Leserbrief - FEHLENDE Abstimmungsbenachrichtigungen

Am kommenden Sonntag, dem 2. Dezember 2012, findet der Bürgerentscheid über eine eventuelle Fusion des Landkreises Osterode mit den Landkreisen Göttingen und Northeim statt. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zur Stimmabgabe aufgerufen.
Laut Pressemitteilung des Bad Lauterberger Bürgermeisters Dr. Thomas Gans ist es bei der Zustellung der Abstimmungsbenachrichtigungen zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Offensichtlich wurden Abstimmungsbenachrichtigungen nicht ordnungsgemäß zugestellt.
Es ist sehr verwunderlich, dass der Bürgermeister erst so spät reagiert. Ich wurde in den vergangenen zwei Wochen von mehreren aufmerksamen Bürgerinnen und Bürgern darauf angesprochen, dass sie noch keine Benachrichtigungen erhalten und den Mangel umgehend bei der Stadt reklamiert hätten. Die Stadt war folglich frühzeitig über das Problem informiert. Die Information des Bürgermeisters vier Tage vor der Abstimmung kommt aus meiner Sicht viel zu spät. Der Vorfall bedarf aus meiner Sicht dringend einer juristischen Klärung.
Ich erwarte vom Bad Lauterberger Bürgermeister Dr. Gans, dass er kurzfristig Maßnahmen ergreift um ähnliche Fehler in der Zukunft zu verhindern. Bereits im Dezember müssen die Bürgerinnen und Bürger die Benachrichtigungen zur Teilnahme an der Landtagswahl am 20. Januar 2013 erhalten.
Ich würde mich freuen, wenn auch die betroffenen Bürgerinnen und Bürger trotz der nichterfolgten Benachrichtigung an der Abstimmung am Sonntag teilnehmen und über die Zukunft unseres Landkreises Osterode am Harz mitentscheiden.

Fritz Vokuhl, Bad Lauterberg im Harz