Müllexport und Müllverbrennung sind der falsche Weg!

Moseler (ÖDP): „Echte Kreislaufwirtschaft jetzt!“

Der seit Anfang des Jahres geltende, chinesische Importstopp für Müll aus Europa sorgt in Deutschland für große Probleme in den Entsorgungsanlagen. Nahezu unbemerkt von Medien und Öffentlichkeit kommen die Müllentsorger in Deutschland an ihre Grenzen. „Und das alles, obwohl wir doch immer dachten, dass wir Recyclingweltmeister seien!“, so Dr. Claudius Moseler, Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).
China hat in den 1980er Jahren begonnen, vor allem industrielle Feststoffabfälle zu importieren, deren jährliches Volumen bis 2017 auf 45 Millionen Tonnen angestiegen ist. Das seit kurzem geltende Müllimportverbot sei vom chinesischen Volk begrüßt und von westlichen Regierungen scharf kritisiert worden. Moseler: „Angesichts des Schadens, den ausländischer Müll der chinesischen Umwelt und der öffentlichen Gesundheit zugefügt hat, hat Peking das Recht, Müllimporte zu verbieten.“ Nun müssten die europäischen Länder und auch Deutschland sehen, wie sie daraus einen sinnvollen Schluss ziehen.
Im Jahr 2016 verschiffte allein Deutschland noch 560.000 Tonnen Plastikmüll nach China. Das sind rund 25.000 Container mit Altplastik, die jetzt irgendwohin müssen. Der Müll ist teilweise hochgiftig und wurde in China von der Bevölkerung oft per Hand sortiert und nur teilweise recycelt. In diesem Prozess entstehen große Belastungen für Mensch und Umwelt. Für Deutschland fällt nun ein wichtiger Müll-Abnehmer weg. Erste Anzeichen deuten darauf hin, dass dieser Müll in Deutschland nun nicht recycelt, sondern verbrannt wird.
„Von der Bundesregierung ist bislang dazu nichts zu vernehmen, obwohl das Problem gravierend ist“, so Moseler. Dabei bestehe nun die große Chance, die Wirtschaft in eine wirkliche Kreislaufwirtschaft umzubauen, weitere Pfandsysteme auf Einwegverpackungen einzuführen, bestimmte nicht recycelbare Verpackungsarten zu verbieten, ökologische Verpackungsarten zu fördern und sehr müllintensive Produkte (z.B. Kaffeekapseln aus Aluminium) deutlich höher zu besteuern oder komplett zu verbieten.
Moseler sieht bei den Bürgerinnen und Bürgern aktuell ein großes Interesse am Thema Müllvermeidung. Viele kämen sich von der Politik „veräppelt“ vor, denn sie hatten gedacht, ihr Mülltrennungsverhalten sei etwas Gutes für die Umwelt. Dies sei zwar richtig, doch werde dies ad absurdum geführt, wenn der Müll anschließend, egal wohin, exportiert oder verfeuert werde. „Der Export von Müll ist aktuell in der europäischen Abfallvermeidungsverordnung nicht konsequent genug geregelt. Hier muss entsprechend gehandelt werden“, so Moseler.

ÖDP Uelzen