Die bereits in den Mai verschobene Ratssitzung fällt aus – kein Sitzungsbedarf?

Presseerklärung der BI Bad Lauterberg vom 11.5.2015

Bad Lauterberg. Über den Ausfall, der bereits auf den 28.05.2015 verschobenen Sitzung des Rates der Stadt Bad Lauterberg zeigt sich die Bürgerinitiative (BI) Bad Lauterberg nicht erfreut. Gerade weil zu diesem Zeitpunkt die meisten Ratsleute wieder aus ihrem Feiertagsurlaub zurückgekehrt sein dürften und es nach Ansicht der BI durchaus aktuellen Beratungs- und Gesprächsbedarf gibt.
Eine am 29.10.2014 an den Bürgermeister gestellte Anfrage der BI, hinsichtlich des erforderlichen Rückbaus der vergessenen Schwerlasteinfahrt in der Scharzfelder Straße und der Korrektur des dort schlecht verlegten Pflasters, ist bis dato nicht beantwortet worden.
Über viele der weiterhin anstehenden Sachthemen kann weiterhin nicht beraten werden. Sei es die Problematik um die Grundschulen, die weitere Förderung der Jugendarbeit in Bad Lauterberg oder die Zukunft unseres schönen Kurparks. Vom geplanten Umzug des Rathauses ganz zu schweigen.
Dieses Vorgehen erinnert an eine Verschleppungs- und Verzögerungstaktik, welche die BI eindeutig kritisiert.
Zwar ist die Stadtverwaltung hier nicht originär zuständig, man habe aber den Hauptverwaltungsbeamten, in dessen Eigenschaft als Aufsichtsratmitglied der Stadtwerke, fragen wollen, aus welchem Grund Schwerbehinderte nunmehr erst ab einem Behinderungsgrad von 70 % ( vorher 50 % ) eine Ermäßigung für einen Eintritt ins Hallenwellenbad "Vitamar" erhalten. Durch den Wegfall der Jahreskarten müssen zudem Jugendliche wie Erwachsene bei weiterhin regelmäßigen Besuch des Bades mehr als das Vierfache der bisherigen Kosten zahlen. Nach Auffassung der BI ist das ein völlig falscher Impuls. So holt meine keine zusätzlichen Gäste in das "Vitamar". Nein, man trifft wieder einmal die Schwächsten der Gesellschaft. So kann man das nicht machen. Die BI sieht dringenden Gesprächs- und Beratungsbedarf.

Für die BI-Fraktion im Bad Lauterberger Stadtrat

Rainer Eckstein und Klaus Richard Behling