Neujahrsgrüße der Bürgerinitiative (BI) Bad Lauterberg e. V.

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner unserer schönen Stadt Bad Lauterberg im Harz und seiner Ortsteile !

Ein schwieriges Jahr liegt hinter uns. Die Corona-Pandemie ist auch an uns nicht spurlos vorbeigegangen, es mussten viele Problemen bewältigt werden, von denen Einige sicherlich noch vor uns liegen. Wir waren als Verein, welcher sich unter seinem Motto : " Bürger helfen ihrer Stadt ", aber auch als politische Kraft im Stadtrat, daran beteiligt, ein mögliches Optimum für unsere Bürgerinnen und Bürger, durch Ideen, sinnvolle Beschlußvorlagen, aber auch insbesondere durch - Zusammenarbeit - mit den anderen politischen Kräften, zu erreichen. Hierbei war es uns wichtig, nicht nur durch ständige, teilweise nicht nachvollziehbare Kritik zu "trumpfen", sondern gemeinsam tragbare Lösungen für alle unsere Vorhaben und Probleme zu finden. Überwiegend ist uns dies auch gelungen. Dennoch nicht immer einfach, denn natürlich muß man für alle Prozesse demokratische Mehrheiten finden, wenn man nicht per se davon ausgeht "Recht" und "Wahrhaftigkeit" gepachtet zu haben. Die Mehrheit der von unseren Bürgerinnen und Bürgern gewählten Volksvertreter entscheidet nun einmal über die Sinnhaftigkeit und das "Durchkommen" eingebrachter Anträge. So sieht dies richtigerweise unsere Demokratie vor. Hier hilft es, nach unserer Auffassung, auch nicht, immer wieder den Versuch zu starten, einer "Verwaltung" den sogenannten "Schwarzen Peter" zuspielen zu wollen. Politische Mandatsträger müssen sich manchmal auch selbst hinterfragen. Für einige Akteure offenbar ein schwieriges Unterfangen. Wir bedauern dies, denn nur so kann man schlussendlich auch glaubhaft miteinander reden. Trotz der schweren Einflüsse der Corona-Pandemie haben wir momentan stabile Verhältnisse. Ob das so bleiben wird, zeigt sich in der Zukunft, wahrscheinlich bereits kommendes Jahr. Da stehen wichtige Entscheidungen an. Zum Beispiel eine mögliche Fusion der Südharzgemeinden Bad Lauterberg und Walkenried, deren einzelne kommunale Haushalte, gerade wegen den Auswirkungen der Pandemie, sicherlich noch mehr leiden werden. Aus diesem Grund hoffen wir auf die Weitsicht unserer Bürgerinnen und Bürger im Abstimmungsverhalten zu einer möglichen Fusionsentscheidung beim anstehenden Bürgerentscheid. Wir hoffen, daß die Menschen hier eine zukunftsorientierte, nach vorn ausgerichtete Entscheidung treffen werden. Ohne altertümliches Identitätsgeklüngel. Als ob der bloße Zuschnitt einer kommunalen Verwaltung das Identitätsgefühl der Menschen zu ihrem Heimatort beeinflußen könne. Das glauben wir nicht. Ob auch ohne Fusion Geld in den Südharz fließen wird steht, unserer Auffassung nach, gerade wegen der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für Bund und Länder, noch eher " in den Sternen ". Die Entscheidung zu einer Fusion weiter aufschieben oder "aussitzen" zu wollen wäre aus unserer Sicht deshalb leichtsinnig, weil die finanziellen Zugeständnisse und Zugaben in mehrfacher Millionenhöhe, im Falle einer Fusion, sicherlich nicht ewiglich aufrecht erhalten werden und die Bevölkerungszahl im Südharz (leider) weiterhin schrumpft. Hier muß kommendes Jahr eine Entscheidung gefunden werden. Die Argumentation, daß wir nach einer Fusion außer einer Bürgermeister-Stelle nichts weiter einsparen würden, ist so auch nicht gänzlich weitergedacht. Im Falle einer Nicht-Fusion haben wir in Bad Lauterberg und Walkenried auf jeden Fall - zwei Bürgermeister - die auch zwei monatliche, sicherlich nicht zu knapp bemessene Gehälter beziehen. Außerdem besitzen diese, nach dem Ausscheiden als Hauptverwaltungsbeamte, gesetzliche Versorgungsansprüche und Beihilfeanrechte. Was dürfte den Steuerzahler insgesamt wohl günstiger kommen, die kommunalen Kassen weniger belasten ? Und: Eine größere Verwaltung kann auch effektiver arbeiten und zusätzlich fachgeschultes Personal generieren, um das bereits heute an der Belastungsgrenze arbeitende, gut qualifizierte Personal zu ergänzen. Die Bürger sollen nicht außen vorgelassen werden. Aus diesem Grund sind auch Anfang 2021 noch - coronabedingt zu regelnde - Informationsveranstaltungen geplant. Wir hoffen, daß die Bürgerinnen und Bürger, kommendes Jahr, nicht einigen bauernfängerisch wirkenden Argumenten folgen, sondern eine zukunftsweisende Entscheidung treffen. Für die Zukunft Bad Lauterbergs und des Südharzes, über das Jahr 2021 hinaus.

Wir blicken auf ein Jahr 2020 zurück, welches nicht nur Bad Lauterberg, sondern die gesamte Welt, maßgeblich beeinflußt hat. Ein Jahr, welches uns allen viel abverlangt hat. Aus diesem Grund blicken wir nun hoffnungsvoll und mit dem dazugehörigen Lebensmut auf das Jahr 2021.

Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgen einen Guten Rutsch in das neue Jahr , schöne Feiertage und für die Zukunft insbesondere Gesundheit.
Mit freundlichen Grüßen u. Harzer " Glückauf "

Für den Vorstand u. die Fraktion der Bürgerinitiative Bad Lauterberg
Klaus Richard Behling