Leserbrief zum Thema „Mehr Demokratie“ 7.11.2012

Von Hans-Joachim Wildner,
Spechtweg 14
37431 Bad Lauterberg

Der Frust über die Politik ist groß in der Bevölkerung. „Die machen doch sowieso was sie wollen.“ „Die versprechen viel und halten wenig“. „Wir kleinen Leute können ja doch nichts ändern“.
Diese und ähnliche Aussagen höre ich oft im Freundes- und Bekanntenkreis. Doch diese Resignation kann ich nicht akzeptieren. Wer sich durch solche Aussagen der Politik gegenüber für unmündig erklärt, muss sich nicht wundern, wenn sich nichts ändert. Frust, Resignation und Wahlboykott ändern gar nichts.
Ich habe große Achtung und Respekt vor Politikern, die ihr Mandat mit der erforderlichen Demut und Verantwortung wahrnehmen. Aber gibt es noch solche Politiker - solche mit eigenem Gewissen?
Oder haben auch sie, wie die vielen“ Mitläufer“, nicht die Courage, den Fraktionszwang zu überwinden und ihrem Gewissen und ihrer Überzeugung zu folgen, was das Grundgesetz eigentlich von ihnen verlangt? Für diese machtbewussten und mitlaufenden Politiker ist die Demokratie einfach. Sie regieren über alle hinweg, und sie tun es, weil es kaum Konsequenzen hat.
Ein politisches Mandat ist nicht die Lizenz zur Beliebigkeit, sondern das ausgesprochene Vertrauen des Volkes, die Geschicke des Landes in seinem Sinne zu leiten. Das ist eine große Verpflichtung und Verantwortung.
Und dieses Land hat etwas Besseres verdient, als Politiker, die das sehr schnell vergessen.
Die schleichende Entwicklung zu einer autoritären politischen Oberklasse, hat zur stückweisen Entmachtung der Parlamente geführt. Das ist eine Gefahr für unsere Demokratie.
Und wer, wenn nicht wir selber, haben es in der Hand, weniger Demokratie zuzulassen oder für mehr Demokratie einzutreten? Ich bin für mehr.
Mehr Mitbestimmung fällt aber nicht vom Himmel. Wir müssen sie uns zurückerobern, und dazu haben wir ein legitimes Recht.
Deshalb bin ich für mehr Mitbestimmung durch Volksentscheide und Bürgerbegehren und unterstütze gerne die BI „Für Osterode“. Ich finde es ermutigend, dass es immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger gibt, die nicht resigniert zu Hause Frust schieben, sondern für ihre Meinung öffentlich eintreten.
Alles was in diesem Land geschieht, haben auch wir durch unser Tun oder Unterlassen mit zu verantworten. Deshalb nicht meckern, sondern machen. Wir sind das Volk!

Hans-Joachim Wildner
Barbis