Berlin - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Death.Bike - Lkw: Radfahrerin getötet

Abbiegender Lkw Die Details: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/pren... Die getöteten RadfahrerInnen werden in diesem ehrenamtlich geführten Verzeichnis NGO http://www.Death.Bike aufgelistet, mit bereits 113 getötete Radfahrer in 2017. Auch diesem Herrn zur Kenntnis: Wer "könnte" was machen? Der Verkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU / CDU: - Verbindliche Einführung von bereits vorhandenen Rechtsabbieger-Warnsystemen an LKW.

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  • 30.06.17
http://www.ADFC-Langenhagen.de

Vor der Wahl: Alexander Dobrindt will "jetzt" Autoabgase echt / real messen lassen ... ;-)

Abgase 87 Tage: Wahl zum Bundestag, 630 Tage: Abgas-Situation bekannt, 10 Jahre: Dringende Warnungen öffentlich. Jetzt: Verkehrsminister Alexander Dobrindt wird aktiv. Die Details in der ZEIT unter der Überschrift: "Alexander Dobrindt: Neues Institut soll für reale Abgas-Messwerte sorgen": http://www.ZEIT.de/mobilitaet/2017-06/alexander-do... Zitat aus der ZEIT: "Hintergrund der Initiative ist, dass Abgaswerte im normalen Straßenverkehr teils erheblich höher sind als bei bisherigen amtlichen...

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  • 28.06.17
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Julia Morais (rechts) zeigt Sozialsenatorin Elke Breitenbach (links) die neue Gemeinschaftsunterkunft in der Wolfgang-Heinz-Straße in Berlin-Buch.
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Auf gute Nachbarschaft – Offene Türen in der Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen in Berlin Buch

Kurz vor der Eröffnung besuchten über 300 Bürgerinnen und Bürger am 13. Juni 2017 die neue Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen in der Wolfgang-Heinz-Straße (Berlin-Buch). Dabei kamen sie dort u.a. mit Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales und Sören Benn, Bezirksbürgermeister Berlin-Pankow sowie Claudia Langeheine, Präsidentin des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) ins Gespräch. Als künftiger Träger der Einrichtung veranstaltete die...

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  • 15.06.17
  • 1

Türkei: Einreiseverbot für deutsche Politiker!

Wo gibt es denn sowas? Ein Nato Land verweigert einem anderen Nato Land die Einreise von Politikern. Spielt Erdogan jetzt total verrückt? Seit Jahresanfang ist bereits mehr als 100 deutschen Bundesbürgern die Einreise in die Türkei verweigert worden. Die türkische Definition von „Terrorist“ ist sehr weit gefasst, und kein Bundesbürger kann sich mehr sicher sein in der Türkei nicht als "Terrorist" in Haft genommen zu werden. Kann man eigentlich noch ohne Risiko einen Urlaub in der Türkei planen?...

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  • 12.06.17
  • 2
Fotos aus dem eigenen  Familienalbum

Stellen Sie sich einmal vor wir haben das Jahr 2050 !

RENTEN: Schon Norbert Blüm sagte vor 20 Jahren: Die Renten sind sicher“. Vor ein paar Tagen, also 20 Jahre später sagten Frau Nahles und Herr Schulz(SPD), dass sie die Rente sichern wollen. Ist das wieder nur ein unrealistisches Wahlversprechen? Und was ist in weiteren 20 Jahren? Im Jahr 2015 kamen auf einen Rentner 2,1 Erwerbstätige. In 35 Jahren wird das Verhältnis von Rentnern zu Erwerbstätigen wahrscheinlich 1:1 sein. Das bedeutet, ein Erwerbstätiger muss einen Rentner finanzieren. Wie soll...

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  • 09.06.17
  • 14
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Russische Hacker - die Gefahr für die Welt?

Zur Zeit sollen wieder die Russischen Hacker die Welt bedrohen. CNN berichtet: Russische Hacker Schuld an Krise um Katar, das FBI vermutet russische Hacker hinter Krise. Trump kämpft mit seinem Russland-Skandal. Die USA arbeiten noch die letzte Wahl auf, wo russische Hacker diese beeinflusst haben sollen. In Frankreich sollen sie die Wahl beeinflußt haben, Gleichfalls in England das BREXIT-Fotum. Bundesjustizminister Heiko Maas befürchtet nun russische Manipulation im Bundestagswahlkampf. Doch...

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  • 07.06.17
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Schwarzer Dienstag, Herr Verkehrsminister Alexander Dobrindt / CSU!

Zwei unnötige Verkehrstote Zwei Radfahrer sterben an einem Tag: Sie wurden jeweils durch rechtsabbiegende Abbiegen eines Kfz getötet. Details: https://www.derwesten.de/region/schwarzer-dienstag... Es geht nicht (weiter)! Der Verkehrsminister hat immer noch keine keine Vorschrift erlassen, dass rechtsabbiegende Lkw ein Erkennungssystem haben müssen, das das Töten von Fußgängern / Radfahrern durch rechtsabbiegende Lkw verhindert. Solche Systeme existieren und funktionieren. Hersteller sind u.a....

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  • 31.05.17
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Warum benötigen die GRÜNEN eine Doppelspitze?

DOPPELSPITZE: Was Angela Merkel für die CDU, MartinSchulz für die SPD und Christian Lindner für die FDP ist, das sind Frau Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir für die Grünen. Aber warum brauchen die Grünen zwei Spitzen? Vielleich haben sie nur jeweils einen Halbtagsvertrag, weil sie nebenbei noch einen Haushalt zu führen haben? Oder wäre eine Person mit den Aufgaben überfordert? Und was ist wenn beide sich streiten, und jeder meint das er recht hat? In der Ehe hat meistens die Frau recht, das...

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  • 26.05.17
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Beschluss Bundesverfassungsgericht - Fragwürdige Fraktionsgelder
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Politiker bescheren sich mit Zulagen

...trotz verfassungsrechtlichem Beschluss vom 15.07.2015 ----- Zusätzlich -4.000- bis -5.000- EUR monatlich ----- Siehe ARD-Report-Mainz-07.03.2017, Volksvertreter verweigern TV-Interview ----- Wäre es nicht richtiger vor dem Start neuer Landtage und des neuen Bundestags zu klären, welcher Volksvertreter sich im Kontext Fraktionsgeld NICHT verfassungskonform verhält.

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  • 15.05.17
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Eine persönliche Betrachtung zum Thema: Kohlendioxidbelastung unserer Atmosphäre

FLUGVERKEHR: In Folgendem möchte ich Ihnen eine persönliche Betrachtung zum Thema „Kohlendioxidbelastung unserer Atmosphäre“ am Beispiel von Frankfurt a.M. aufzeigen. In Frankfurt a.M. waren im Jahr 2015 ca. 369.000 Kraftfahrzeuge angemeldet. Diese Fahrzeuge erzeugen während der täglichen Fahrt ca. 1.100 Tonnen Kohlendioxid. Auf dem Flughafen von Frankfurt a.M. gibt es täglich ca. 1400 Flugbewegungen (Starts und Landungen). Hierbei werden ca. 1.400 Tonnen Kohlendioxid produziert. Das bedeutet,...

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  • 31.03.17
  • 11
Screenshot BR Fernsehen

Martin's Tag...............?

Scheinbar können wir im kommenden "Wahlkrampf" in Deutschland noch einiges erleben.... http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/kontrov... Fangt doch mal an zu rufen ! Ihr könnt mal rufen ! Ruft doch mal Marin ! Martin ! Auch die Bild meldet sich mit einer Story "Ruft doch mal Martin"

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  • 12.03.17
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Bundestag: Mehrheit für Aufrüstung

Die NATO fordert, Angela Merkel springt: Deutschland soll die Rüstungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt erhöhen. DIE LINKE lehnt diese Pläne ab. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte am 1. März 2017: “Es ist völlig unrealistisch, in Deutschland oder bei unseren Partnern den Eindruck zu erwecken, wir würden innerhalb von acht Jahren […] 30 Milliarden Euro zusätzlich in den deutschen Verteidigungshaushalt packen … Es gibt kein apodiktisches...

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  • 09.03.17
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Martin Schulz: Wo ist der schwarze Fleck auf seiner weißen Weste?

MARTIN SCHULZ: Kaum erscheint ein Silberstreif am Horizont, so gibt es sofort Menschen die den Himmel verdunkeln! Ich rede von Martin Schulz, der die SPD in den Aufwind gebracht hat. Nicht nur in der Sendung Hart aber fair attackierte Herbert Reul (CDU) den Kanzlerkandidaten der SPD. Wo finden wir einen schwarzen Fleck auf der weißen Weste von Martin Schulz lautet nun die Devise! Natürlich ist es immer leichter die Sünden der Anderen zu beichten. Aber sagt das nicht auch etwas über den...

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  • 21.02.17
  • 19
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KOMPASS verlegt?

Malta ...Jachten finanziert von Arbeiter und Rentner

Deutschlands Pflichtbeiträge beschert Krankenhaus-Betreiber ----- Geld von Arbeitnehmern und Rentnern, was Monat für Monat von jedem Euro-Einkommen als Kranken- und Pflegeversicherung abgezogen wird. ----- Damit Macher im Ausland Vermögen bunkern können. ----- Beispiele aus ARD-Monitor-16.02.2017 ...Luxus im Steuerparadies Malta ----- Bitte genau hinhören, Medien haben recherchiert, sind aber leider nicht auf den Punkt gekommen, um zu sagen, dass Politik dies Vermögen durch politischen...

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  • 17.02.17
  • 5
...auf Rosen gebettet...

Merkel-Statement ...Bundespräsident Steinmeier kennt die Nöte von kleinen Leuten

SORRY, wäre es nicht richtiger zu sagen, SPD-Steinmeier als ein Architekt von Hartz-IV, brachte den kleinen Leuten ...die Nöte... 14.02.2017 Fortsetzung Lt. Wikipedia beinhaltet SPD-Steinmeiers Doktorarbeit -Jahr 1991- "Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit". ----- Heuer 25 Jahre später, immer noch mit SPD-lern im Bundestag, fressen Mietkosten den größten Teil oder gar alles vom Arbeits- und Renteneinkommen auf. ----- Respektive steigt die Zahl Obdachloser/Wohnungsloser auf einen...

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  • 12.02.17
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Offener Brief an die etablierten Politiker: „Warum wir die AfD wählen“

Pressemeldung ! Quelle: journalistenwatch Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, sehr geehrte Damen und Herren der Parteien CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD Sehr geehrte Medienvertreter, wir sind 48 bzw. 47 Jahre alt. Wir haben zwei Kinder und mehrere Neffen bzw. Nichten, besitzen eine Immobilie und wohnen ruhig gelegen in einem Viertel einer Kleinstadt, deren Wählerschaft man als schwarz-rot-grüne Stammwählerschaft bezeichnen könnte. Auch wir haben dazu beigetragen, die derzeitige Regierung...

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  • 12.02.17
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  • 1

Ist eine PKW- Maut überhaupt wirtschaftlich ?

PKW-MAUT: Ist die Einführung einer PKW-Maut überhaupt wirtschaftlich? Oder geht, wie auch bei vielen Umweltthemen, auch hier wieder der Schuß nach hinten los ? Der Bund der Steuerzahler bemängelt die zu hohen Bürokratiekosten: „Die Pkw-Maut ist nicht nur mit enormen Bürokratiekosten verbunden, sondern bietet zudem ein Einfallstor, um die Autofahrer zusätzlich zu belasten“, bemängelt der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, das Konzept der heute vom Bundestag beschlossenen...

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  • 10.02.17
  • 18
Belle Vue - Schöne Aussicht
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Bundesversammlung in Berlin 2017

Sonntag wird der neue Bundespräsident von der 16. Bundesversammlung gewählt. Die Bundesversammlung besteht je zur Hälfte aus den Abgeordneten des Bundestages und ebenso vielen Vertretern der Bundesländer. Da dem aktuellen Bundestag 630 Abgeordnete angehören, entsenden die Parlamente der Bundesländer auch 630 Vertreter zur Wahl des nächsten Bundespräsidenten nach Berlin. Gewählt wird im Reichstag, d. h. es müssen noch viele Stühle eingebaut werden, damit alle einen Platz haben. Am 12. Februar...

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  • 10.02.17
  • 17
  • 15

Doppelte Parteimitgliedschaft geplant - Wahrheit oder Fake-News?

Wie aus unbestätigten Berichten gut unterrichteten Kreisen zu erfahren ist, bereiten sich die Parteien neu im Bundestagswahlkampf vor. Geplant eine doppelte oder mehrfache Parteienmitgliedschaft! Begründung: In Vorbereitung von Wahlen wird es von Politikern immer schwieriger sich klar zu positionieren und eindeutige Wahlaussagen zu treffen. Oftmals ist es so, das ein Thema von verschiedenen Parteien behandelt wird und gleiche Wahlverprechen gegeben werden. Bisher gibt es nur die Möglichkeit...

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  • 01.02.17
  • 5
Foto: Hendrik Schmidt/Archiv (dpa)

Wird Ronald Pofalla jetzt Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG?

Ich habe nichts gegen den Menschen und Privatmann Pofalla. Aber als Politiker hatte er mir immer den Eindruck vermittelt, er wolle den Bürger und sogar einen Teil seiner Parteifreunde für noch dümmer verkaufen, als er es oft selber war. Und wenn er dann die Bahn repräsentieren würde, ginge es mir sehr ähnlich wie ihm damals mit seinem Parteifreund Bosbach, Dann würde ich wohl sagen: "Pofalla, ich kann deine Fresse nicht mehr sehen!" Ich hoffe, Merkel gelingt es nicht, ihn auf den Thron zu...

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  • 30.01.17
  • 2

Martin Schulz als der Pilot und Überflieger

Martin Schulz ist wie ein Heißluftballon. Hohl und voller heißer Luft reißt er die SPD nach oben. Aber wir wissen aus Erfahrung, kein Ballon ist jemals oben geblieben. Entweder geht der Sprit aus, oder der Ballon platzt wenn man zu hoch gestiegen ist, oder der Ballast ist zu groß für lange Strecken. Wie sagen die Ballonfahrer so schön, nicht die Luft ist gefährlich sondern die Erde. Die Bundestagswahl wird zeigen wie hart man landen wird oder ob es eine Bruchlandung wird.

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  • 30.01.17
  • 6
  • 3

Ist das der Silberstreif am Horizont?

ZUKUNFT: Wie sieht eigentlich unsere Zukunft aus? Diese Frage stellen sich bestimmt viele Bürger. Bisher wird unser Leben durch Gewalt und Terror getrübt- aber ist das wirklich so? Laut der Kriminalstatistik haben die Straftaten abgenommen, und die Gefahr einem Terroranschlag zum Opfer zu fallen ist auch sehr gering. Aber warum gibt es immer noch Bürger die Angst vor der Zukunft haben? Unsere Politiker erzählen uns fast jeden Tag das sie alles im Griff haben- aber stimmt das wirklich? Mir...

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  • 22.01.17
  • 14
RBB - 6.12.2016

Merkel-Politik ...1001-Nacht

Mehrfach-Schwarzfahrer inhaftiert. ----- Eingereister Terror-People reist mit mehrfach ergaunertem Sozialhilfe-Geld kreuz und quer durchs Land. ----- Lt. RBB vom 6. Dez. 2016 befassen sich Politiker mit Problemen, wie die Gleichstellung von Schwarzfahren und Schwarzparken. ----- Strafrecht für Eingereiste ...inaktiv. ----- Aktiviert ist das Strafrecht für "schwere Täter" wie Schwarzfahrer und Steuersünder. ----- Lt. RBB in Berlin für etwa -400- inhaftierte Schwarzfahrer. ----- Und für die...

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  • 12.01.17
  • 3
Original-Auszug aus ARD-Tagesschau 31.12.2016, 18:02
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Milch, Quark, Joghurt soll Luxus werden

Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel Milchprodukte ----- Üblich in der EU ist, Luxusgegenstände zusätzlich zur Umsatzsteuer mit Sondersteuer zu belasten. ----- In Deutschland geht's umgekehrt. ----- Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel brächte ins Staatssäckel Steuer-Mehreinnahme von -5,2- Milliarden EUR = -5.200- Millionen EUR plus direkte Rückführung von Sozialhilfe. ----- Merkel-Politik, die Neujahrsansprache aus Kanzlerinnen-Mund ...PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE... ZERRBILDER...

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  • 11.01.17
  • 7

Beiträge zu Lokalpolitik aus

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