Leserbrief unseres Bürgermeisters

Dem Lohhofer Anzeiger entnommen

Reaktion von Zeitler auf SZ Artikel

Leserbrief zum SZ-Bericht vom 23.07.10 – Exorbitante Verluste – Freie Bürgerschaft:
„Geothermie wird für Unterschleißheim zum Desaster“

Nun ist man mittlerweile von den Freien Bürgern in Unterschleißheim
so einiges gewohnt an niveau- und haltlosen
Verbalattacken, wenn es darum geht, städtische Errungenschaften
und Einrichtungen, mit welchen die Stadt
die Herausforderungen und Aufgabenstellungen der
Zukunft vorbildlich anpackt, zu diffamieren und zu
beschädigen, um von der eigenen Inhaltslosigkeit an
Ideen und Engagement für eine bürgerorientierte Lokalpolitik
abzulenken.
Am Gemeinwohl ausgerichtete Politik zeichnet sich
grundlegend dadurch aus, dass ihre Handlungsansätze
vor allem der Realität gerecht werden und bei ihrer
Gestaltung Vernunft und gesunder Menschenverstand im
Vordergrund stehen. Dazu zählt ganz sicher nicht, wenn
man, wie sich nun herausgestellt hat, den Bürgern über
Jahre hinweg zum Beispiel das Wolkenkuckucksheim
eines Bahntunnels durch Unterschleißheim als machbar
vorgaukelt und man dies nur wollen müsse. Hier scheint
jedenfalls das Geld auf einmal keine Rolle zu spielen. Sol-
che Märchenpolitik entlarvt schlussendlich deren Protagonisten
als unehrliche, unredliche und wenig qualifizierte
Bürgervertreter im Stadtrat.
Unerträglich wird es aber dann und ist mit den Pflichten
eines gewählten Stadtrates, der laut Amtseid die Interessen
der Stadt und ihrer Bürger zu vertreten, keineswegs
zu vereinbaren, wenn der Orts- und Fraktionsvorsitzende
der Freien Bürger bei einem Sommerfest, wie jüngst in
der Süddeutschen zu lesen war, unsere Geothermie als
Pionierprojekt in der Region München als Desaster und
geradezu Skandal bezeichnet.
Er hätte damals beim umfassenden Bericht der GTU AG
bereits im Juli letzten Jahres im Stadtrat zum Stand und
Verlauf der Geothermie nur gut zuhören müssen, um
abweichende Entwicklungen und deren Ursachen sowie
die erfolgreichen Korrekturen zu erfahren, die den wirtschaftlichen
Status sicherstellen, so wie ihn der Stadtrat
vor annähernd 10 Jahren bereits einstimmig mit den
damaligen Stadtratsvertretern der Freien Bürger gewollt
hatte. Damit wurde ein vorbildliches und innovatives
Fernwärmeprojekt auf regenerativer Basis für unsere Bürger
und ein Umwelt- und Klimaschutzvorhaben erster
Klasse auf den Weg gebracht. Um sich als Stadtrat einen
ausreichenden Überblick zu verschaffen, war der von den
Freien Bürgern initiierte Fragenkatalog deshalb so überflüssig
wie ein Kropf und hat der GTU AG nur unnötige
Kosten und Zeitaufwand verursacht.
Unredlich und einer Bürgertäuschung gleichkommend ist
es zudem, wenn man plakativ die Erlöse des privaten
Anlagenbetreibers, der bewusst als erfahrener Energieversorger
optimalen Anlagenbetrieb und Versorgungssicherheit
garantiert, über einen Zeitraum von 6 Jahren in
den Raum stellt und gleichzeitig kein Wort darüber verliert,
dass dieser hieraus aber auch jährlich die Pachterlöse
an die Stadttochter GTU AG, Personalaufwendungen,
Wartungs- und Instandhaltungskosten, Kosten für
Gasbezug zur Spitzlastabdeckung in den Wintermonaten
und sonstige Betriebsaufwendungen und zu guter Letzt
das technische Betreiberrisiko zu tragen hat.
Der Wortführer hätte also redlicherweise auch sagen
müssen, dass diese Kosten in erheblichem Umfang der
GTU AG somit erspart bleiben. Der seriöse und sachorientierte
Stadtrat weiß ebenso, dass der bis 2008 entstandene
Bilanzverlust von 5,2 Mio. Euro fast komplett
sowohl auf rein bilanztechnischen Abschreibungen in
Höhe von 3,4 Mio. (3,98 Mio. Euro bis 2009) Euro beruht,
die die Finanzlage eben nicht ausgabewirksam betreffen,
als auch auf den erlittenen Schaden von über 1,2
Mio. Euro durch den Pumpenabsturz in 2004, der in die
Bilanz eingestellt, aber immer noch gerichtsanhängig
und deshalb noch nicht reguliert ist. Fakt ist also ganz
im Gegenteil und seit geraumer Zeit im Stadtrat
bekannt, dass keineswegs zu geringe Pachteinnahmen
vertraglich vereinbart worden sind. Bis einschließlich
2009 hat die GTU AG rd. 4,6 Mio. Euro Pachterlöse
verbuchen können.
Tatsache ist aber auch, dass es der GTU AG längst gelungen
ist, höhere Aufwendungen in ihrem Verwaltungsbetrieb
durch eine signifikante Pachtsteigerung ab 2009 als
Ergebnis von Nachverhandlungen mit dem Pächter ausreichend
zu kompensieren.
Damit ist sichergestellt, dass die angesichts der Wichtigkeit
eines solch vorbildlichen Klimaschutzprojektes wie
bei allen anderen zu subventionierenden regenerativen
Energieformen wie Windkraft und Solarenergie gewiss
lange und im Gemeinwohlinteresse vom Stadtrat vor 10
Jahren einstimmig akzeptierte Amortisationszeit der
Investitionen bzw. des Eigenkapitals der Stadt eingehalten
wird und sich die Geothermie selber trägt.
Mitnichten gibt es also nur im Geringsten den Anlass, dieses
Unterschleißheim auszeichnende Projekt, welches
grundlegende Schlüsselfunktion für den Durchbruch der
noch jungen Geothermie in Südbayern hatte, in einer derart
diffamierenden Weise herabzuwürdigen und die kluge
und weitsichtige Entscheidung des damaligen gesamten
Stadtrates regelrecht in Misskredit zu bringen.
Jeder Unterschleißheimer Bürger mag nun für sich beurteilen,
ob die Freien Bürger grundsätzlich gegen Klimaschutz
auf Basis Erneuerbarer Energien wie Geothermie
sind und sich damit gegen die größte Menschheitsaufgabe
querstellen oder in altbekannter Manier nur jede
Gelegenheit nutzen, gemeinnützliche und gewinnbringende
Einrichtungen für die Zukunft politisch zu missbrauchen.
Beides ist für Unterschleißheim und unsere
Gesellschaft fatal. Rolf Zeitler
Erster Bürgermeister und
Aufsichtsratsvorsitzender der GTU AG