ÖDP-Landesparteitag in Braunschweig

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat am Sonnabend, 04. Juli, ihren Landesparteitag in Braunschweig durchgeführt.

Schwerpunkt am Vormittag war ein Vortrag zum Thema:
„Direkte Demokratie in Niedersachsen – Stand der Diskussion und Perspektiven“. Der Referent - Tim Weber vom Landesverband Bremen/Niedersachsen des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ – verdeutlichte sehr anschaulich, wie wichtig eine Verbesserung der niedersächsischen Kommunalverfassung ist. Im Ranking aller 16 Bundesländer liegt Niedersachsen auf einem schwachen Platz 13! Der ÖDP-Landesvorsitzender Martin F. Dreß (Bad Zwischenahn) fühlt sich ermutigt: „ Die ÖDP versteht sich als Partei der direkten Demokratie. Niedersachen ist in Sachen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide noch stark entwicklungsfähig. Vor allem der Kostendeckungsvorschlag ist zu streichen, denn bisher müssen in Niedersachsen die Initiatoren eines Bürgerbegehrens angeben, wie viel Kosten eine Maßnahme verursacht und wie sie zu finanzieren ist. Daran scheitern viele Verfahren. Das ist unfair, weil diese Anforderung für Kommunalpolitikerinnen und –politiker nicht gilt.“

Eine Nachwahl in den Landesvorstand wurde erforderlich, nachdem im Frühjahr Frau Mechthild Hans (Nordhorn) aus privaten Gründen zurückgetreten war. Als Nachfolgerin bestimmten die Delegierten Frau Marion Fick-Tiggers aus Wiesmoor. Frau Fick-Tiggers ist 58 Jahre alt, Mutter von 2 fast erwach-senen Kindern und stark im Natur- und Umweltschutz engagiert: Der Moorschutz liegt ihr sehr am Herzen, und sie ist Beauftragte des LBU (Landesverband der Bürgerinitiativen Umweltschutz) für den Landkreis Aurich. Darüber hinaus leitet sie als Kreisvorsitzende auch den ÖDP-Kreisverband Aurich-Emden.

Der bisherige Beisitzer, Hans-Rolf Brinkmann (Osnabrück) ist nicht mehr Mitglied im Landesvorstand.

Martin F. Dreß
Landesvorsitzender

Ökologisch-Demokratische Partei – Landesverband Niedersachsen