DGB-Jahresabschlusssitzung - Thema: Wahlen in den USA - Auswirkungen für Arbeitnehmer in Deutschland ?

Bad Lauterberg. In ihrer letzten Sitzung im laufenden Kalenderjahr beschäftigten sich die Gewerkschaftler des DGB-Ortsverbandes Bad Lauterberg mit dem Thema Wahlen in den USA und welche Auswirkungen diese auch auf die Situation der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Europa und Deutschland haben könnten. Mit der Fragestellung: "Grund zur Sorge ?" oder der entgegenstehenden Feststellung: " wird sicherlich nicht so schlimm", begann der DGB-Kreis-und Ortsverbandsvorsitzende, Klaus-Richard Behling, den Einstieg in die Thematik. Obwohl sich der größte amerikanische Gewerkschaftsbund AFL-CIO, mit annähernd 12,5 Millionen Mitgliedern, deutlich für Hillary Clinton engagiert und ausgesprochen hat, hat Donald Trump einen Wahlsieg errungen. Trotz des mit lautstarken Argumenten und populistischen Meinungsäußerungen geführten Wahlkampfs. Klar ist nur, so vertritt Behling die Meinung des DGB, dürfte dieses Ergebnis auch Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Situation von Beschäftigten und Gewerkschaften, auch in Deutschland und Europa, nicht nur in den USA, haben. Obwohl Wirtschaftsgelehrte in den USA prognostizierten, dass das Wahlergebnis der amerikanischen "Arbeiterklasse" schaden würde, waren es doch offensichtlich die Arbeiter und kleineren Leute, die Herrn Trump ins Amt gewählt haben. Er hat selbst, im Wahlkampf, immer von der gewaltigen Unterstützung durch die Gewerkschaften gesprochen. Die Vereinigung der Beschäftigten in der Automobilbranche der USA halten Trump's Handelspositionen sogar für "goldrichtig". Und für DGB und Einzelgewerkschaften ist eines klar, so Behling, dieser Erfolg ist doch das Ergebnis von Abstiegs- und Armutsängsten und der Ausdruck eines grundsätzlichen Protestes gegen die soziale Schieflage. Wenn "fühlbare" Abstiegsängste, auch in der "Mittelschicht", und soziale Probleme vernachlässigt werden, kann es eben auch zu solchen Ergebnissen kommen. Im Resümee muss man feststellen, dass Donald Trump bei den Gewerkschafter(innen) in den USA sogar gepunktet hat, Hillary Clinton nicht glaubhaft gemacht hat, etwas deutlich Anderes, als auch eine
neoliberale Wirtschaftspolitik unterstützen zu wollen. Und dies obwohl Trump sich für ein Ende der Freihandelsabkommen ausspricht, US-amerikanische Betriebe im Ausland wieder in die USA zurückholen möchte. Eine möglicherweise kommende Abschottungspolitik der USA würde auch Folgen für die Exportnation Deutschland davontragen. Die USA sind der größte Abnehmer deutscher Waren und Handelsgüter. Aber die eventuellen Auswirkungen lassen sich ohnehin nur langfristig betrachten, Befürchtungen erst später konkretisieren, stellte Behling fest. Wir müssen die Situation und die weitere Entwicklung abwarten um genauere Schlussfolgerungen ziehen zu können. Wollen wir trotz allem positiv in die Zukunft schauen, mal sehen was kommt, so Behling. Im Anschluss fand eine themenbezogen rege Diskussion unter den Teilnehmern statt.

Klaus Richard Behling,
1. Vorsitzender DGB-Kreisverband Osterode am Harz