Berlin - Lokalpolitik

...Rendite-Begehren am Hospiz-Bett ------- NICHT Gen-Hähnchen, sondern *Deutsche-Wohlfahrtspflege* steht im Fokus von HEDGEFONDS-Jäger. ------- Türen sind bereits für den Einstieg in die *Deutsche-Sozialversicherung* geöffnet, u.a. durch Aufhebung von *Gemeinnützigkeit* kirchlicher Einrichtungen. ------- Durch TTIP können sich die Kirchen *Christen-Juden-Moslems* mit Krankenhaus-, Seniorenheim-, Hospiz-EIGENTUM, zum Geschäftspartner globaler Aktien-Konzerne etablieren. ------- ACH, falls ein...

...39,9 Milliarden EUR Vermögen verschenkt ------- Testamente kurbeln kurzlebig die Wirtschaft an. ------- UND bringen dem Fiskus durch Häusle-Verkauf 8,3 Milliarden EUR Grunderwerbsteuer PLUS allgemeine Erbschaftsteuer von 4,6 Milliarden EUR. ------- TROTZ immenser Erben-Steuer sind die Steuereinnahmen RÜCKLÄUFIG. ------- Lt. Bundesamt destatis ...Einnahmen Bundes-, Landes- und Gemeindesteuer ...Jahr *2013* = 619 Milliarden EUR. ------- Lt. PR zur SCHWARZEN-NULL für das Jahr *2014* nur noch...

KÜMMERN SICH ...um die *Altersversorgung* ihrer Mitglieder ...lassen nicht für SCHWARZE-NULL die Deutsche Rentenversicherung mit beitragsfremden Leistungen belasten ...liefern die Deutsche Rentenversicherung nicht der Willkür von Politik, von Gesetzesänderungen nach Kassenlage aus ------- ...ODER... ------- Die Zwangsverrentung in aktueller Schlagzeile *Rente63 löst Antragsflut aus*. Respektive die Zahlen vom Bundesamt *statis* bei 42,053 Millionen Erwerbstätigen nur noch 29,143 Millionen in...

...aufweichen ...UND ...ODER wie nebenbei die **Unter-Tarif-Lohn-Prüfung* abschaffen ...Rechtsanhängige Verfahren gegen Arbeitgeber ...Nachforderungen von Kranken- und Rentenkasse kaum noch möglich ------- Arbeitsstunden werden seit Jahrzehnten in JEDER Lohn-Software aufgezeichnet. ------- Für Meldungen, Prüfungen der Gesetzlichen Berufsgenossenschaft, sowie der Deutschen Rentenversicherung. -------- WAS soll, was wird Kanzlerin Merkels Ankündigung am 22.01.2015 beim CDU-Kreisverband im...

...beschäftigen statt arbeiten ...ODER ...beschäftigen = arbeiten ------- Geldquelle *ESF* ------- Joblose Leistungsträger unter Kontrolle, beschäftigt in Spaziergänge, Museumsbesuch, Bewegungsübungen, Basteln etc. ------- Begleitet von ...**Beamter in Elternzeit, Beamter im Vorruhestand, EU-Ökonom**, Honorar-Stunden-Einkünftler. ------- Erkannte Beschäftigungsprojekte gegründet als GmbH bzw. GEMEINnützige GmbH. ------- Gründer, Aufsichtsräte sind **Verwaltungsdirektor i.R., RatsherrInnen**...

*Arbeitsmarktzahlen* --- Bürokratie-Aufbau und ...die Arbeitslosenzahl sinkt ------- Wirtschaftsmotor schafft ...Behörden, Doppel-Verwaltungen ------- VORSICHT ...die Geister *Bürokratie* wird keiner mehr los. ------- ***Maut-und-Mess-Behörden***Mini-Job-Zentralen***Zusätzliche-Krankenkassen-Pflichtbeitrags-Abteilungen***Städtische-Sozialagenturen*** ------- TOP-1- Zusatzbeitrag Krankenversicherung - BISHER ...Direkteinzug vom Lohn, EINE Geldüberweisung, ein Arbeitsgang. NEUERUNG ...Aufbau...

TOP-1- PR ...Rente*63* löst Antragsflut aus ------- TOP-2- REAL ...Zwangsverrentung ...ZWEI-DRITTEL-Altersrente bis zum letzten Atemzug. ------- DER GroKo-Trick, *Gesetzesänderung* bezeichnet als Rente*63* für ein PAAR Arbeiter. ------- ZEITGLEICH beginnt die Flut von Zwangsverrentung für *MACHER-von-Made-in Germany*, für im 63. Lebensjahr joblose Leistungsträger. ------- DIE Zwangsverrentung bedeutet für den Bürger ZWEI-DRITTEL-Rente bis zum Lebensende. ------- GroKo-ZIEL: Für Jahrzehnte...

17.01.2015 Pegida nicht als schandhaft bezeichnen In der Welt online wurde heute um 14:45 Uhr ein höchst interessantes Interview mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes a.D., Herrn Professor Hans Jürgen Papier, zur temporären Lage der Nation unter dem Titel Pegida nicht als schandhaft bezeichnen veröffentlicht. Das Interview finden Sie HIER Folgende Thema wurden diskutiert / behandelt: - Grundgesetz - Abendland - Islamisierung - Religionsfreiheit im Rahmen geltender Gesetze - Pegida...

17.01.2015 Der Döner gehört zu Deutschland. Haben sich unsere Bundeskanzlerin und unser ehemaliger Bundespräsident nur falsch ausgedrückt? - Meinten sie etwa: Der Döner gehört zu Deutschland? Viele Menschen hatten schon vor und nun auch nach CHARLIE HEBDO eine Islamphobie. Sie besuchen jedoch auch die Dönerläden und finden die Dönner wohlschmeckend und Klasse. Für einen Teil ist ein Döner sogar die Hauptmahlzeit des Tages. Ferner fahren sie Taxi und Mietwagen mit einem Fahrern islamischen...

...ZWEI Gesetzesänderungen ------- 10,6 Milliarden = 10.600 Millionen EUR *weniger* im Gesundheitsfond ------- TOP-1- Politisch verpackt im Nebensatz, Bundeszuschuss *Steuerfinanzierter Sozialausgleich* ab 2015 gestrichen ------- TOP-2- Laute GroKo-Nachricht: Der 0,9 Prozent von Arbeitnehmern zu tragende Krankenkassen-Beitrag ist abgeschafft. Ab sofort darf jede Krankenkasse eigenständig Zusatzbeitrag bei den Mitgliedern erheben. ------- FAZIT, düstere Aussichten Besonders für...

"Stern"-Chef nennt Mahnwache der Muslime "peinlich" Da ist am Brandenburger Tor wohl etwas gewaltig schief gelaufen, denn von den 300 000 Muslimen die in Berlin leben, nahmen nur 1000 teil. Statt 100.000sende waren knapp 1500 Leute gekommen, zudem waren die meisten Regierungsmitglieder vielleicht sollte die Regierung jetzt nicht unbedingt zu Versammlungen aufrufen? Es wird zukünftig schwerer werden, die Regierungsmitglieder und Beamten weiterhin unentgeltlich zu mobilisieren. Aber bezahlen muss...

...der Bürger ARBEITER und der Bürger FAMILIEN-Unternehmer zahlt weiterhin den Soli, wenn die geplante Gesetzesänderung zum Solidaritätszuschlag kommt. ------- Bislang gilt die Soli-Abgabe für ALLE. ------- Gleich ob Zins-, Lohn- oder Gewinn-Einkünfte. ------- Die GroKo-Idee würde die Bürger-Solidarität spalten. ------- Wenn heutiges Soli-Gesetz-Buch aufgehoben, und die Soli-Abgabe als NUR-Paragraph ins Einkommen- und Körperschaftsteuer-Gesetz käme. ------- DANN wäre Zinsertrag steuerfrei, Soli...

13.01.2015 Genug weiss niemand, zuviel so mancher ... Bei einem Spaziergang durch die Kernstadt von Marburg an der Lahn kann man ein sehr altes Fachwerkhaus aus dem Jahre, ca., 1879 entdecken. Die Felder zwischen den Holzbalken sind mit dem berühmten Kratzputz und seinen für das Marburger Land bekannten Elementen, Verzierungen etc. versehen. Einige Felder jedoch waren mit Sprüchen und Weisheiten verziert. Ein Spruch / eine Weisheit gefiel mir besonders: Genug weiss niemand, zuviel so mancher....

Es macht nicht nur traurig, es macht geradezu wütend, wenn Religionen zum Morden anstacheln. Wenn dann aber Christen, Muslime, Juden in Deutschland dieses Morden verurteilen, bekomme ich Gänsehaut, denn Muslime morden auf der ganzen Welt, um ihren Propheten zu "verteidigen" (siehe Frankreich, Nigeria usw.!); Juden töten Muslime zur Verteidigung Israels; Christen, ja Christen haben es in der Vergangenheit reichlich bewiesen, wie grausam sie morden können. In Frankreich ist die Welt mal wieder...

...Inflationsausgleich im Einkommensteuertarif --- Beispiel bei ZWEI Prozent Inflationsausgleich ------- TOP-1- Einkommen 20.000 EUR = 400 EUR Steuererstattung ------- TOP-2- Einkommen 400.000 EUR = 8.000 EUR Steuergeschenk ------- Politisch deklariert wird der Inflationsausgleich als ABBAU KALTER PROGRESSION. ------- Der uralte Begriff *Kalte Progression* stammt aus der Zeit vor Einführung der EDV, als noch *nicht* Logarithmen Steuer- und Sozialabgaben bis zum letzten Cent berechneten. -------...

...legitimieren zu wollen. ------- Merkel und Juncker schauen beim CDU-Parteitag in Köln glücklich drein, denn die Bauern-Schläue aus Bayern hat bereits im Nebensatz verkündet, *STEUER-Politik ist LÄNDER-Sache. ------- ZWEI Bestimmungen für die Deutsche Maut, und ein Weg für *Luxemburgs-unter-1-Prozent-Unternehmenssteuer* ist geebnet. ------- GroKo-Weihnachtsgeschenk Number-1-, während der Bürger den Weihnachtsbraten vorbereitet, wird SOFT-klingender Nebensatz meist überhört........

27.12.2014 Amtliches wegen Abschiebung / Ausweisung Bereits am 08. Oktober 1896 wurden die Behörden durch Erlass des Innenminister, sowie einen Folgeerlass des Regierungspräsidenten, zugestellt durch eine Amtliche Bekanntmachung / Veröffentlichung durch den Landrat, aufgefordert, Ausweisungen umgehend nach Ablauf des genehmigten Aufenthaltsdatums zu veranlassen. Den genauen Text entnehmen Sie bitte dem Bild. Bemerkenswert: Bereits vor 118 Jahren eierten scheinbar zuständige Behörden bei dem...

27.12.2014 Die Weihnachtslosung Am 30.12.1863 wurde in Berlin unter der Überschrift "Die Weihnachtslosung" der auf den Bildern 1 bis 4 befindliche Text veröffentlicht. Eigentlich ist doch dieser abgebildete Schriftwechsel zwischen Abgeordneten und dem König heute noch TOP aktuell. Dieser 151 Jahre alte Text müßte nur an einigen Stellen etwas umgeschrieben werden und wir hätten eine Weihnachtslosung für das Jahr 2014 ... PS: Zum bequemen lesen, hier die Bilder in großer Auflösung: Seite 1 - 1863...

...aber nur wenn das deutsche Volk auch einen Termin hat ! Am Wochenende wollte ich seit langen mal wieder durch die Reichstagskuppel schlurfen mußte aber feststellen daß man sich da neuerdings Wochen vorher erstmal online registrieren muß. Wer dann einen Termin ergattert hat darf dann mit Pass oder Personalausweis am Reichstag antreten und dann folgt das was man vielleicht aus Besuchen in Haftanstalten, Flugreisen oder Kinofilmen kennt. Durchsuchung des Körpers und Abgabe aller nicht erlaubten...

Ein Besuch des Reichstag in Berlin ist immer wieder beeindruckend und faszinierend. Von der Architektur bis zur aktuellen Bundespolitik kann man sich informieren und sollte es auch nutzen. Sicher hätte das Wetter für die Fotos besser sein können, aber es ist halt November. Laut Bundestagsverwaltung sollen Innenaufnahmen des Reichstag nur für den privaten Gebrauch sein und nicht veröffentlicht werden. Deshalb verzichte ich hier auf Fotos aus dem Reichstag.

So ein Besuch im Bundeskanzleramt in Berlin ist schon sehr beeindruckend. Ich persönlich bin von der Architektur begeistert und finde das Bundeskanzleramt auch zweckmäßig gestaltet. Besonders beeindruckt war ich von der Helligkeit, bedingt durch die vielen Glasflächen, die im Bundeskanzleramt herrscht. Bei Sonnenschein wäre das vielleicht auf den Fotos noch deutlicher geworden. Mir waren die Fotos wichtig und ich möchte hier keine Zahlen und Fakten erwähnen, weil dies in Zusammenhang mit dem...

Die Schwerte - Fahne ( Bild - Nr. 1, vor dem Landtag in Düsseldorf ) musste leider aktuell im Reichstag ( Bild - Nr. 2 ) und im Bundeskanzleramt ( Bild - Nr. 3 + 4 ) in der Tasche bleiben. Laut Auskunft von Sicherheitsbeamten sind generell Fahnen usw. in den genannten Gebäuden nicht erwünscht und würden sofort eingezogen. Da die Schwerte - Fahne nicht eingezogen werden wollte und die Schwerter Bürgerin bzw. der Schwerter Bürger nicht negativ auffallen wollten, blieb sie natürlich in der Tasche....

Am Montag ( 24.11.2014 ) wurden im ( Bild - Nr. 1 - 3 ) und vor ( Bild - Nr. 4 - 7 ) dem Bundeskanzleramt in Berlin die Weihnachtsbäume aufgestellt. Natürlich wurden sie auch entsprechend geschmückt und mit Lichterketten ausgestattet. Einfach ein schöner Anblick.

Reiner Kunze erhält Hohenschönhausen-Preis 2014 Sonderpreis der Jury geht ans Menschenrechtszentrum Cottbus Der Schriftsteller Reiner Kunze wird am Dienstag (25.11.) in der Saarländischen Landesvertretung in Berlin mit dem Hohenschönhausen-Preis 2014 ausgezeichnet. Mit dem Preis werden Persönlichkeiten gewürdigt, die sich in besonderer Weise um die Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur verdient gemacht haben. Die Laudatio hält der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner...

Diese Schlagzeilen der letzten Tage: Das Putin-Interview – wohin steuert der Kreml-Chef? Seit Monaten sorgt der russische Staatspräsident für Schlagzeilen, es vergeht kaum ein Tag, an dem es nicht aufrüttelnde Nachrichten aus Russland oder dem Bürgerkrieg in der Ost-Ukraine gibt. „Putin zettelt einen Krieg an.“ „Putin spricht von Neurussland.“ „Putin droht mit Einmarsch in Riga und Warschau.“ „Putin schickt Kriegsschiffe nach Australien.“ Seit Monaten sorgt der russische Staatspräsident für...

...STRAFZINSEN werden zur Normalität ------- ...WER Gelder aufs Sparkonto legt, soll künftig Strafzinsen *ans* Geldinstitut zahlen ------- ...MAN darf keine Angst vor Nullen haben ------- Weiteres aus dem Interview des Chefstrategen im beigefügten Bild ------- Insgesamt TRÜBE Aussichten für die Altersvorsorge, Riester und sonstige Lebensversicherungen......

*Krankenhaus*Seniorenheim*Hospiz* ------- STELLT sich selbst die Frage: WAR es richtig gewesen, die Pflege ...abzukoppeln? ------- Mit Blick auf das angedachte Transatlantische Freihandelsabkommen bestimmen dann DAX und Dow Jones. ------- Die Deutsche Kranken- und Pflegeversicherung als Spielball für weltweit agierende Kapitalanleger, Renditejäger. ------- Krankenhäuser waren der Start, jetzt kommen die lukrativen Seniorenobjekte. ------- Der per Gesetz vorgeschriebene Heimplatz-SCHLÜSSEL in...