Bad Grund (Harz) - Lokalpolitik

Kreisfusion Osterode – Goslar oder Osterode-Südniedersachsen Kreis Osterode (kip) Mit Interesse werden die vielen Berichte und Statements zur Diskussion über die Kreisfusion des Landkreises Osterode-Goslar-Südniedersachsen verfolgt. Mit Sorgen wird der Stil beobachtet mit dem miteinander umgegangen wird. Da stellt sich gleich zu Beginn die Frage: Wie will der Politiker noch die „Bürger mitnehmen“, wenn ihm direkt oder indirekt eine Mitsprache verweigert wird? Erinnern wir uns: Im Sommer 2010...

BI warnt vor steigenden Prämien zur Kfz-Haftpflichtversicherung bei Fusion mit Göttingen Osterode (ein/kip) Die Bürgerinitiative „Für OHA“ nahm mit dem Gesamtverband der Deutschen Versicherer (GDV) Kontakt auf. Die Sprecherin des GDV Frau Katrin Rüter de Escobar erläuterte, dass es bei Landkreisfusionen zwangsläufig häufiger zu Beitragsveränderungen bei den Prämien zur Kfz-Versicherung komme. Zugrunde liege dieser Entwicklung der unterschiedliche Schadenverlauf in den einzelnen...

Kreisfusion Osterode-Goslar-Südniedersachsen Die SPD-Fraktion will am Montag, dem 10.09. ihre Entscheidung treffen, wie sie sich in der Fusionsfrage für die Abstimmung im Kreistag positioniert. Die Veranstaltungen zur Information der Bürgerinnen und Bürger finden nach dieser Entscheidung statt. Es war also vermutlich niemals Ziel der Genossen, sich dem Bürgerwillen zu stellen, bevor das eigene Abstimmungsverhalten festgelegt wird. Dies ist bedauerlich, hatte man doch eine andere Vorgehensweise...

Lange Wege und hohe Kosten für die Einwohner drohen: Bürgerinitiative „Für Osterode“ bedauert vorgesehene Priorisierung der Fusionsverhandlungen mit Göttingen und kritisiert fehlende Bürgerbeteiligung In der nun vorgelegten Beschlussvorlage zur Kreistagssitzung am 17. September soll der Kreistag die Priorisierung der Fusionsverhandlungen mit Northeim und Göttingen beschließen. Die vielschichtige und zu allen Punkten der Fusionsdebatte vorgebrachte Kritik der Bürgerinitiative an einem Großkreis...

BI „Für Osterode“ weist auf Mängel der Südfusion hin: Einsparungen werden bei einem Großkreis durch lange Wege und hohe Fahrtkosten auf Kosten aller Bürgerinnen und Bürger erzielt „Die Katze ist aus dem Sack“, fasst Dr. Grammel die jetzt zur Fusionsvariante Göttingen vorgelegten Ergebnisse zusammen, „nun zeigt sich, wie wenig die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Osterode von der Fusion zu einem südlichen Großkreis profitieren. Die Verortung der Querschnittsaufgabe Kommunalaufsicht und...

Kreisfusion und Erhöhung der Kurtaxe waren beherrschende Themen des Kreta-tiven Stammtisches Bad Grund (kip) Seit Jahren treffen sich an jedem ersten Donnerstag eines Monats Einwohner und Gäste der Bergstadt Bad Grund im Restaurant "Kreta" zum "Kreta-tiven Stammtisch". Es werden ohne vorgegebene Tagesordnung Themen erörtert, die die Teilnehmer dieses Stammtisches bewegen. Jeder ist zu diesem Stammtisch willkommen, betont Jannis vom Restaurant "Kreta". Breiten Raum des jüngsten Stammtisches nahm...

Freie Wähler Südniedersachsen fordern eine verbesserte Polizeipräsenz Landkreis Göttingen (ein) Die Freien Wähler Südniedersachsen fordern eine bessere Polizeipräsenz besonders in den Nachtstunden. In der Tatnacht haben Anwohner die Polizei über lautstarke, vermutlich durch Alkoholeinfluss bedingte Aktivitäten benachrichtigt. Die Polizei war auf Grund ihrer chronischen personellen Unterbesetzung nicht in der Lage einzugreifen und damit Zerstörungen zu verhindern bzw. Täter festzustellen. Den...

SG Bad Grund (kip) Die Mitglieder der Freien Wählergemeinschaft Einheitsgemeinde Bad Grund (FWG Bad Grund) trafen sich am Donnerstag, 16. August, 19 Uhr, in der Gaststätte „Mönchsklause“ in Badenhausen, Thüringer Straße, zu einer weiteren Zusammenkunft. Vorsitzender Bernd Hausmann konnte Gäste zu diesem Treffen begrüßen. Vorsitzender Bernd Hausmann erinnerte an die Vorbereitungen zur nächsten Kommunalwahl am 20. Januar 2013 . Egon Schmidt und Jürgen Knackstädt informierten über die...

Freie Wähler Südniedersachsen fordern Aufklärung und sagen: „Schluss mit den Lügen von CDU und SPD ! Adelebsen (ein/kip) Die FREIEN WÄHLER Südniedersachsen verlangen endlich Aufklärung zur Kreisfusion. Nach einem Pressebericht im Göttinger Tageblatt vom 16. Juli 2012 heißt es ,,Uwe Schünemann (CDU) lehnt Entschuldungshilfe für einen Großkreis in Südniedersachsen kategorisch ab. Für eine Fusion ......gebe es keine Hilfe,.........da die Größe verfassungswidrig ist. Dieses hätte er schon vor den...

„Kreisfusion“ ist Thema am 16. Juli 2012 Kreis Osterode (kip)Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ (BI „Für OHA“) und die Bürgerinitiative Bad Lauterberg laden zu einer gemeinsamen Veranstaltung am Montag, 16. Juli, 19.30 Uhr, im Kurhaus in Bad Lauterberg –Kurhauscafé Amdeus- ein. Diese Informationsveranstaltung zum Thema „Kreisfusion – Wer ist der richtige Partner?“ soll Gründe für eine mögliche Fusion mit dem Landkreis Goslar beleuchten und Gründe aufzeigen, die für eine Fusion „Großkreis...

Bundeseinheitliche Lebensmittel-Hygieneampel gescheitert Die DeHoGa Niedersachsen nimmt zur bundeseinheitlichen Lebensmittel-Hygieneampel Stellung: Die bundesweit einheitliche Einführung einer Lebensmittel-Hygieneampel ist gescheitert. „Die niedersächsische Landesregierung sollte dies zum Anlass nehmen auch ihre Aktivitäten zur Einführung einer Hygienekennzeichnung einzustellen“, erklärt Hermann Kröger, Präsident des DEHOGA Niedersachsen heute in Hannover. „Schwarze Schafe des Lebensmittel...

FREIE WÄHLER verlangen zum neuen Meldegesetz Aufklärung Gittelde (kip) Mit einem nun auch von Mitgliedern der Bundesregierung geforderten Stopp des heimlich im Innenausschuss geänderten Gesetzes ist es nicht getan. Auch wenn aller Voraussicht nach der Bundesrat seine Zustimmung zu diesem neuen Meldegesetz verweigern wird, muss der Hergang vollständig aufgeklärt werden. Für diesen unglaublichen Vorgang muss jemand Verantwortung übernehmen, da sonst der Eindruck entsteht, dass wir zu einer...

Des Kaisers neue Kleider: Fusionsalternative Süd zeigt ihr wahres Gesicht Osterode (ein/kip) Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ sieht sich in ihrer Einschätzung der Fusionsalternativen durch die aktuelle politische Entwicklung voll bestätigt: „Die SPD-Kreistagsfraktion begeht einen großen Fehler, wenn der Punkt 5.2., der eine Fusion auch bei Nichterhalt einer Entschuldungshilfe vorsieht, aus dem Eckpunktepapier gestrichen wird“, so Jon Döring von der Bürgerinitiative, „wenn Göttingen und...

Nächste Zusammenkunft der Freien Wähler Bad Grund am 19. Juli Samtgemeinde Bad Grund (kip) Die nächste Versammlung der Freien Wähler Einheitsgemeinde Bad Grund findet am Donnerstag, 19. Juli, 19.00 Uhr, in der Gaststätte „Zur Alten Mühle“ in Windhausen statt. Interessierte und Gäste sind herzlich willkommen. Vorsitzender Bernd Hausmann möchte an diesem Abend Fotos für den Internet-Auftritt der Freien Wähler machen.

FWG Einheitsgemeinde Bad Grund: Zusammenkunft am 5. Juli in Badenhausen fällt aus Samtgemeinde Bad Grund (kip) Die für Donnerstag, 5. Juli, in der Gaststätte „Zur Mönchsklause“, Badenhausen, vorgesehene Zusammenkunft der Freien Wähler Einheitsgemeinde Bad Grund (FWG Bad Grund) findet nicht statt. Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ (BI) hat an diesem Abend zu 19 Uhr, in Osterode, Gaststätte „da capo“ (Stadthalle), eingeladen. Dr. Thomas Grammel und Jon Döring werden über die erfolgreiche...

Bürgerinitiative „Für Osterode“ nimmt Stellung zur Position der Kreishandwerkerschaft Kreis Osterode (ein/kip) Die Bürgeinitiative „Für Osterode“ nimmt zu der PR-Mitteilung des Obermeisters der Kreishandwerkerschaft Osterode Eberhard Eggers Stellung. Bereits Ende Mai hatte sich die Bürgerinitiative „Für Osterode“ mit fusionsbedingten Auswirkungen auf die Handwerkskammern befasst. Die Handwerkskammern unterliegen derzeit starken Umwälzungen. 2007 wurde die Fusion der Handwerkskammern...

Freie Wählergemeinschaft Einheitsgemeinde Bad Grund bereitet Gemeinderatssitzungen vor Samtgemeinde Bad Grund (kip) Jüngst kamen die Mitglieder der neugegründeten Freien Wählergemeinschaft Einheitsgemeinde Bad Grund in Eisdorf, Gaststätte „Zur Krone“, zusammen. Vorsitzender Bernd Hausmann berichtete über die Aktivitäten der Freien Wähler Südniedersachsen, die für den Bereich der Landkreise Göttingen, Northeim, Osterode und Goslar zuständig sind, und über die derzeitige Diskussion der...

Bürgerinitiative „Für Osterode“ äußert sich zur Berichterstattung Kreis Osterode (ein/kip) In zahlreichen Artikeln im HarzKurier ist in der Vergangenheit darauf hingewiesen worden, die "emotionale Diskussion um die Fusion müsse versachlicht werden". Diese Versachlichung könnte geschehen, wenn alle Argumente offen diskutiert werden - dies geschieht aber leider nicht immer, obwohl die Fakten auf dem Tisch liegen. In der Berichterstattung vom 31. Mai 2012 äußert sich Bürgermeister Klaus Becker,...

FWG Einheitsgemeinde Bad Grund trafen sich in Gittelde Samtgemeinde Bad Grund (kip) Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) Einheitsgemeinde Bad Grund war zu einem gut besuchten Treffen in der Gaststätte Bode in Gittelde zusammengekommen. Vorsitzender Bernd Hausmann freute sich über den guten Besuch dieser Zusammenkunft und über die Resonanz. Die Mitglieder des Samtgemeinderates Egon Schmidt und Jürgen Knackstädt informierten über ihre Arbeit im Samtgemeinderat. Lebhaft wurde die Kreisfusion...

Göttingen alleiniger Profiteur der südniedersächsischen Ausrichtung: BI „Für Osterode“ nimmt Stellung zur Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) Kreis Osterode (kip) Die Bürgerinitiative Osterode warnt, die Ergebnisse der Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung für die Fusionsentscheidung überzubewerten. Zum einen sei die positive Auswirkung einer Kreisfusion mit dem Landkreis Goslar überhaupt nicht untersucht worden, ein Vergleich der Effekte...

Berufliche Bildung auf Schlingerkurs Berufsschulen im Landkreis Göttingen: Kein Konsens für Neuordnung Osterode (ein/kip) Das Göttinger Tageblatt berichtet in seiner Ausgabe vom 13. Juni 2012 zum Thema der beruflichen Bildung: „Die Zukunft der beruflichen Bildung im Landkreis bleibt ein heftig diskutiertes Thema. Sieben Modelle für eine mögliche Umstrukturierung der fünf Berufsbildenden Schulen (BBS) in Göttingen, Duderstadt und Hann. Münden liegen vor. Leider habe sich keines als konsensfähig...

Freie Wähler Südniedersachsen wählten Kandidaten für die nächste Landtagswahl GÖ/GS/NOM/OHA (kip) Die Freien Wähler Südniedersachsen sind in den Landkreisen Göttingen, Goslar, Northeim und Osterode als Verband aktiv. 2011 wurde in Adelebsen die Wählergemeinschaft Bürger für Bürger(WG-BfB) gegründet. Mittlerweile hat BfB auch Mitglieder im Landkreis Northeim, die sich den Freien Wählern Südniedersachsen angeschlossen haben. Bei der letzten Mitgliederversammlung Anfang Juni wurden als Kandidaten...