachter sprechen...

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  • 25.04.12

Piraten entern Saarländer Landtag – Annegret Kramp-Karrenbauer bleibt MP!

Die CDU hat nach den jetzigen Hochrechnungen mit ca. 4 %-Punkten die Nase vor der SPD und kann die Ministerpräsidentin stellen. D. h. Annegret Kramp-Karrenbauer lag richtig mit der Aufkündigung ihrer Jamaika-Koalition im Januar. Trotzdem hat die SPD ca. 6 %-Punkte gegenüber der letzten Wahl zugelegt. Die Linke muss deutliche Einbußen hinnehmen. Die Grünen müssen noch etwas zittern, bevor klar wird, ob sie wirklich in das Parlament einziehen können. Die Piraten können die 5%-Hürde deutlich...

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  • 25.03.12
  • 3
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Nedlitzer Südbrücke - Verkehrsfreigabe (Teil I)

Neues Bauwerk planmäßig am 21. Dezember 2011 dem Verkehr übergeben Ich habe hier bei Myheimat zahlreiche Beschreibungen und Fotos über wichtige Abschnitte des Neubaus der Nedlitzer Südbrücke veröffentlicht. Mit Interesse Verfolgte ich diese Entwicklung, die heute vorerst den Abschluss findet. Der Rückbau der alten Brücke, sowie der Pfeiler und Widerlage vollendet dann im Jahr 2012 dieses Werk. Für Außenstehende möchte ich hier nur noch aus dem Entwurf der Pressemiteilung der Wasser- und...

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  • Potsdam
  • 21.12.11
Die Schaustelle eröffnet den Blick auf die historische Bebauung des Alten Marktes sowie auf die Stadtschloss-Baustelle.
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In Potsdam: Die Schaustelle auf der Baustelle

Voraussichtlich 2013 sollen auf dem Alten Markt in Potsdam die Bauarbeiten zum neuen Stadtschloss beendet werden, damit das Landesparlament von Brandenburg in der historischen Mitte der Landeshauptstadt tagen kann. Baubeginn des neuen Landtagsgebäudes, das nach dem Vorbild und am Standort des historischen Stadtschlosses entsteht, war im März 2010. Wie es auf der Stadtbaustelle vorangeht, können Einheimische und Touristen von der Schaustelle in unmittelbarer Nähe des Bauprojekts beobachten.

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  • 23.11.11

Piraten entern Berliner Abgeordnetenhaus

Erstmalig ist nun die neue Piratenpartei in einem Landesparlament vertreten. Ein großer Erfolg für diese neue Partei! Für die Grünen sind die nach derzeitiger Hochrechnung 18 % ein Erfolg, auch wenn sich Renate Künast Anfang des Jahres noch Chancen auf die Nachfolge von Klaus Wowereit ausgerechnet hat. Die Grünen haben somit in allen sieben Landtagswahlen dieses Jahres hinzugewonnen. Die SPD muss leichte Verluste hinnehmen, Klaus Wowereit kann trotzdem Regierender Bürgermeister bleiben. Die CDU...

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  • 18.09.11
  • 5

Mecklenburg-Vorpommern: SPD und Grüne weiter im Aufwind!

Das Landtagswahl-Ergebnis lässt folgende Bewertung zu: Die SPD hat heute und bei allen 5 Landtagswahlen in diesem Jahr gegenüber der Wahl zuvor hinzugewonnen, außer in Rheinland-Pfalz. Die Grünen haben bei allen Landtagswahlen einen Zuwachs gewonnen und sind nun in allen Landtagen in Deutschland vertreten. Die CDU hat bei allen Wahlen Einbußen hinnehmen müssen, außer in Rheinland-Pfalz mit ihrer attraktiven Spitzenkandidatin Julia Klöckner. Die Linke hat ganz leicht zugelegt, im Gegensatz zu...

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  • 04.09.11
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Landtagswahl: Bremen weiter fest in roter Hand; CDU ist auf Platz 3 abgeschlagen

SPD erneut vorn, starke Zugewinne bei den Grünen, Nach dem Trend erhält die SPD 38 %. Seit 65 Jahren stellt die SPD den Bürgermeister, das ist eine Rekordzeit! Der bisherige Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen kann sine Koalition mit den Grünen fortsetzen Es wird sich also nach der Wahl nichts an der Zusammensetzung des Bundesrates ändern. Bremen ist Deutschlands kleinstes Bundesland, und die Übertragbarkeit des Ergebnisses auf eine gesamtdeutschen Trend ist gering. Dass die CDU auf dem dritten...

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  • 22.05.11

Landtagswahlen: Beck bleibt, Mappus scheitert

Kurt Beck, SPD kann mit einer Einbuße von fast 10 Prozentpunkten mit den Grünen (ca. 17 %) in Rheinland-Pfalz weiterregieren. Die CDU ist in RLP ist auf Platz 2 abgeschlagen. In Baden-Württemberg gibt es ein historisches Wahlergebnis: Erstmalig nach der Gründung des Landes einige Jahre nach dem 2. Weltkrieg stellt die CDU (ca. 39 %) NICHT die Regierung in ihrem Stammland, wenn die derzeitigen Hochrechnungen nicht täuschen. Innerparteilich stehen Merkel schwere Wochen bevor. Ein großer Umschwung...

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  • 27.03.11
  • 4
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Berlin: wieder über 100 000 sagen "Atomkraft: nein, danke".

Nicht nur in Hamburg, Köln und München, auch in Berlin demonstrierten Atomkraftgegner. Sogar Karl-Theodor zu Guttenberg war dabei, siehe Bild2 !!! Es gab überaus kreative und fantasievolle Plakate. Rainer Brüderle (Bundeswirtschaftsminister, FDP) wäre ein guter Bundespräsident!

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  • 26.03.11
  • 5
Übersichtsfoto der Baustelle
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Nedlitzer Südbrücke

Die Bauarbeiten an der Nedlitzer Südbrücke schreiten zügig voran. Aber die Insassen der täglich ca. 20 000 vorbeifahrenden Fahrzeuge haben weder Zeit noch Muße, dies alles in Ruhe zu betrachten. Die Brückenfundamente sind wohl so gut wie fertig und die Brückenkörper erhalten ihren letzten „Schliff“. Die Fortschritte am Bau sind unverkennbar. Die Fotos sollen nun den „Außenstehenden“ wieder einen Überblick verschaffen.

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  • 23.03.11

Magdeburg: Reiner Haseloff (CDU) wird Ministerpräsident

Es ist die erste Landtagswahl nach zu Guttenbergs Rücktritt, aber von ihm spricht keiner mehr. Die Atom-Politik ist das Thema, auch mit Auswirkungen auf die Wahl. Das Ergebnis lässt folgende Bewertung zu: 1. Die CDU bleibt mit ungefähr 3 % weniger als 2006 hinter den Erwartungen zurück. 2. Die SPD und die Linke treten mit fast unverändertem Ergebnis auf der Stelle. 3. Die FDP fliegt aus dem Landtag. Ohne eine gutaussehende Spitzenkandidatin wie in Hamburg hat sie es nicht in den Landtag...

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  • 20.03.11
HERZBERG/Mark
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HERZBERG/Mark - ein durchaus schlimmer Bahnhof

Ob der Bahnhof HERZBERG/MARK zu den schlimmsten Bahnhöfen Deutschlands gehört - ich möchte lieber vorsichtig mit solchen Werturteilen sein. Aber zumindest erhält dieser Bahnhof von mir den sozial-ökologischen Sonderpreis. Seitens der Technik ist der Stand noch auf die Zeit des Baus der Strecke Löwenberg - Neuruppin/Rheinsberg zurückzuführen: alle Weichen werden von Hand gestellt - es gibt mit Drehkurbel bediente Einfahrt-Signale. Seitens des Geländes muss man der Bahn ein großes Lob...

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  • Dierberg
  • 19.03.11
  • 4
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Anti-Atom-Demonstration in Potsdam

Trotz strömenden Regens haben sich 1000 Atomkraftgegner auf dem Potsdamer Luisenplatz versammelt. Friedlich zogen sie zum Nauener Tor und zum Platz der Einheit. Meist war die Parole: "Abschalten!". Aufgerufen hatten Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbände, die Studentenvertretung der Universität, linke Gruppen, die Bündnisgrünen, und die SPD. Merkel ist offensichtlich von den bevorstehenden Landtagswahlen getrieben. Sie kann nicht einfach als Regierung ein bestehendes (wenn auch schlechtes)...

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  • 17.03.11
  • 4

Hamburg: Große (vermutlich absolute) Mehrheit für die SPD, bittere Pille für die GAL

Das Ergebnis der Hamburg-Wahl lässt folgende Bewertung zu: 1. Nach der ersten von 7 Landtagswahlen in diesem Jahr ist die SPD wieder im Aufwind! Nach 10 Jahren, in denen Hamburg von der CDU (Bürgermeister von Beust und Ahlhaus) regiert wurde, fällt nun das Bürgermeisteramt wieder an die SPD (die zuvor von 1957 durchgehend bis 2001 den Bürgermeister stellte). Trotz des voraussichtlichen Einzugs der zwei kleinen Parteien, FDP und Linke, in die Bürgerschaft hat die SPD sogar die absolute Mehrheit...

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  • 20.02.11
Blicke auf die Baustelle
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Nedlitzer Südbrücke/Brücke des Friedens

Für das Baugeschehen um die neue Brücke zeichnet sich ab, dass der ursprünglich "geplante" Kreisverkehr Nedlitzer-/Amundsenstraße nicht zum Tragen kommt. "Geplant" ist jedoch geschmeichelt. Einer Meldung von Carsten Böttcher in der der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) vom 29. Januar 2011 zufolge hat die Stadt Potsdam dieses Projekt fallen gelassen. Da gibt es nun in der Pressemeldung eine Jonglierei der Sprecherin Regina Thielemann mit Zahlen, über Vorteile, Nachteile und andere Winkelzüge....

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  • 29.01.11

"Alternativlos"

"Alternativlos" wurde gestern zum Unwort des Jahres gekürt. Es wurde insbesondere von Merkel im Zusammenhang mit der Griechenland-Hilfe benutzt. Merkel hat jedoch eine Vorgängerin, Margaret Thatcher, bei der es "there is no alternative" hieß, abgekürzt TINA! "Das Wort suggeriert sachlich unangemessen, dass es bei einem Entscheidungsprozess von vornherein keine Alternativen und damit auch keine Notwendigkeit der Diskussion und Argumentation gebe", sagte der Germanist Horst Dieter Schlosser als...

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  • 19.01.11
  • 1
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Wissensspeicher V

Von dem Bibliotheksgebäude ist nun nur noch die äußere Hülle zu sehen. Die Entkernung Ist so gut wie abgeschlossen, Es stehen nur noch einige Pfeiler, Zwischendecken und zwei Treppenhäuser. Die Demontage der zahlreichen Betonplatten hat begonnen und der eigentliche Rohbau wird nach Beendigung der Frostperiode begonnen. Ich werde das weitere Baugeschehen weiter als myheimet-reporter begleiten. Die Fotos sind während eines "Rundgangs" um die Baustelle entstanden. Auf Bildunterschriften wird...

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  • Potsdam
  • 16.01.11
Bundesstraße 1 und 2 und nichts geräumt
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Advent Advent und Potsdam Pennt

War mir nicht so, das erst vor Tagen irgendetwas beschlossen wurde, was mit Winterdienst zu tun hat? Ach so, der Winterdienst wurde gänzlich abgeschafft. Anscheinend können manche Potsdamer belange einfach nicht gelöst werden. Es ist 11 Uhr! Peinlich. Tipp: Lassen Sie das Auto außerhalb von Potsdam stehen und nehmen Sie die öffentlichen Verkehrsmittel oder machen Sie einen großen Bogen.

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 02.12.10
  • 1

Irland ist fast pleite - Retten 25 Milliarden Euro aus Deutschland die "grüne Insel" vor dem Staatsbankrott?

Irland ist so gut wie pleite. Finanzminister Brian Lenihan hat die EU bereits um Hilfe gebeten. Bis zu 90 Milliarden Euro wird die Europäische Union zur Rettung der "grünen Insel" beisteuern. Auch Deutschland greift wieder einmal tief in die Tasche, um eine andere Nation vor dem finanziellen Aus, dem Staatsbankrott, zu retten. Die deutschen Steuerzahler bürgt für 28 Prozent der EU-Hilfe. Heißt: Bekommt Irland tatsächlich 90 Milliarden Euro, zahlt Deutschland also 25,2 Milliarden.

  • Thüringen
  • Jena
  • 22.11.10
  • 2

Fracking - Gift fürs Trinkwasser?

Was ist Fracking? Es geht um Flöz- und Schiefergas im Stein tief im Boden gebunden. 50 Billionen Kubikmeter vermuten Geologen in Europa, ein Gutteil davon unter Deutschland. Aber um da ranzukommen, braucht man in der Regel ein aufwändiges Bohrverfahren, das so genannte Fracking. Dabei werden große Mengen von Wasser mit hohem Druck in den Untergrund gepumpt, vermischt mit Sand. So entstehen Risse und das Gas wird freigesetzt. Das Problem: Oft werden gefährliche Chemikalien beigemischt um die...

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.11.10
  • 9

:: Alle können Ökostrom beziehen

Hier einige Fragen + Antworten, die vielleicht noch bei meinen Beträgen offen geblieben sind (entnommen mal wieder der Sonnenseite.com): Bei aktuellen Umfragen befürworten mehr als 80 Prozent der Deutschen erneuerbare Energien und nur noch knapp 20 Prozent Atomstrom. Aber etwa 95 Prozent aller deutschen Haushalte beziehen noch immer Atomstrom und weniger als fünf Prozent Ökostrom. Obwohl der Wechsel so einfach ist. Aber etwa 95 Prozent aller deutschen Haushalte beziehen noch immer Atomstrom und...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 09.11.10
  • 10

Bayer-Stiftung fördert die Evangelische Grundschule Babelsberg

Die “Bayer Science & Education Foundation” unterstützt die Evangelische Grundschule Babelsberg, bei naturwissenschaftlichen Lernprojekten und bei der Ausstattung mit Unterrichtsmaterialien in Höhe von 4000 Euro. Im Rahmen des Werkstattunterrichts beschäftigen sich die Kinder der Jahrgänge 1 bis 4 in diesem Schuljahr intensiv mit den vier Elementen: Feuer, Wasser, Luft und Erde. Schulleiterin Constance Lingenthal: „Über dieses schulübergreifende Projekt wollen wir gemeinsam mit den Kindern einen...

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  • Potsdam
  • 05.11.10

Einheit, Friede, Freude ? Warum tun wir uns nach 20 Jahren immer noch so schwer?

Anmerkungen von Rolf Hellmert Der Anlaß meiner folgenden Anmerkungen ist der nun hinter uns liegende 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Einigungsvertrages am 31. August 2010. Als sich damals, 1989, andeutete, dass sich die politischen Verhältnisse in Deutschland verändern würden, war ich im Bundesinnenministerium Bonn, im Referat Öffentlichkeitsarbeit, Informations- und Besucherdienst, tätig. Dann, von Anfang 1990 bis Ende Oktober 1990, war ich demArbeitsstab/Arbeitsgruppe „Deutsche Einheit“...

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 03.10.10

Speer, und er?

Gestern trat der brandenburgische Innenminister Rainer Speer zurück, nachdem er sich einem Gebäude aus Halbwahrheiten nachgerade zu verlaufen drohte. Während der Koalitionsverhandlungen im Jahre 2009 meldete er bei der Polizei seinen Laptop als gestohlen, an seinem Auto konnten jedoch keine Einbruchsspuren festgestellt werden. Auch war Speer - entgegen seinen Angaben bei der Polizei - zur Tatzeit wohl nicht alleine unterwegs. Speer findet diese Falschangabe völlig in Ordnung, schließlich sei...

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 24.09.10
  • 1
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Neuer Asphalt in der Mittelpromenade der Hegelallee

Schon vorgestern begannen mit großen Baumaschinen die Sanierungsarbeiten der Mittelpromenade der Hegelallee. Über die schwarze Asphaltschicht als Unterbau kommt eine helle, sehr ansprechende Decke wie im Volkspark. Der sanierte Weg wird für Fußgänger und Radfahrer eine attraktive Verbindung bieten. Es gab allerdings kleine Proteste von Asphaltgegnern (zweites Bild). Sie befürchten vor allem, dass eine "Rennstrecke" für Radfahrer entsteht. Ich persönlich meine jedoch, die gefährlichen...

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 23.09.10
  • 2

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